Vorlesung im Zivilprozessrecht

 

 

Inhalt

  • Über diese Veranstaltung
  • Ort und Zeit
  • Vorlesungsskript
  • Literaturhinweise, Informationen und Links
  • Fragen und Verbesserungsvorschläge zur Vorlesung
  • Terminplan/Begleitmaterialien

 

 

Über diese Veranstaltung

Die beiden Vorlesungen im Zivilprozessrecht behandeln die theoretischen Grundlagen und die wichtigsten praktischen Probleme des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens (WS) sowie des Zwangsvollstreckungsrechts (SS). Hierbei handelt es sich um ein Rechtsgebiet mit enormer praktischer Bedeutung: Materiellrechtlich bestehende Ansprüche sind nur werthaltig, wenn sie im Prozess durchgesetzt werden können, und genau dies ist auch heute noch eine wichtige und das Berufsbild prägende Aufgabe des praktisch tätigen Juristen. Anders als dies häufig im Hinblick auf die materielle Rechtslage der Fall ist, bieten sich dem forensisch tätigen Juristen zugleich eine Vielzahl von Gestaltungsoptionen, die das Prozessergebnis zugunsten oder auch  –  im Falle von Anwaltsfehlern  – zuungunsten des Mandanten beeinflussen können. Wer als Jurastudent "fürs (Berufs-)Leben" lernen will, kommt an diesen Rechtsgebieten deshalb nicht vorbei  –  ebenso wenig wie an allen anderen Rechtsgebieten im Bereich des Verfahrensrechts.

Anders als bei ihren Kommilitonen fast überall sonst auf der Welt (wo der prozessualen Rechtsdurchsetzung schon im Studium große bis z.T. sogar überragende Bedeutung beigemessen wird) gilt das Zivilprozessrecht deutschen Studierenden traditionell als Nebenfach minderer Bedeutung, dessen Studium unter dem Aspekt "Mut zur Lücke" auch schon einmal unterbleiben bzw. auf einige Tage in der unmittelbaren Vorbereitung auf die mündliche Prüfung verschoben werden kann. Diese Einstellung ist aber nicht nur im Hinblick auf die bereits angesprochene Relevanz des Verfahrensrechts für fast alle juristischen Berufe kurzsichtig. Das zivilprozessuale Erkenntnisverfahren gehört zu wesentlichen Teilen (Erkenntnisverfahren: Aufbau des Instanzenzugs und Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte, Verfahrensgrundsätze, Zulässigkeit der Klage, insbesondere Partei- und Prozessfähigkeit, Klagearten, Klageerhebung und Rechtshängigkeit, Urteil, Prozessvergleich und Erledigung in der Hauptsache, Berufung sowie Rechtskraft  [vgl. gegenwärtig Anlage A zur JAPO RhPf v. 1.7. 2003 sub V. 1.]) überdies zum Pflichtfachkatalog im ersten juristischen Examen und ist relativ häufig –  jedenfalls häufiger als andere "Nebengebiete" und auch häufiger als manches stoffmäßig umfangreichere Teilrechtsgebiet der Hauptfächer   –  Gegenstand von Klausuren (s. Oestmann, Die prozessuale Zusatzfrage in der BGB-Klausur, JuS 2003, 870) und vor allem von mündlichen Prüfungen. Erst recht gilt dies für die zweite juristische Staatsprüfung, bei der in allen Gebieten des Zivilverfahrensrechts vertiefte Kenntnisse verlangt werden [vgl. gegenwärtig § 37 I Nr. 1 JAPO RhPf v. 1.7. 2003]; zivilprozessuale Grundkenntnisse werden bereits während der Referendarausbildung vom ersten Tag an vorausgesetzt.

Die JAPO RhPf begrenzt den Prüfungsstoff im Zivilprozessrecht für das erste juristische Examen allerdings noch auf zentrale Fragen und verlangt nur Kenntnisse "im Überblick". Dies bedeutet, dass im Examen kein vertieftes Wissen zu Einzelproblemen verlangt wird; erforderlich und ausreichend sind vielmehr "Kenntnisse von Inhalt und Struktur der Normen, ihrer systematischen Bedeutung und Grundgedanken, ohne Einzelheiten aus Rechtsprechung und Schrifttum" (§ 1 Abs. 1 S. 2 JAPO RhPf). Dementsprechend werden in der Vorlesung die Einzelheiten dieses komplexen Rechtsgebiets nur insoweit behandelt, als dies für das Verständnis des Verfahrensablaufs sowie der wesentlichen praktischen Problemstellungen und Handlungsoptionen bedeutsam ist.

