Fall 6
Lösung

A. § 433 Abs. 1 S. 1 
I. Anspruch entstanden: Kaufvertrag
II. Anspruch untergegangen, § 275 Abs. 1
III. Ergebnis
B. § 285 Abs. 1 
I. Leistungspflicht untergegangen gemäß § 275 Abs. 1
II. Ersatz oder Ersatzanspruch
III. Kausalität
IV. Identität
V. Ergebnis
C. §§ 326 ABS. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 
I. Voraussetzungen des § 326 
1. § 326 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. 
a) Gegenseitiger Vertrag
b) § 275 Abs. 1
c) Zwischenergebnis
2. § 326 Abs. 3 
3. Zwischenergebnis
II. Ergebnis
D. §§ 280 Abs. 1, 3, 283 
I. Schuldverhältnis
II. Pflichtverletzung
III. Zusätzliche Voraussetzungen des § 283 
IV. Vertretenmüssen
V. Ergebnis
E. Gesamtergebnis
Abwandlung
Frage 2: Ansprüche des V gegen A
A. § 433 Abs. 1 S. 1 
I. Anspruch entstanden: Kaufvertrag
II. Anspruch untergegangen, § 275 Abs. 1 
III. Ergebnis
B. § 285 Abs. 1 
I. Leistungspflicht untergegangen gemäß § 275 Abs. 1 
II. Ersatz oder Ersatzanspruch
III. Kausalität
IV. Identität
V. Ergebnis
C. §§ 326 ABS. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 
D. §§ 280 Abs. 1, 3, 283 
I. Schuldverhältnis
II. Pflichtverletzung
III. Zusätzliche Voraussetzungen des § 283 
IV. Vertretenmüssen
V. Kausaler Schaden, §§ 249 ff. 
VI. Ergebnis

A.	§ 433 Abs. 1 S. 1 
V könnte ein Anspruch gegen A auf Übergabe und Übereignung des Jungstiers J aus § 433 Abs. 1 S. 1 zustehen.
I.	Anspruch entstanden: Kaufvertrag
Dazu müssten V und A zunächst einen Kaufvertrag über den Stier geschlossen haben. Dies ist am 27.4.2010 zu einem Kaufpreis von 4.000 € geschehen.
II.	Anspruch untergegangen, § 275 Abs. 1 
Der Anspruch des V könnte jedoch gemäß § 275 Abs. 1 untergegangen sein. Dafür müsste die Leistung unmöglich geworden sein. Unmöglichkeit ist die dauerhafte Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges durch den Schuldner. Die Leistungspflicht des A bestand in der Übergabe und Übereignung des Stiers. Der Stier ist in der Nacht vom 27. zum 28.04. verendet. Geschuldeter Leistungserfolg war die Übergabe und Übereignung eines lebendigen Stiers, der von V für die Zucht verwendet werden kann. Die nunmehr einzig mögliche Verschaffung des Kadavers entspricht diesem Erfolg nicht. 
In Betracht könnte noch eine Beschaffungspflicht hinsichtlich eines anderen Stiers kommen. Bei dem Jungstier handelt es sich um ein nach konkreten Merkmalen wie Alter, Herkunft, Rasse individualisiertes Tier, so dass schon fraglich ist, ob es dem A (in den Grenzen der §§ 275 Abs. 2 und 3 ) überhaupt möglich wäre, einen vergleichbaren Jungstier zu beschaffen. Hierauf kommt es aber deswegen nicht an, weil sich V und A über die Übergabe und Übereignung des Jungstiers J und nicht eines beliebigen Stiers mit vergleichbaren Merkmalen geeinigt haben. Die geschuldete Sache war nach individuellen Merkmalen konkret bestimmt; es war eine Stückschuld vereinbart. Die Verbindlichkeit des A bezog sich also nur auf den von beiden Vertragsparteien bereits beim Vertragsschluss individualisierten Stier J. Eine Beschaffungspflicht trifft den Verkäufer im Fall der Stückschuld gerade nicht. A muss keinen anderen Stier beschaffen, den er V übergeben und übereignen könnte. 
