Aktuelles

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Teilnahme an der interdisziplinären Konferenz in der Villa Vigoni

Prof. Raue hat an der interdisziplinären Konferenz "Digital Ethics - The Issue of Images" in der Villa Vigoni teilgenommen. Mit seiner Präsentation über die verschiedenen Schichten der IP und Datenrechte stellte er ein Modell der Informationsebenen vor, als eine Möglichkeit zur Strukturierung von Interessenskonflikten, die sich aus digitalen Bildern ergeben.

Neuer Beitrag zu „Uploadfiltern – Funktionsweisen, Einsatzmöglichkeiten und Parametrisierung“

Artikel 17 Absatz 4 lit. b DSM-RL verpflichtet Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten (DTO) nach ganz überwiegender Ansicht jedenfalls für solche Schutzgegenstände Uploadfilter einzusetzen, für die funktionierende und marktgängige Softwarelösungen existieren. Dieser Beitrag will aus technischer und juristischer Sicht beleuchten, wie Uploadfilter funktionieren und wie durch die richtige Parametrisierung die legitimen Interessen der Rechteinhaber, Plattformnutzer und -betreiber berücksichtigt werden können. Er will gemäß einem »more technological approach« einen Beitrag zu einem techniksensiblen Urheberrecht leisten.

Der Vortrag unseres Institutsdirektors Prof. Dr. Benjamin Raue und Prof. Dr. Martin Steinebach wurde am 7.2.2020 auf dem Symposium »FILTER(N) oder nicht? Der Einsatz von Filtertechnologien im Urheber- und Medienrecht« des Instituts für Urheber- und Medienrecht in München gehalten.

Zum Paper gelangen Sie → hier.

Ethische und rechtliche Grunsätze der Datenverwendung

In der neuen ZRP 2/2020, 49 bewerten Prof. Raue und Prof.von Ungern-Sternberg das Gutachten der Datenethikkommission der Bundesregierung vom 23.12.2019:
Die Gewinnung, Analyse und Verwendung von Daten sowie der Einsatz von (teil-)autonomen Algorithmen haben schon jetzt maßgeblichen Einfluss auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft. 

Neue Öffnungszeiten der Institutsbibliothek

Die Institutsbibliothek des IRDT ist seit Anfang März für alle Nutzer von Montag bis Freitag durchgehend von 8.30 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Aufgrund der aktuellen Lage (Coronavirus) bleibt die Bibliothek auf Weiteres geschlossen!
 

Auf den Vertrag kommt es an

In der aktuellen Ausgabe der IM+io untersuchen unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Anne Allar und Prof. Raue Haftungsregelungen bei agiler Softwareentwicklung. 
Software wird heute flexibel und agil entwickelt - und nicht mehr durch das Abarbeiten handbuchartiger Vorgaben. Dieses neue Vorgehen ist geprägt durch den schnellen technischen Wandel. Wenn es zu Streit zwischen den Beteiligten kommt, stellt sich aber die Frage: Lassen sich die auftretenden Haftungsprobleme noch mit unserem Bürgerlichen Gesetzbuch aus dem Jahre 1896 lösen?

Mitherausgeberschaft und Neugründung der Zeitschrift "Recht und Zugang" (RuZ)

Prof. Raue ist einer der Gründungsherausgeber der neuen Zeitschrift "Recht und Zugang - Zugang zum kulturellen Erbe und Wissenschaftskommunikation" (RuZ). Sie widmet sich allen Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Zugang zu digitalen Sammlungen stellen, und erfasst Themen vom Urheberrecht über das Datenschutzrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Weitere Mitherausgeber u.a. sind Prof. Louisa Specht-Riemenschneider (Universität Bonn), Prof. Katharina de la Durantaye (Europa-Universität Viadrina), Prof. Eric Steinhauer (FU Hagen) und Prof. Ellen Euler (FH Potsdam). Weitere Informationen: https://www.ruz.nomos.de/

Vortrag an der Hochschule Trier am 23.01.2020

Am 23.01. hat Prof. Raue an der Hochschule Trier für die Studentierenden des Studiengangs Kommunikationsdesign einen Vortag gehalten zum Thema:

"Einführung in das Recht des Designs in der digitalen Welt"

In seinem Vortrag ging er den für Designer wichtigen Fragen nach wie Design geschützt werden kann, was Urheber-, Design- und Markenschutz voneinander unterscheidet und welche rechtlichen Grenzen Designer selbst beachten müssen.

