Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP)

Im Dezember 2008 wurde das Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP) als wissenschaftliche Einrichtung der Universität Trier unter der Verantwortung des Fachbereichs Rechtswissenschaft gegründet. Aufgabe des Instituts ist die Förderung und Vertiefung der interdisziplinären Forschung sowie der Lehre im Bereich der nationalen und internationalen rechtlichen Grundlagen für die Verfolgung von Straftaten und die kriminalitätsbezogene Gefahrenabwehr. Seine Arbeit folgt der Überzeugung, dass man im Bereich der sog. Inneren Sicherheit Disziplinen wie das Strafrecht, das Polizeirecht oder auch das Nachrichtendienstrecht im Informations- und Globalisierungszeitalter nicht mehr sinnvoll isoliert voneinander betreiben kann. Sie ist insoweit angeregt durch die immer weiter voranschreitende Zusammenführung von der strafprozessualen Verfolgung von begangenen Straftaten und der präventivpolizeilichen Verhinderung von Kriminalität (im Vertrag der Europäischen Union, im Europol-Übereinkommen, im Europolgesetz, in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder sowie in gemeinsamen Richtlinien der Justiz- und Innenminister). Die Tätigkeit des ISP stellt darüber hinaus eine logische Reaktion auf das Zusammenwachsen von strafprozessualen und präventivpolizeilichen Datenbeständen in einheitlichen Informationssystemen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendiensten in Deutschland und Europa sowie auf den zunehmenden Datenaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden dar.

 

Die Ziele des Instituts für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht, d.h. die integrative und interdisziplinäre Erforschung und Vermittlung strafprozessualer und polizeirechtlicher Problemfelder, werden verfolgt durch

  • Forschungsvorhaben mit thematischem Bezug zur Aufgabe des Instituts,
  • die Erarbeitung von Gutachten und Stellungnahmen zu Problemen des Strafprozess- und Polizeirechts, insbesondere zu nationalen und internationalen Gesetzes- und sonstigen Regelungsvorhaben,
  • die Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Vorträgen, Seminaren, Exkursionen und Fortbildungsveranstaltungen,
  • die fachliche Zusammenarbeit mit Behörden, Unternehmen, Verbänden, Kanzleien, Hochschulen, wissenschaftlichen Verlagen sowie sonstigen geeigneten Stellen, Einrichtungen und natürlichen Personen im In- und Ausland,
  • die Dokumentation der Forschungsergebnisse des Instituts durch entsprechende Publikationen,
  • die Betreuung von Promotionsvorhaben und sonstigen wissenschaftlichen Arbeiten mit thematischem Bezug zur Aufgabe des Instituts,
  • die Betreuung von Gastwissenschaftlern aus dem In- und Ausland sowie
  • die Transformation wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Praxis.

 

Am Trierer Institut (ISP) besteht der Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) aus renommierten Experten beider juristischer Disziplinen, dem neben Universitätsangehörigen auch Vertreter des Bundesgerichtshofs, der Anwaltschaft, der Ministerialverwaltung und – wegen der rechtsvergleichenden Grundlagen – des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht angehören (derzeit: Generalstaatsanwalt Dieter Anders, Frankfurt am Main; Prof. Dr. Robert Esser, Universität Passau; Privatdozent Dr. Klaus F. Gärditz, Universität Bayreuth; Prof. Dr. Christoph Gusy, Universität Bielefeld; Ministerialdirektor a.D. Dr. Hans Hilger, Bad Honnef; Dr. Barbara Huber, Senior Research Fellow, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht; Rechtsanwalt Dr. Dirk Lammer, Berlin; Vorsitzender Richter am BGH Armin Nack; Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, Universität Bonn; Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan, Berlin; Prof. Dr. Josef Ruthig, Universität Mainz; Prof. Dr. Ralf P. Schenke, Universität Würzburg; Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Universität Mannheim; Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Universität Saarbrücken; Prof. Dr. Edda Weßlau, Universität Bremen; Prof. Dr. Jürgen Wolter, Universität Mannheim; Prof. Dr. Thomas Würtenberger, Universität Freiburg; Prof. Dr. Mark Zöller, Universität Trier).