Folglich ist die Leistung unmöglich geworden und der Anspruch somit nach § 275 Abs. 1 untergegangen.
III.	Ergebnis
V kann nicht nach § 433 Abs. 1 Übergabe und Übereignung des Stiers verlangen.

B.	§ 285 Abs. 1 
V könnte aber gegen A aus § 285 Abs. 1 einen Anspruch auf Abtretung seines Versicherungsanspruchs gegen die G in Höhe von 5000 € haben. Dafür müsste A infolge des Umstands, auf Grund dessen er nach § 275 Abs. 1 die Leistung nicht zu erbringen braucht, für den geschuldeten Gegenstand einen Ersatz oder einen Ersatzanspruch erlangt haben.
I. Leistungspflicht untergegangen (§ 275 Abs. 1)
Zunächst müsste die Leistungsplicht des A gemäß § 275 Abs. 1 untergegangen sein. Die Leistung des A aus § 433 Abs. 1 S. 1 ist durch den Tod des Jungstiers J gemäß § 275 Abs. 1 unmöglich geworden (s.o.).
II. Ersatz oder Ersatzanspruch
Auf Grund des Eintritts der Unmöglichkeit der Leistungspflicht müsste A einen Ersatz oder Ersatzanspruch erlangt haben. A hat aufgrund des Todes des J einen Anspruch gegen die G auf Auszahlung der Versicherungssumme von 5000 € erhalten.
III. Kausalität
Dieser Ersatz müsste gerade „infolge“ des Umstandes, auf dem seine Leistungsbefreiung nach § 275 Abs. 1 beruht, erlangt worden sein. Zwischen dem Umstand, der die Leistungsbefreiung herbeigeführt hat, und der Erlangung des sog. stellvertretenden commodums nach § 285 muss folglich ein ursächlicher Zusammenhang bestehen, wobei Mitursächlichkeit genügt. 
Der Anspruch des A gegen die G beruht zwar auf dem mit G geschlossenen Versicherungsvertrag, er entsteht aber gerade erst mit dem Eintritt des Versicherungsfalls, hier des Todes des J, der damit kausal für den Anspruch geworden ist. 
IV. Identität
Der von A geschuldete Gegenstand und der erlangte Ersatz müssen weiterhin identisch sein. Dies wird nach einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise beurteilt, so dass das Ersatzgeschäft wirtschaftlich tatsächlich das ursprünglich Geschuldete ersetzen kann. Die Versicherungsleistung soll gerade für den Wert des verendeten Tieres entschädigen, tritt also wirtschaftlich an die Stelle des Tiers.
V. Ergebnis
V hat somit einen Anspruch gegen A auf Abtretung des Anspruchs gegen die G. 
Hinweis: Keine Rolle für die Höhe des Anspruchs spielt, dass das Surrogat (die Versicherungssumme) hier einen höheren Wert hat als die nicht erbrachte Leistung (Übergabe und Übereignung des Jungstiers J im Wert von 4.500 €). Der Gläubiger, hier V, kann das stellvertretende commodum auch in diesem Fall in voller Höhe herausverlangen.	
C.	§§ 326 Abs. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 
V könnte zudem gegen A einen Anspruch auf Rückzahlung der 4.000 € aus §§ 326 Abs. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 haben. Gemäß § 326 Abs. 4 kann die nach § 326 Abs. 1 nicht geschuldete Gegenleistung nach den §§ 346–348 zurückgefordert werden.
I.	Voraussetzungen des § 326 
V müsste also eine Leistung erbracht haben, die nach § 326 Abs. 1 nicht geschuldet war. V hat an A 4.000 € bezahlt. Auf diese 4.000 € dürfte A keinen Anspruch haben.
1.	§ 326 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. 
