Deutsch-Chinesischer Moot Court 2005

In Kooperation mit dem Bundesministerium der Justiz (Referat Internationale Beziehungen – Rechtsstaatsdialog China) veranstaltete die Professur von Professor Dr. Hans-Heiner Kühne in der Zeit vom 18. - 21. Juli 2005 einen deutsch-chinesischen Moot Court auf dem Gebiet des Strafrechts.
Die Veranstaltung fand in den Räumlichkeiten der Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA) statt und stellte einen weiteren wichtigen Mosaikstein in der Reihe internationalen Projekte dar, die der Lehrstuhl bereits seit mehreren Jahren auf dem Gebiet des europäischen und internationalen Strafrechts verfolgt.

Bei den chinesischen Teilnehmern handelte es sich um eine hochrangige Delegation der Rechtskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China, die sich aus allen Berufsgruppen der Justiz zusammensetzte.
Als Betreuer der Arbeitsgruppen "Gericht", „Staatsanwaltschaft“ und „Verteidigung“ konnten Vertreter der rheinland-pfälzischen Justiz und eine Strafverteidigerin gewonnen werden. Gegenstand des Moot Court war eine aufbereitete Fallakte eines Strafverfahrens aus der Grenzregion Trier/Luxemburg, das seiner Zeit von der Justiz in Luxemburg geführt worden war.

Die Vorbereitung und gerichtliche Verhandlung des Falles erfolgte jeweils streng nach deutschem und chinesischem Strafprozessrecht. Die dabei zu Tage getretenen Unterschiede in der methodischen Behandlung der strafprozessualen Probleme wurden umfassend analysiert und erwiesen sich entgegen ursprünglicher Erwartungen als durchaus begrenzt. So blieb bei den Veranstaltern wie Teilnehmern am Ende die Erkenntnis, dass Strafverfahren – bei allen Zugeständnissen an die Konformität mit nationalen Vorstellungen und den dadurch bedingten offenkundigen Unterschieden in der Methodik der Entscheidungsfindung – letztlich in den wesentlichen Punkten vergleichbar ablaufen, und dies notgedrungen, weil die den Gang des Verfahrens prägenden Schritte letztlich sinnvoll sein müssen, wenn sie der materiellen Wahrheitsfindung unter Zugrundelegung eines Mindestkonsenses an Rechtsstaatlichkeit dienen wollen.

Das Rahmenprogramm der Veranstaltung sah u.a. eine Weinprobe im Weingut "Karthäuser Hof", einen Besuch des Karl-Marx-Hauses sowie eine Fahrt auf der Mosel vor. Nach Aussage des chinesischen Delegationsleiters wird diese überaus erfolgreiche Veranstaltung recht bald eine Fortsetzung finden, um die begonnenen Kontakte zu vertiefen und die Entwicklung des chinesischen Strafrechts zu begleiten.

Prof. Dr. Hans-Heiner Kühne / Dr. Robert Esser