Besuch der GRUR Jahrestagung in Frankfurt vom 25. -27. September 2019

Prof. Raue und seine wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen besuchten die Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in Frankfurt am Main. Neben interessanten Vorträgen, fanden insbesondere die Fachausschusssitzungen zum Urheber- und Verlagsrecht sowie zum Recht der Daten regen Zuspruch. Weitere und ausführliche Informationen hierzu finden Sie beim → IRDT Trier.

Übergabe der Festschrift am Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt

Am Freitag, den 20. September 2019 wurde Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt die Festschrift zum 80. Geburtstag an der Bucerius Law School im Hamburg überreicht. Prof. Raue hat einen Beitrag hierzu geleistet mit dem Thema "Zur Haftung für die Verletzung von Bilanzgarantien - eine funktionale Analyse".

Prag EU Law Days

Auf Einladung des ehemaligen Vorsitzenden des JURI Committee besuchte Prof. Raue die "Prague EU Law Days", eine Jahreskonferenz zum EU Recht. In seinem Vortrag sprach er zur Reform des Urheberrechts und gab einen Überblick zu den jüngsten Fällen des Europäischen Recht des Geistigen Eigentums, insbesondere zu den Fällen ECJ C-516/17 - Spiegel Online/VolkerBeck und ECJ C-469/17 - Funke/Deutschland. Diese Fälle fanden großes öffentliches Interesse, da sie sich mit Fragen des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung von verfügbaren Dokumenten befassen.

Öffentliche Wiedergabe auf Webseite durch Einstellen einer anderweitig zugänglich gemachten Fotographie

In der GRP 4/2019 informiert Prof. Raue Internetnutzer, wann sie urheberrechtlich geschützte Gegenstände im Internet ohne Zustimmung der Urheber nutzen dürfen. Anlass war das EuGH-Urteil vom 7.8.2018 - C-161/17 (Land NRW/Dirk Renckhoff). Dem lag die Frage zugrunde, ob ein Bild auf der eigenen Webseite hochgeladen werden darf, wenn es auf einer anderen Webseite frei verfügbar ist. Weiteres hierzu → IRDT Trier

Vortrag zu Art. 17 DSM-RL und den neuen Haftungsregeln für Plattformen

An der Richterakademie Wustrau informierte Prof. Raue über den neuen Art. 17 DSM-RL und ob sich der Einsatz von Upload Filtern als neuer Standard auf digitalen Plattformen vermeiden lässt.
In seinem Vortrag widmet sich Prof. Raue Art. 17, der als umstrittener Artikel der DSM-Richtlinie gilt. Dieser sieht wohl die Verpflichtung von Plattformen vor, Upload-Filter einzusetzen, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu "filtern".  Weiteres hierzu → IRDT Trier

Neue Veröffentlichung zum Text und Data Mining

Journalisten und Wissenschaftler an Hochschulen und in Unternehmen können aufatmen. Während sie auf unserer Tagung "Text und Data Mining - in Recht, Wissenschaft und Gesellschaft" (http.//text-und-data-mining.de/) im letzten Jahr das Bedürfnis nach einer rechtlichen Regulierung zur Herbeiführung eines angemessenen Interessenausgleichs zum Ausdruck gebracht haben, lautet Prof. Raues Analyse nach Erlass der DSM-Richtlinie (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0790) in der ZUM 2019, S. 684 ff.:

"Art. 3 DSM-RL schaft die dringend erforderliche unionsweite Rechtssicherheit für Text- und Data-Mining in der wissenschaftlichen Forschung." Im wissenschaftlichen Bereich schließe das "right to read" unabdingbar das "right to mine" und damit die Berechtigung zu einer automatisierten Analyse von rechtmäßig zugänglichen Inhalten ein.

Weiteres hierzu auf der Homepage des IRDT.

