Weg aus der Krise: Kommunale Neugliederung?

Allgemeines

Seminarleitung: Heltmut Schröer, Oberbürgermeister a.D.

Erreichbarkeit: schroeruni-trierde

Der erste Teil des Seminars wird am 28. April 2010 (12:00 - 16.00 Uhr) in DM 31 als Block angeboten.

Ab 5. Mai 2010 finden die Seminarsitzungen mittwochs jeweils von 14.00 - 16.00 Uhr in DM 31 (Drittmittelgebäude) statt.

Sprechstunde: nach dem Seminar, mittwochs 16.00 - 16.30 Uhr

Anmeldung zum Seminar

Vorstellung des Seminars

I. In der Kommunalpolitik löst das Thema „Kommunale Neugliederung“ sehr unterschiedliche Reaktionen aus. Bedeutet dies doch häufig, dass Gemeinden zu größeren kommunalen Einheiten zusammengelegt werden, die Selbständigkeit von Gemeinden verloren geht. Häufig spricht man dann auch mit einem negativen Hintergrund von „Eingemeindung.“

Das Thema ist zurzeit in Rheinland–Pfalz aktuell. Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz vorgelegt (19. September 2009). Im Bericht des Ministeriums des Innern und für Sport wird dazu formuliert: „Es geht im Kern um die:

  • Stärkung der Leistungsfähigkeit,
  • der Verwaltungskraft und
  • der Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen.“

Das Seminarthema hat also einen sehr engen Praxisbezug.

 

II. In einem ersten Teil werden Gründe und Zielsetzungen für eine kommunale Neugliederung erarbeitet.

Im zweiten Teil werden Beispiele aus der Praxis behandelt. Dabei sind Beispiele aus der Bundesrepublik Deutschland ebenso ein Thema wie die Gebietsreform in Rheinland-Pfalz 1969-1974.

Hier bildet das Beispiel der Stadt Trier einen besonderen Schwerpunkt.

 

III. Die angestrebte „Kommunal- und Verwaltungsreform“ in Rheinland-Pfalz steht im Mittelpunkt des 3. Teils des Seminars.

Hier sollen aktuell diskutierte Praxisbeispiele aus der Region Trier thematisiert werden. Es ist vorgesehen, Gespräche  mit politischen Akteuren in die Arbeit des Seminars einzubeziehen.

 

IV. Bestandteile des Seminars sind Referate, die zu Hausarbeiten fortentwickelt werden können.

Für die Teilnahme am Seminar und die Erstellung einer Hausarbeit können Leistungsnachweise erworben werden.

Themenliste für Referate

Bei der Themenvergabe gilt das Windhundverfahren“. Alle Themen werden zunächst in der Reihenfolge der Anmeldungen besetzt. Erst dann sind Doppelbesetzungen möglich.
1.
Der demographische Wandel und die kommunale Neugliederung (Entwicklungen, Begründungen, Bewertungen)

Referent: NN
2.
Die Wirtschaftlichkeit kommunaler Strukturen (Wettbewerbsfähigkeit, Effizienz, Effektivität) und die Forderung nach einer Gebietsreform

Referent: Chung Him Leung 
3.
Die kommunale Gebietsreform und die kommunale Selbstverwaltung

Referent: NN
4.
Beispiele für eine Gebietsreform in der Bundesrepublik Deutschland - ein Vergleich

Referent: NN
5.
Die Gebietsreform in Rheinland-Pfalz 1969-1974: Zielvorstellungen und Ergebnis

Referent: Lisa Konz
6.
Die Gebietsreform in Rheinland-Pfalz 1969-1974 am Beispiel der Stadt Trier

Referent: NN
7.
Ein Zwischenschritt: Die Verstärkung der interkommunalen Kooperation - Beispiele aus der Region Trier -

Referent: NN
8.

Die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron - eine Gemeinde mit "vordringlich eingestuftem Gebietsänderungsbedarf"

Hier können auch weitere Beispiele aus der Region Trier gewählt werden (z.B. Thalfang, Manderscheid usw.)

Referent: NN

Basisliteratur

Bogomil, Jörg: Modernisierung lokaler Politik. Kommunale Entscheidungsprozesse im Spannungsfeld zwischen Parteienwettbewerb, Verhandlungszwängen und Ökonomisierung. Baden-Baden 2001.