Gemäß § 326 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. entfällt in den Fällen des § 275 der Anspruch auf die Gegenleistung. 
Hinweis: Die Norm regelt also die Folgen für die Gegenleistung, wenn eine der Leistungspflichten aus einem gegenseitigen Vertrag nicht erfüllt zu werden braucht. Die Vorschrift ist also Ausdruck der synallagmatischen Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung.	

a)	Gegenseitiger Vertrag
Ein gegenseitiger Vertrag in Gestalt eines Kaufvertrages liegt vor.
b)	§ 275 Abs. 1 
A muss gemäß § 275 Abs. 1 den Jungstier nicht mehr übereignen.
c)	Zwischenergebnis
Die Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises steht zu dieser Leistungspflicht im Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma = „do ut des“). Diese Leistung ist die Gegenleistung zur unmöglichen Primärleistungspflicht. Der Anspruch auf Kaufpreiszahlung ist somit grundsätzlich gemäß § 326 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. erloschen.
2.	§ 326 Abs. 3 
Die Zahlung des Kaufpreises durch V wäre aber dann geschuldet, wenn eine der Ausnahmen zu § 326 Abs. 1 S. 1 eingreift. Hier sind die Voraussetzungen des § 326 Abs. 3 erfüllt, wonach der Schuldner zu Gegenleistung verpflichtet bleibt, wenn er nach § 285 Abtretung des Ersatzanspruchs verlangt.
Hinweis: Da § 285 bereits geprüft wurde, kann eine ausführliche Prüfung hier unterbleiben.	
3.	Zwischenergebnis
Sollte V somit von A nach § 285 die Abtretung des Anspruchs gegen die G verlangen, kann er nicht von A auch Rückzahlung des Kaufpreises in Höhe von 4.000 € verlangen. Ansonsten kann V den Kaufpreis nach den §§ 346 ff. zurückfordern. Es handelt sich hierbei um eine Rechtsfolgenverweisung, d.h. die Rechtsfolgen der §§ 346–348 sollen eintreten, obwohl kein Rücktritt erklärt wurde. V kann daher gemäß § 346 Abs. 1 die 4.000 € zurückfordern.
II.	Ergebnis
V hat gegen A einen Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises in Höhe von 4.000 € aus §§ 326 Abs. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 , soweit er nicht seinen Anspruch aus § 285 geltend macht.
Hinweis: Natürlich würde V sich hier dafür entscheiden, den um 1.000 € höheren Anspruch aus § 285 geltend zu machen. 	
D.	§§ 280 Abs. 1, 3, 283 
V könnte aber ein Schadensersatzanspruch gegen A aus §§ 280 Abs. 1, 3, 283 zustehen. Dafür müsste A eine Pflicht aus einem Schuldverhältnis mit V verletzt haben, diese Pflichtverletzung zu vertreten haben und V hierdurch ein Schaden entstanden sein.
I.	Schuldverhältnis
Ein Schuldverhältnis im Sinne des § 311 Abs. 1 liegt in Form des Kaufvertrages vor.
II.	Pflichtverletzung
A müsste auch eine Pflicht aus diesem Schuldverhältnis verletzt haben. A trifft aus dem Kaufvertrag die Verpflichtung aus § 433 Abs. 1 S. 1 zur Übergabe und Übereignung der Kaufsache. Dieser Pflicht konnte A auf Grund des Todes des verkauften J nicht mehr nachkommen, § 275 Abs. 1. A hat somit eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis verletzt. 
Hinweis: Die Nichtleistung aufgrund Unmöglichkeit ist nach dem System der §§ 280 ff. die eine Pflichtverletzung. Die §§ 275 Abs. 4, 283, 311a knüpfen ausdrücklich an das Ausbleiben der Leistung, also an die Nichterfüllung an. Nicht abzustellen ist auf die Herbeiführung der Unmöglichkeit. Sie sind lediglich für die Frage des Vertretenmüssens relevant. 	