Zum Artikel: https://beck-online.beck.de/

Neue Veröffentlichung zur den Rechten des Sacheigentümers bei der Datenerhebung

Welche Rechte stehen dem Sacheigentümer bei der Erhebung von Daten zu?
Dieser Frage widmet sich der Direktor des IRDT Prof. Raue in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der NJW 2019, S. 2425 -2430.
Die vielfach beklagte Lücke bei der ökonomischen Zuordnung nichtpersonenbezogener Daten könne bereits de lege lata durch eine teleologische Weiterentwicklung des Rechts am Sacheigentum in ausreichendem Maß geschlossen werden. Denn der Sacheigentümer kann jede Datenerhebung verbieten, für die eine körperliche Fühlungnahme mit seiner Sache erforderlich ist, etwa das Anbringen von Sensoren in einem Auto oder das Auslesen eines Smartphone-Speichers.
Das Sacheigentum ermöglicht einen Vorfeldschutz der Privatsphäre, weil sich der Eigentümer ein datenerhebungsfreies Umfeld schaffen kann. Zudem weist es dem Eigentümer den ökonomischen Wert der Datenerhebung zu.

Zum Artikel: beck-online.beck.de//Dokument

The fight for frames (round 2) - BGH referral VG Bild-Kunst

Does the circumvention of technical protection measures against framing create a "new public" and thereby infrige the right of communication to the public?
On the issue, IRDT Director Prof. Raue comments on Kluwer Copyright Bolg by giving an overview of the referral procedure in the case VG Bild-Kunst v Deutsche Digitale Bibliothek. According to Raue, the ECJ will probably confirm the referred question and see the circumvention of technical protection measures against framing as a communication to the public.
"If right holders limit the referencing possibility by machine-readable means (which has disadvantages for them as this limits visibilty on third-party platforms) they leave that referencing system. As the restriction is clearly comprehensible for othe internet users it is no longer justifeid by the functioning of the internet to restrict the "high level of [copyright] protection" (recital 9 InfoSoc Directive).

http://copyrightblog.kluweriplaw.com

IRDT Lecture

Jérôme Peeters und Mathis Bruck, Patentanwälte von LIPPERT STACHOW halten einen Vortrag zum Thema: "Patente für computerimplmentierte Erfindungen"

Termin: Mittwoch, 26. Juni 2019 von 10.15-11.45 Uhr in Raum C2

Doktorandenschule 2019 in Trier

Zur diesjährigen Doktorandenschule waren über 20 Doktoranden und Professoren von 9 verschiedenen Universitäten aus ganz Deutschland zu Gast in Trier. Lehrreiche Workshops und Diskussionen sowie ein reger Austausch über die einzelnen Dissertationsvorhaben waren eingebettet in ein kulturelles sowie kulinarisches Programm.

Vortrag beim 15. Forum für Verbraucherrechtswissenschaft in Bayreuth

Im Mai hat Prof. Raue beim 15. Forum für Verbraucherrechtswissenschaft "Updates - zur Dauer digitaler Qualitätsstandard" vorgetragen und dabei die urheberrechtliche Dimension von Updates beleuchtet. Die Tagung hatte zum Ziel, die Implikation von Updates und deren Folgen für die Dauer digitaler Qualitätsstandards aus rechtswissenschaftlicher, rechtspolitischer und interdisziplinärer Sicht herauszuarbeiten. Dabei wurden auch die Auswirkungen auf die Praxis berücksichtigt. Zur schuld- und haftungsrechtlichen Seite von Updates hat er schon früher veröffentlicht:

  • Raue, Reichweite der vertraglichen Pflicht zur Aktualisierung von IT-Lösungen aufgrund von Gesetzesänderungen. Eine Untersuchung der vertraglichen Leistungssicherungspflichten gem. § 241 Abs. 1 BGB, CR 2018, 277-285
  • Raue, Haftung für unsichere Software, NJW 2017, 1841-1846