Hartloff, Volker: Die lokalen Finanzen in Deutschland, dargestellt am Beispiel des Landes Rheinland-Pfalz. Hrsg. Rechnungshof Rheinland-Pfalz, Speyer 2009.

Henkel, Gerhard und Tiggemann, Rolf (Hrsg.): Kommunale Gebietsreform – Bilanzen und Bewertungen (= Essener Geographische Arbeiten, Bd. 19), Paderborn 1990.

Hesse, Joachim Jens, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften: Gutachterliche Stellungnahme zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Untersuchung im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Berlin 10. März 2010. 

Holtkamp, Lars: Kommunale Beteiligung an Entsche3idungsprozessen der Bundesländer. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. Jg.32, Heft 1, S. 19-32.

Junkernheinrich, Martin und Micosatt, Gerhard: Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Deutschland 2008. Ein  Ländervergleich. Hrsg. Bertelsmannstiftung Gütersloh 2008.

Junkernheinrich, Martin und Micosatt, Gerhard: Kommunalstrukturen in Deutschland – Eine Analyse zur länderübergreifenden Vergleichbarkeit kommunaler Finanzkennzahlen. Hrsg. Bertelsmann-Stiftung, Gütersloh 2009.

Junkernheinrich, Martin und Ziekow, Jan: Begleitende Gesetzesabfolgeschätzung zu den Entwürfen des Ersten und Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform in RLP für das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz. Zwischenbericht Stand 18.2.2010.

Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH/ Friedrich-Schiller-Universität. Sedlacek, Peter: Kooperation und Wettbewerb. Gegensatz oder Strategie zur Verbesserung der kommunalen Handlungsmöglichkeiten? Studie im Rahmen der Erarbeitung eines Regionalkonzeptes für die ImPuls-Region Erfurt-Weimar-Jena. Jena 2005.

Landtag von Nordrhein-Westfalen: Der Kraftakt kommunale Gebietsreform in Nordrhein-Westfalen (=Schriftenreihe des Landtags; Bd. 16), Düsseldorf 2005.

Mecking, Sabine und Oebbecke, Janbernd (Hrsg.): Zwischen Effizienz   und Legitimität. Kommunale Gebiets- und Funktionalreformen in der Bundesrepublik Deutschland in historischer und aktueller Perspektive (= Forschungen zur Regionalgeschichte, Bd. 62). Schöningh Verlag, Paderborn u.a. 2009.

Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz: Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Gutachten zur ersten und zweiten Stufe der Bürgerbeteiligung Oktober 2007 – September 2009. Sarcinelli, Ulrich/König Mathias/König, Wolfgang, Landau Oktober 2009.

Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz: Dokumentation Bürgerkongresse im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Mainz 2008.

Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz: Vorschläge zur Gebietsreform. Mainz 2010. (www.ism.rlp.de)

Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz: Bevölkerung auf Kreisebene:

Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz: Bevölkerungsentwicklung auf Verbandsgemeindeebene. (www.ism.rlp.de)

Nexus: Verlässlich. Verantwortlich. Bürgernah. Bürgergutachten zu den Eckpunkten der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Berlin-Mainz 2008.

Rechnungshof Rheinland-Pfalz: Kommunalbericht 2009. Speyer 2009.

Rosenfeldt, Martin T.W./ Kluth, Winfried/ Haug, Peter/ Heimgold, Gerhard/ Michelsen, Klaus/ Nuckelt, Jana/: Zur Wirtschaftlichkeit gemeindlicher Verwaltungsstrukturen in Sachsen-Anhalt, Halle. Gutachten im Auftrag des Ministeriums des Innern Sachsen-Anhalt, Halle 2007.

Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz: Rheinland-Pfalz 2050 – Zweite regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung. Monatshefte 2008/01.

Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz: Bevölkerungsvorausberechnung für die verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden bis 2020, Monatshefte 2008/09.

Zimmermann, Horst: Kommunalfinanzen. Eine Einführung in die finanzwissenschaftliche Analyse der kommunalen Finanzwirtschaft, Baden-Baden 1999.

 

Die jeweils zu den einzelnen Referaten passende Literatur wird noch bekannt gegeben.