Aus einem Umkehrschluss aus § 311a Abs. 1 a.E. ergibt sich, dass das Leistungshindernis nach Vertragsschluss entstanden sein müsste. Durch den Tod des J in der Nacht vom 27.4. zum 28.4. ist die Unmöglichkeit nach Abschluss des Kaufvertrages am 27.4.2010 entstanden. Es handelt sich um einen Fall der nachträglichen Unmöglichkeit. 
A hat eine Pflicht aus dem Kaufvertrag verletzt. 
III.	Zusätzliche Voraussetzungen des § 283 
V begehrt Schadensersatz statt der Leistung; der Schadensersatz tritt an die Stelle der ausgebliebenen Leistung. Eine Unmöglichkeit der Leistung des A aus § 275 Abs. 1 gemäß § 283 S. 1 liegt vor. Gemäß § 283 S. 2 dürften ferner gemäß § 281 Abs. 1 S. 2, 3 nicht eingreifen. Eine Teilleistung gemäß § 281 Abs. 1 S. 2 hat A nicht erbracht. Auch ist die Pflichtverletzung in Form der Nichterfüllung des Kaufvertrages auch nicht unerheblich im Sinne des § 281 Abs. 1 S. 3. V kann einen Schadenersatzanspruch statt der Leistung geltend machen.
IV.	Vertretenmüssen
A müsste die Pflichtverletzung weiterhin zu vertreten haben, dafür spricht die Vermutung des § 280 Abs. 1 S. 2. Zu vertreten hat A gemäß § 276 Abs. 1 grundsätzlich Vorsatz und Fahrlässigkeit. Der Tod des J wurde durch einen Unbekannten herbeigeführt, Vorsatz oder Fahrlässigkeit des A, dessen Hof gut gesichert ist, hat dazu nicht beigetragen Die Vermutung des § 280 Abs. 1 S. 2 kann hier wegen der Verantwortlichkeit des Unbekannten widerlegt werden;, A hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
V.	Ergebnis
V hat keinen Anspruch gegen A aus §§ 280 Abs. 1, 3, 283.
E.	Gesamtergebnis
V kann somit von A alternativ aus §§ 326 Abs. 1 S. 1, Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 seinen Kaufpreis in Höhe von 4.000 € oder aus § 285 Abs. 1 Abtretung des Ersatzanspruches gegen die G in Höhe von 5000 € verlangen.
Abwandlung
A.	§ 433 Abs. 1 S. 1 
V könnte ein Anspruch gegen A auf Übergabe und Übereignung des Jungstiers J aus § 433 Abs. 1 S. 1 zustehen.
I.	Anspruch entstanden, Kaufvertrag
Dazu müssten V und A zunächst einen Kaufvertrag über den Stier geschlossen haben. Dies ist am 27.4.2010 zu einem Kaufpreis von 4.000 € geschehen.
II.	Anspruch untergegangen, § 275 Abs. 1
Der Anspruch des V könnte jedoch gemäß § 275 Abs. 1 untergegangen sein. Die Leistungspflicht des A bestand in der Übergabe und Übereignung des Stiers. Eigentümer des Stiers ist jedoch mittlerweile der K, dieser weigert sich kategorisch, den Stier herauszugeben. A ist somit die Übereignung des Stiers nachträglich und subjektiv unmöglich im Sinne des § 275 Abs. 1. Auch eine Beschaffungspflicht bzgl. eines anderen Stiers kommt nicht in Betracht (s.o.).
Folglich ist die Leistung unmöglich geworden und der Anspruch somit nach § 275 Abs. 1 untergegangen.
III.	Ergebnis
V kann nicht nach § 433 Abs. 1 die Übergabe und Übereignung des Stiers verlangen.	
B.	§ 285 Abs. 1
V könnte aber gegen A aus § 285 Abs. 1 einen Anspruch auf Herausgabe des von K erhaltenen Kaufpreises von 6000 € haben. Dafür müsste A infolge des Umstands, auf Grund dessen er nach § 275 Abs. 1 die Leistung nicht zu erbringen braucht, für den geschuldeten Gegenstand einen Ersatz oder einen Ersatzanspruch erlangt haben.