Trierer Gespräche im Mai

Die Trierer Gespräche im Mai beschäftigen sich in diesem Semester mit dem Thema "Manipulation". Den Auftakt bildete die Veranstaltung am 20.05.2019 mit dem Hamburger Datenschutzanwalt Dr. Jann Cornels und Prof. Dr. Maximilian Becker von der Universität Siegen. Die Referenten befassten sich mit dem kontrovers diskutierenThema der datengetriebenen Werbung im Internet aus Sicht des Kunden. Hierbei wurden die Bedeutung, die Funktion und der Nutzen von Online-Werbung näher beleuchtet. Dabei forderte Dr. Cornels, der als Berater zahlreicher Werbeunternehmen fungiert, eine Online.Marketing-freundliche Sicht und stellte die These auf, dass individualisierte Werbung dem Kunden sogar nützt. Professor Becker dagegen vertrat die Gegenposition. Er veranschaulichte beispielhaft den Datenverarbeitungsprozess, der durch das Aufrufen mehrerer Nachrichtenportale in Gang gesetzt wird. Es entsteht ein weltumspannendes Netz an Datenverbindungen, wodurch das Nutzerverhalten komplett durchleuchtet werden kann. Zuletzt bot er einen Vorschlag, wie den Kunden der Kauf von datenerhebungsfreien Produkten ermöglicht werden kann. Den Schluss bildete eine lebhafte Diskussion, die durch die Möglichkeit bei einem Glas Wein oder einem Glas Wasser in ein persönliches Gespräch mit den Referenten zu treten, abgerundet wurde.

Vortrag: Datenrecht als das neue "Super-Recht"?

Dr. Malte Beyer-Katzenberger von der Europäischen Kommission wird in seinem Vortrag aktuelle rechtspolitische Fragen diskutieren:

  • Brauchen wir ein "Datenrecht" - und wäre das nicht ein "Super-Recht"?
  • Brauchen wir (mehr) "Rechte an Daten"?
  • Welche Fragen stellen sich über das Datenschutzrecht hinaus?

15. Mai 2019 • 14.00 Uhr • Raum P 14

Prof. Raue bleibt in Trier

Prof. Raue hat das Bleibeangebot angenommen und den Ruf auf die Professur für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht der Universität Passau abgelehnt.

Er freut sich jetzt auf die Chance, gemeinsam mit Prof. Hebeler, Prof. Reiff und Frau Prof. Ungern.Sternberg das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) aufzubauen und dem Fach in Trier neue Impulse zu geben.

Prof. Raue bedankt sich für das Angebot aus Passau und die konstruktiven Gespräche. Er würde sich über den weiteren wissenschaftlichen Austausch und die Zusammenarbeit mit den Passauer Kollegen am Zukunftsthema "Digitalisierung" freuen.

Neuer Schwerpunktbereich 8 „Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums“ eingerichtet

Der Fachbereichsrat hat am 7.12.2016 die Einführung des neuen Schwerpunktbereichs 8 „Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums“ beschlossen. Er kann von den Studierenden des Fachbereichs V ab dem Sommersemester 2017 belegt werden. Nähere Informationen zum Schwerpunkt finden Sie hier.

Habilitationsschrift erschienen

Anfang des Jahres 2017 ist die Habilitationsschrift „Die dreifache Schadensberechnung“ von Prof. Dr. Raue als Band 5 der Reihe „Neue Schriften zum Zivilrecht“ im Nomos Verlag erschienen. Nähere Infomationen finden Sie hier.

Vortrag:  Wie frei sind Informationen? Der (urheber-)rechtliche Rahmen für die automatisierte Verarbeitung und Analyse von Daten

Prof. Dr. Benjamin Raue hat am 9.1.2017 im Kolloquium der Informatikwissenschaften einen Vortrag zum rechtlichen Rahmen der Datenanalyse gehalten.

Vortrag: Überblick über das Recht der Informationsgesellschaft

Überblick über das Recht der Informationsgesellschaft, 1.12.2016, Wissenschaftliches Kolloquium "Digital Humanities in Practice", Universität Trier.

Ministerpräsidentin zu Besuch bei den Trier Center for Digital Humanities

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 24.10. das Trier Center for Digital Humanities der Universität Trier besucht. Mehr zu dem Besuch hier.

Vortrag auf GRUR-Jahrestagung

Prof. Raue hat auf der Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht (GRUR) am 13.10.2016 in München einen Vortrag zum "Urheberrecht der digitalen Wissen(schafts)gesellschaft" gehalten. Er ist darin insbesondere auf die Pläne der EU-Kommission zur Einführung einer Text und Data Mining-Ausnahme sowie zur Unterrichtsschranke eingegangen.

Impulsstatement auf 71. Deutschen Juristentag

Auf dem 71. Deutschen Juristentag in Essen hat Prof. Raue an der zivilrechtlichen Abteilung zum Thema "Digitalisierung des BGB" teilgenommen und ein Impulsvortrag zur Frage der Haftung von Softwareherstellern für fehlerhafte Programme gegeben.