Informationen zur Wiederholungsklausur ÖR I (Grundrechte) am 8. Oktober 2024
ORT UND ZEIT
Stand: 30. September 2024
- Die Klausur wird in den Hörsälen 4 und 6 geschrieben. Bitte verfolgen Sie eventuelle Änderungen an dieser Stelle.
- Der Einlass erfolgt ab ca. 8.30 Uhr nach Aufforderung durch die Aufsichtspersonen.
- Die Bearbeitungszeit beginnt ca. 9.00 Uhr und endet entsprechend gegen 11.00 Uhr (120 Minuten).
Raumaufteilung
Die Prüfung findet in HS 4 und HS 6 statt. Die konkrete Raumaufteilung wird an dieser Stelle spätestens am 7. Oktober 2024 veröffentlicht.
Raum | Aufteilung nach Buchstaben (Nachname) |
HS 4 | A - H |
HS 6 | I - Y |
ZUGELASSENE HILFSMITTEL
Federtaschen, Schreibetuis etc. sind verschlossen in den Taschen zu verstauen. Nehmen Sie daher alle für die Bearbeitung benötigten Stifte etc. vor Beginn der Bearbeitungszeit heraus!
!!! BITTE BEACHTEN !!!
Für die Zwischenprüfungsklausuren gelten bereits ab dem Sommersemester 2024 neue Vorgaben für die Arbeit mit den zugelassenen Hilfsmitteln:
- farbliche Markierungen und Unterstreichungen in jedweder Form sind VERBOTEN,
- Notizen jeglicher Art (einzelne Wörter oder Zeichen, ganze Sätze, Verweise auf andere Normen etc.) sind VERBOTEN,
- Registerfahnen dürfen ausschließlich den Beginn eines Gesetzes markieren.
Diese Vorgaben werden strikt umgesetzt. Zuwiderhandlungen gelten i.d.R. als Täuschungsversuch und führen zum Nichtbestehen der Klausur.
Zugelassene Hilfsmittel sind:
- Beck Basistexte ÖffR – BGB – StGB,
- Nomos Gesetzestexte Zivilrecht – Öffentliches Recht – Strafrecht,
- Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze und
- Habersack (vormals Schönfelder), Deutsche Gesetze
Schreibmaterial:
- Geeignetes Klausurpapier sowie Stifte sind selbständig zur Prüfung mitzubringen.
- Das Klausurpapier muss einen linken Rand von mindestens 7 cm haben und darf nur einseitig beschrieben werden.
- Bitte achten Sie darauf, dass die einzelnen Seiten des Klausurpapiers nicht durch Klebstoff aneinander heften.
RÜCKSENDUNG DER KLAUSUR / BRIEFMARKE
Studierende, die ihre Korrekturen auf dem Postweg zurückerhalten möchten,
- bringen einen ausreichend frankierten (aktuell 1,60 Euro) und bereits beschrifteten Briefumschlag zur Klausur mit.
- Andernfalls übersenden Sie nach der Prüfung einen ausreichend frankierten und an Sie adressierten Rückumschlag an die Professur von Herrn Prof. Hofmann. Bitte machen Sie kenntlich, welche Klausur Sie zugesandt haben wollen.
Wie ein Din A4-Briefumschlag korrekt beschriftet wird, sehen Sie HIER.
Neuauflage HK-GEG/GEIG erschienen
Die zweite Auflage des Nomos Handkommentars zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) ist erschienen.
Das GEG und das GEIG statuieren energierechtliche Anforderungen an Gebäude und deren Technik. Das GEG führt die zuvor in EnEG, EnEV und EEWärmeG enthaltenen Regelungen zur Energieeffizienz zusammen. Das GEIG befasst sich mit der Ausstattung von Gebäuden mit Leitungs- und Ladeinfrastruktur für Elektromobile. Der Kommentar zum Gebäudeenergierecht erörtert das komplette Energie(einspar)recht für Gebäude. Ausführlich werden die Regelungen und ihre Auswirkungen für Neubauten sowie für Bestandsgebäude erörtert.
In der Neuauflage wird die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes aus Oktober 2023 berücksichtigt. Herr Prof. Hofmann kommentiert die §§ 5, 7-9, 46-48 sowie 51 GEG.
Hofmann, in: Knauff, HK-GEG/GEIG, 2. Auflage 2024, ISBN 978-3-7560-0802-5
EGMR zu "Klimaseniorinnen Schweiz": Urteilsanmerkung von Prof. Hofmann in der ZfU erschienen
Die von Herrn Prof. Hofmann verfasste Urteilsanmerkung zum Urteil des EGMR vom 9. April 2024 - Application no. 53600/20 -, Case of Verein Klimaseniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland - ist in der Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht (ZfU) erschienen. Nach der Zusammenfassung der Entscheidung setzt sich Herr Prof. Hofmann insbesondere kritisch mit der Klagebefugnis ("victim status") auseinander. Außerdem macht er im Rahmen der Begründetheit u.a. darauf aufmerksam, dass statt der Heranziehung von Art. 8 Abs. 1 EMRK das Abstellen auf Art. 2 Abs. 1 EMRK dogmatisch näher gelegen hätte.