I. Leistungspflicht untergegangen gemäß § 275 Abs. 1
Zunächst müsste die Leistungspflicht des A gemäß § 275 Abs. 1 untergegangen sein. Die Leistung des A aus § 433 Abs. 1 S. 1 ist durch die Übereignung des Jungstiers J an K gemäß § 275 Abs. 1 unmöglich geworden (s.o.).
II. Ersatz oder Ersatzanspruch
Auf Grund des Eintritts der Unmöglichkeit der Leistungspflicht müsste A einen Ersatz oder Ersatzanspruch erlangt haben. A hat durch den Kaufvertragsschluss mit K über J einen Gegenanspruch aus § 433 Abs. 2 auf Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 6000 € erhalten. 
III. Kausalität
Dieser Ersatz müsste gerade „infolge“ des Umstandes, auf dem seine Leistungsbefreiung nach § 275 Abs. 1 beruht, erlangt worden sein. Zwischen dem Umstand, der die Leistungsbefreiung herbeigeführt hat, und der Erlangung des stellvertretenden commodums muss folglich ein ursächlicher Zusammenhang bestehen, wobei Mitursächlichkeit genügt. 
Der Ersatz, d.h. der Anspruch A gegen K aus § 433 Abs. 2 resultiert aus dem Kaufvertrag mit A, während die Unmöglichkeit der Übereignung des Stiers auf der Übereignung, also dem Verfügungsgeschäft, beruht. Nach dem Trennungsprinzip sind Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäft strikt zu trennen. Bei einem solchen sogenannten commodum ex negotiatione (rechtsgeschäftliches Surrogat), d.h. des Erlöses, den der Schuldner im Falle der Veräußerung des geschuldeten Gegenstandes erzielt, geht aber die h.M. dennoch von Kausalität aus. Denn § 285 dient dem Ausgleich von Vermögenswerten: Der Gewinn aus einem Ersatzgeschäft soll nicht dem Schuldner zufallen, denn wie es nach dem Vertrag ursprünglich vereinbart war, steht der Vertragsgegenstand dem Gläubiger zu. Daher kommt es nach dem Gedanken des § 285 nicht auf die exakte juristische Konstruktion, sondern auf die wirtschaftliche Einheit der beiden Geschäfte an. Auch bei einem commodum ex negotiatione ist deswegen die Kausalität zwischen Unmöglichkeit und Ersatz gegeben.
IV. Identität
Der von A geschuldete Gegenstand und der erlangte Ersatz müssen weiterhin identisch sein. Dies wird nach einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise beurteilt, so dass das Ersatzgeschäft wirtschaftlich tatsächlich das ursprünglich Geschuldete ersetzen kann. Bei einem durch Rechtsgeschäft erlangten Ersatz reicht es aus, wenn der Ersatz für die eigentlich geschuldete Sache erlangt wurde. Der Kaufpreis wurde für den Jungstier J gezahlt, Identität in diesem Sinne liegt somit vor.
V. Ergebnis
V hat somit einen Anspruch gegen A auf Herausgabe des als Ersatz empfangenen Kaufpreises von 6000 €. 
C.	§§ 326 Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1 
In Betracht kommt zudem ein Anspruch auf Rückzahlung des bereits geleisteten Kaufpreises von 4000 € aus §§ 326 Abs. 4, 346 Abs. 1 S. 1.
Hinweis: Da sich hier gegenüber dem Grundfall keine wirklich neuen Gesichtspunkte ergeben, ist die Prüfung abgekürzt.	
Da die Gegenleistungspflicht des V nach § 326 Abs. 1 aufgrund der aus der Übereignung an K resultierenden Unmöglichkeit entfallen ist, ist dieser Anspruch grundsätzlich gegeben. V muss aber wegen § 326 Abs. 3 wählen, ob er den Rückzahlungsanspruch oder den Anspruch aus § 285 Abs. 1 geltend macht. 
