Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP)

Im Dezember 2008 wurde das Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP) als wissenschaftliche Einrichtung der Universität Trier unter der Verantwortung des Fachbereichs Rechtswissenschaft gegründet. Aufgabe des Instituts ist die Förderung und Vertiefung der interdisziplinären Forschung sowie der Lehre im Bereich der nationalen und internationalen rechtlichen Grundlagen für die Verfolgung von Straftaten und die kriminalitätsbezogene Gefahrenabwehr. Seine Arbeit folgt der Überzeugung, dass man im Bereich der sog. Inneren Sicherheit Disziplinen wie das Strafrecht, das Polizeirecht oder auch das Nachrichtendienstrecht im Informations- und Globalisierungszeitalter nicht mehr sinnvoll isoliert voneinander betreiben kann. Sie ist insoweit angeregt durch die immer weiter voranschreitende Zusammenführung von der strafprozessualen Verfolgung von begangenen Straftaten und der präventivpolizeilichen Verhinderung von Kriminalität auf nationaler wie internationaler Ebene. Die Tätigkeit des ISP stellt darüber hinaus eine logische Reaktion auf das Zusammenwachsen von strafprozessualen und präventivpolizeilichen Datenbeständen in einheitlichen Informationssystemen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendiensten in Deutschland und Europa sowie auf den zunehmenden Datenaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden dar.

 

Die Ziele des Instituts für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht, d.h. die integrative und interdisziplinäre Erforschung und Vermittlung strafprozessualer und polizeirechtlicher Problemfelder, werden verfolgt durch

- Forschungsvorhaben mit thematischem Bezug zur Aufgabe des Instituts,

- die Erarbeitung von Gutachten und Stellungnahmen zu Problemen des Strafprozess- und Polizeirechts, insbesondere zu nationalen und internationalen Gesetzes- und sonstigen Regelungsvorhaben,

- die Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Vorträgen, Seminaren, Exkursionen und Fortbildungsveranstaltungen,

- die fachliche Zusammenarbeit mit Behörden, Unternehmen, Verbänden, Kanzleien, Hochschulen, wissenschaftlichen Verlagen sowie sonstigen geeigneten Stellen, Einrichtungen und natürlichen Personen im In- und Ausland,

- die Dokumentation der Forschungsergebnisse des Instituts durch entsprechende Publikationen,

- die Betreuung von Promotionsvorhaben und sonstigen wissenschaftlichen Arbeiten mit thematischem Bezug zur Aufgabe des Instituts,

- die Betreuung von Gastwissenschaftlern aus dem In- und Ausland sowie

- die Transformation wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Praxis.

 

Am Trierer Institut (ISP) besteht der Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) aus renommierten Experten des Strafrechts und des Öffentlichen Rechts, dem neben Wissenschaftlern auch Vertreter des Bundesgerichtshofs, der Polizei, der Anwaltschaft, der Ministerialverwaltung und der Datenschutzbehörden angehören (derzeit: Prof. Dr. Robert Esser, Universität Passau; RA Hanns W. Feigen, Frankfurt a.M.; RA Prof. Dr. Björn Gercke, Köln; Präsident des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz a.D Wolfgang Hertinger, Mainz; Ministerialdirektor a.D. Dr. Hans Hilger, Bad Honnef; Prof. Dr. Gerrit Hornung, Universität Kassel; Ministerialdirigent Dr. Horst Hund, Mainz; Prof. Dr. Albert Ingold, Universität Mainz; Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz; Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, Universität Bonn; Prof. Dr. Josef Ruthig, Universität Mainz; Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. Jürgen Schäfer, Karlsruhe; Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Universität Mannheim; Prof. Dr. Jürgen Wolter, Universität Mannheim; Prof. Dr. Mark Zöller, Universität Trier).