Die in Trier immer im Wintersemester angebotene Vorlesung im Zivilprozessrecht (= "ZPO I") ist nach dem Studienplan für Studierende des fünften Fachsemesters vorgesehen, kann aber  -  da lediglich entsprechende zeitliche Freiräume, nicht aber besondere Vorkenntnisse vorausgesetzt werden  -  auch schon im dritten Fachsemester besucht werden. Aufbauend auf dieser  Vorlesung werden im jeweils folgenden Sommersemester verschiedene weiterführende Lehrveranstaltungen stattfinden, und zwar zum einen die Vorlesung "ZPO II" (enthält das Zwangsvollstreckungsrecht sowie als Vertiefungsveranstaltung das sonstige Zivilverfahrensrecht einschließlich des anwaltlichen Berufsrechts), zum anderen die Vorlesung "Insolvenzrecht I" (mit dem insolvenzrechtlichen Pflichtfachstoff).

Für Erasmus- und Magisterstudierende biete ich jeweils ca. 2 Wochen vor Semesterende eine mündliche (bei großer Teilnehmerzahl ggf. auch schriftliche) Prüfung zum Vorlesungsstoff an. Wer daran teilnehmen will, kann mir dies bis ca. 1 Woche vorher in der Vorlesung mitteilen.

 Hinzuweisen ist ferner auf die Veranstaltung zum Internationalen Zivilprozessrecht, die als Teil der Veranstaltungen zum SPB 6 angeboten wird (bei Dr. Laukemann, Di., 8 - 10, Raum C 1), aber letztlich ebenfalls Grundwissen behandelt. Parallel zur Vorlesung "ZPO I" (also im 5. Fachsemester) ist der Besuch dieser Vorlesung allerdings weniger sinnvoll.

Sowohl für den Besuch im 5. wie auch (etwas besser) im 7. Fachsemester eignet sich dagegen die ebenfalls im WS angebotene Veranstaltung "Anwaltsrecht und Anwaltspraxis" (durch RA Dr. Andreas Ammer, Di 18 - 20, Raum C 10, Gliederung).

 

 

Ort und Zeit


Do, 8:30 - 10 Uhr, HS 4



Vorlesung ZPO I (WS 2017/18)


Zeitplan

1. Woche (19.10.)
Einführung, Aufbau der ZPO, Zweck des Zivilprozesses, Überblick über den Ablauf des Zivilprozesses, Vorbereitung des Prozesses

2. Woche (26.10.)
Klageerhebung, Inhalt der Klage, Einreichung der Klageschrift (inkl Zustellung)

3. Woche (2.11.)
Klagearten, Streitgegenstand

4. Woche (9.11.)
Fortgang des Verfahrens, mündliche Verhandlung, Rechtshängigkeit

5. Woche (16.11.)
Verfahrensgrundsätze I

6. Woche (23.11.)
Verfahrensgrundsätze II

7. Woche (30.11.)
Sachentscheidungsvoraussetzungen I

8. Woche (7.12.)
Sachentscheidungsvoraussetzungen II

9. Woche (14.12.)
Sachentscheidungsvoraussetzungen III

10. Woche (21.12.)
Urteil I


                      ---------------- Weihnachtspause -------------

11. Woche (11.1.)
Urteil II

12. Woche (18.1.)
Verfahrensbeendigung auf andere Weise als durch Urteil I

13. Woche (25.1.)
Verfahrensbeendigung auf andere Weise als durch Urteil II

14. Woche (1.2.)
Berufung, Rechtskraft I

15. Woche (8.2.)
Rechtskraft II

 

 

Literaturhinweise, Informationen und Links


... finden Sie auf der Infoseite zum Zivilprozessrecht. Sie müssen von der ersten Vorlesungsstunde an unbedingt einen halbwegs aktuellen Gesetzestext zur Hand haben (Mindestinhalt: ZPO + GVG, z.B. dtv-Gesetzestext ZPO (EUR 7,90), oder NOMOS Textausgabe Zivilrecht [notfalls: ZPO-Gesetzestext zum Ausdrucken, GVG-Gesetzestext zum Ausdrucken).

Der Erwerb eines Lehrbuchs ist ebenfalls ratsam; Hinweise dazu gibt es auf der Infoseite und in der Vorlesung (primär empfehle ich die Lehrbücher von Meller-Hannich (2. Aufl. 2016) oder von Musielak/Voit (13. Aufl. 2016, enthält Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung).

 

 

Fragen und Verbesserungsvorschläge zur Vorlesung


... sind jederzeit willkommen und können mündlich (im Anschluss an die Vorlesung) oder schriftlich per E-Mail an mich gerichtet werden. Ich werde alle Fragen beantworten, bei Fragen von allgemeinem Interesse ggf. in der Vorlesung und/oder auf dieser Webseite.

 

 

Begleitmaterialien


Um die Materialien (Vorlesungsfolien, zur Vertiefung geeignete BGH-Urteile und Aufsätze, Wiederholungsfragen) sehen zu können, müssen Sie sich einloggen. Hierzu benötigen Sie ein Kennwort, das ausschließlich mündlich in der Veranstaltung bekannt gegeben wird und in allen meinen Lehrveranstaltungen identisch ist. Der zusätzlich einzugebende Benutzername ist mit dem Kennwort ebenfalls identisch. Benutzername und Kennwort müssen in kleinbuchstaben eingegeben werden!

Anmelden