D.	§§ 280 Abs. 1, 3, 283 
V könnte ein Schadensersatzanspruch gegen A aus §§ 280 Abs. 1, 3, 283 zustehen. Dafür müsste A eine Pflicht aus einem Schuldverhältnis mit V verletzt haben, diese Pflichtverletzung zu vertreten haben und V hierdurch ein Schaden entstanden sein.
I.	Schuldverhältnis
Ein Schuldverhältnis im Sinne des § 311 Abs. 1 liegt in Form des Kaufvertrages vor.
II.	Pflichtverletzung
Die Pflichtverletzung ergibt sich hier schon aus der Nichtleistung wegen Unmöglichkeit (s.o.).
III.	Zusätzliche Voraussetzungen des § 283 
(s.o.)
IV.	Vertretenmüssen
A müsste die Pflichtverletzung weiterhin zu vertreten haben, dafür spricht die Vermutung des § 280 Abs. 1 S. 2. Zu vertreten hat A gemäß § 276 Abs. 1 grundsätzlich Vorsatz und Fahrlässigkeit. A wusste um seinen Kaufvertrag mit V und der daraus resultierenden Pflicht zur Übereignung des Jungstiers J. Die Erfüllung dieser Pflicht hat er vorsätzlich durch den Kaufvertrag und die Übereignung an K vereitelt. Die Vermutung des § 280 Abs. 1 S. 2 kann nicht widerlegt werden; A hat die Pflichtverletzung somit zu vertreten.
V.	Kausaler Schaden, §§ 249 ff. 
V müsste einen Schaden erlitten haben. Ein Schaden ist jede unfreiwillige Einbuße an Vermögensgütern. Er wird nach der Differenzhypothese durch den Vergleich der Vermögenslagen mit und ohne das schädigende Ereignis ermittelt. Hätte A die Übereignung des Stiers nicht durch die Veräußerung an K selbst unmöglich gemacht, wäre er verpflichtet, V Eigentum an J zu verschaffen. 
Da eine (eigentlich nach § 249 geschuldete) Naturalrestitution nicht möglich ist, hat A dem V nach § 251 Abs. 1 Wertersatz in Höhe des Verkehrswerts des J von 4.500 € zu leisten.
Allerdings kann V aufgrund des schädigenden Ereignisses auch nach § 326 Abs. 4 i.V.m. § 346 Abs. 1 den von ihm bereits gezahlten Kaufpreis von 4000 € wieder herausverlangen. Macht er diesen Anspruch geltend, ist nach der Differenzhypothese sein Vermögen gegenüber der Vermögenslage ohne die Unmöglichkeit nur um 500 € gemindert, der nach §§ 280 I, III, 283 ersatzfähige Schaden beträgt also bei Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs aus § 326 Abs 4 nur 500 €.
Zudem ist der Schaden gemäß § 285 Abs. 2 um den Wert des nach § 285 Abs. 1 zu fordernden Ersatzes zu mindern, wenn V von seinem Recht aus § 285 Abs. 1 Gebrauch macht. Bei Geltendmachung des Anspruchs aus § 285 Abs. 1 in Höhe von 6000 € würde kein nach §§ 280 Abs. 1, 3, 283 ersatzfähiger Schaden mehr verbleiben. 
VI. Ergebnis
Ein Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 3, 283 besteht; dieser beläuft sich, wenn V den Kaufpreis nicht nach § 326 Abs. 4 i.V.m. § 346 Abs. 1 zurückverlangt, auf 4500 €, ansonsten auf 500 €. 
V muss außerdem wählen, ob er diesen Anspruch oder den Anspruch auf Herausgabe des Ersatzes aus § 285 Abs. 1 geltend macht.

Hinweis: V wird natürlich den Anspruch aus § 285 Abs. 1 wählen.