Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP)

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Aktuelles

Professor Zöller Sachverständiger bei der Novelle des Polizeigesetzes Baden-Württemberg

Prof. Dr. Mark A. Zöller zählt zum Kreis der vom Landtag von Baden-Württemberg bestellten Sachverständigen zur Novelle des dortigen Polizeigesetzes (PolG BW). Er wird zum Gesetzentwurf der baden-württembergischen Landesregierung „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für die Polizei in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften (Drucksache 16/8484)“ im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am 14. September 2020 in Stuttgart mündlich Bericht erstatten. Die schriftliche Stellungnahme von Professor Zöller finden Sie hier. Die Anhörung wird auf der Homepage des Landtages ab 9.30 Uhr unter dem folgenden Link live übertragen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html

Professor Zöller als Sachverständiger zur Reform des rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) benannt

Prof. Dr. Mark A. Zöller zählt zum Kreis der vom rheinland-pfälzischen Landtag bestellten Sachverständigen zur aktuellen Reform des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Er wird zum Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung „Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie beamtenrechtlicher Vorschriften“ (LT-Drs. 17/12072) im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am 19. August 2020 in Mainz mündlich Bericht erstatten. Die schriftliche Stellungnahme von Professor Zöller finden Sie hier.

Professor Zöller Sachverständiger bei der Reform des Polizeirechts im Saarland

Prof. Dr. Mark A. Zöller hat auf Einladung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes eine schriftliche Stellungnahme zum Gesetz zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Landtags-Drucksache 16/1180) verfasst. Dieser Gesetzentwurf sieht neben einer Anpassung an das aktuelle Datenschutzrecht eine erhebliche Ausweitung der polizeilichen Eingriffsbefugnisse vor. Den Text der Stellungnahme finden Sie hier.

Seminar „Digitalisierung und Strafrecht“ im Sommersemester 2020

Im Sommersemester 2020 bietet Professor Zöller ein Seminar mit dem Generalthema „Digitalisierung und Strafrecht“ an, bei dem auch eine Teilnahme in rein digitaler Form möglich ist. Weitere Informationen zur Veranstaltung, zum Ablauf und zu den Anmeldemodalitäten finden Sie hier.

Neu: AnwaltKommentar StGB in der 3. Auflage soeben erschienen!

Soeben ist der von Prof. Dr. Mark A. Zöller mitherausgegebene AnwaltKommentar StGB in der 3. Auflage 2020 (2835 S.; Preis: 199,00 €; ISBN 978-3-8114-0643-8) erschienen. Das Werk erläutert – unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung – alle wichtigen Fragen des deutschen Strafgesetzbuchs in einer speziell für die Anforderungen der Praxis entwickelten Darstellungsweise. Hier finden Wissenschaftler, Strafverteidiger, Strafrichter, Staatsanwälte, Polizisten, Studierende und Referendare nicht nur Antworten auf alle essentiellen Problemstellungen, sondern auch richtungweisende Lösungsvorschläge. In der Neuauflage werden insbesondere die Neuregelung der Vermögensabschöpfung/Einziehung, die Reform des Sexualstrafrechts sowie die Bestimmungen zur Korruption im Gesundheitswesen berücksichtigt. Weitere Informationen finden Sie hier.

Vortrag von Prof. Dr. Paulo de Sousa Mendes zum Thema "Die Beschlagnahme von Computerdateien und E-Mails"

Am Mittwoch, den 15. Januar 2020, wird Prof. Dr. Paulo de Sousa Mendes um 18.00 Uhr s.t. im Alten Schwurgerichtssaal (Arbeits- und Sozialgericht, Dietrichstraße 13, Eingang Justizstraße) zum Thema "Die Beschlagnahme von Computerdateien und E-Mails" vortragen. Der Referent ist Professor an der renommierten rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Lissabon, an der er Strafrecht, Strafprozessrecht und Beweisrecht unterrichtet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Vortragsveranstaltung zum NSU-Verfahren am 5. Dezember 2019

Am Donnerstag, den 5. Dezember 2019 wird Herr Oberstaatsanwalt beim BGH Jochen Weingarten um 18.15 Uhr in Hörsaal 6 auf dem Campus I der Universität Trier zum Thema „Das NSU-Verfahren aus Sicht der Bundesanwaltschaft“ vortragen. Diese gemeinschaftliche Veranstaltung des Instituts für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP), des Fachs Strafrechts sowie von ELSA Trier e.V. wird durch ein Grußwort von Prof. Dr. Arnd Arnold, Dekan des Fachbereichs Rechtswissenschaft, sowie einen anschließenden Sektempfang abgerundet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Gastbeitrag zur Ausweitung der DNA-Analyse im Strafverfahren bei LTO

Prof. Dr. Mark A. Zöller hat auf Legal Tribune Online einen Gastbeitrag zu den aktuellen Plänen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Ausweitung der DNA-Analyse im Strafverfahren auf weitere äußerlich erkennbare Merkmale veröffentlicht. Den Link zum Beitrag finden Sie hier.

ASP-Gesetzentwurf zur Einführung bundeseinheitlicher Vorschriften über die Medienarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten

Der Gesetzestext des aktuellen Entwurfs des Arbeitskreises Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) zur Einführung bundeseinheitlicher Vorschriften über die Medienarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten ist mit freundlicher Genehmigung des Nomos Verlages Baden-Baden für die Öffentlichkeit hier zum kostenlosen Download bereitgestellt. Der gesamte Band Zöller/Esser (Hrsg.), Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren, 2019 mit ausführlicher Gesetzesbegründung sowie zahlreichen begleitenden Aufsatzpublikationen und Hintergrundinformationen ist in der eLibrary von Nomos und im Nomos-Shop erhältlich.

5. Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (TRIFORIS) am 05. Juni 2019 in der Mainzer Staatskanzlei

Am Mittwoch, den 5. Juni 2019 veranstaltet das Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht der Universität Trier (ISP) gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Landeskriminalamt bereits zum fünften Mal unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (TRIFORIS) in der Mainzer Staatskanzlei. Generalthema der Veranstaltung ist in diesem Jahr „Wirtschaftskriminalität im digitalen Zeitalter“. Neben zahlreichen renommierten Experten konnten die Veranstalter als Keynote Speaker Herrn Präsidenten des Bundeskriminalamts Holger Münch gewinnen. Den Veranstaltungsflyer mit einem Anmeldeformular und weiteren Informationen finden Sie hier.

Seminar im Sommersemester 2019

Im Sommersemester 2019 bietet Herr Prof. Dr. Mark A. Zöller ein Seminar zu dem Thema:
Sicherheit statt Freiheit? - Aktuelle rechtspolitische Fragestellungen des Straf- und Strafprozessrechts an.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren - Vorstellung des Gesetzentwurfs des Arbeitskreises Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP)

Am 6. Mai 2019 wird der Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) in den Räumlichkeiten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz seinen Gesetzentwurf zur Justiziellen Medienarbeit im Strafverfahren vorstellen. Die Veranstaltung bildet den Schlusspunkt der Beratungen des Arbeitskreises im Rahmen des Forschungsprojekts „Moderne Medien im Gefahrenabwehr- und Strafprozessrecht“. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei, aus organisatorischen Gründen wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten. Weitere Informationen sowie das Programm finden Sie hier.