Ekkehard Hofmann, Urteilsanmerkung, EGMR v. 9. April 2024 - Application no. 53600/20 -, ZfU 2/2024, S. 336-340
Aufsatz von Prof. Hofmann in der ZUR erschienen
Der von Herrn Prof. Hofmann verfasste Aufsatz mit dem Titel "Steuerung ohne Rechtsschutz: Ausweg, Umweg oder Sackgasse?" ist in der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) erschienen. Der Beitrag geht der Frage nach, welche gesetzgeberischen Möglichkeiten bestehen, die Verwaltung zu schnellerem Vorgehen in Genehmigungsverfahren anzuhalten, und untersucht, welche Konsequenzen eine Abschmelzung von Verfahrensanforderungen nach sich zöge. Diese betreffen nicht nur den Rechtsschutz, sondern auch und wesentlich Einbußen hinsichtlich der vom Demokratieprinzip geforderten Steuerung durch Gesetz. Der Aufsatz kann auch über Beck-Online gelesen werden.
Ekkehard Hofmann, Steuerung ohne Rechtsschutz: Ausweg, Umweg oder Sackgasse?, ZUR 2024, 201-210.
Neuauflage Handbuch Umweltrecht erschienen
Die 6. Auflage des Handbuchs Umweltrecht ist unter Mitherausgeberschaft von Herrn Prof. Hofmann erschienen. Das Werk beschäftigt sich umfassend mit sämtlichen umweltrechtlichen Teilgebieten auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Herr Prof. Hofmann ist gemeinsam mit Herrn Prof. Hans-Joachim Koch Autor des 5. Kapitels zum Immissionsschutzrecht.
Prof. Hofmann spricht auf der Tagung "Herausforderungen für eine zukunftsgerechte Umweltplanung"
Veränderte Rahmenbedingungen bringen Herausforderungen für die Stadt- und Raumordnungsplanung mit sich. Angesichts zunehmender Extremereignisse, knapper werdender Natur-, Freiraum-, Flächen- und Rohstoffressourcen verlangt die umweltplanerische Risiko- und Katastrophenvorsorge zukunftsgestaltende gesamträumliche Lösungen.
Unter der wissenschaftlichen Leitung von Herrn Prof. Spannowsky veranstaltet die RPTU Kaiserlautern-Landau am
19. März 2024 von 9.15 Uhr bis 17.00 Uhr
eine Fach- und Weiterbildungstagung, die an alle Berufsgruppen adressiert ist, welche mit der umweltplanerischen Zukunftsgestaltung in der Stadt- und Raumordnungsplanung befasst sind. Hierbei sollen einzelne Fragestellungen und erste Lösungsansätze im Hinblick auf eine zukunftsgerechte, resiliente Umweltplanung aufgeworfen und diskutiert werden. Herr Prof. Hofmann wird einen Vortrag halten, der sich mit dem "Flächenressourcenschutz durch räumliche Planung" beschäftigt. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der RPTU Kaiserslautern-Landau.
Prof. Hofmann spricht auf der Online-Konferenz "Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt"
Städte und Gemeinden stehen vor akuten Herausforderungen durch Wetterextreme als Folge des Klimawandels. Die Anpassung der städtischen Infrastruktur ist entscheidend, um die Widerstandsfähigkeit gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu erhöhen und gleichzeitig einen wesentlichen Beitrag zu einer nachhaltigen Klimastrategie der Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität zu leisten. Die Online-Konferenz bringt die Vorgaben, Möglichkeiten und Grenzen des neuen Bundes-Klimaanpassungsgesetzes für Städte und Gemeinden auf den Punkt und setzt es in einen Kontext mit anderen einschlägigen Fachgesetzen.
Der Deutsche Städtetag, die Universität Trier und Baumann Rechtsanwälte PartG mbB veranstalten hierzu eine
Online-Konferenz am 12. März 2024, 9.00 bis 12.00 Uhr
über die Herausforderungen und Chancen der Klimaanpassung für Städte und Gemeinden. In diesem Rahmen wird Herr Prof. Hofmann eine "Einführung in das Klimaanpassungsgesetz" geben. Eine Anmeldung ist möglich über die Seite des Deutschen Städtetages. Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie HIER.
Beitrag von Prof. Hofmann in der ZRP erschienen
In der Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP), Ausgabe 7/2023 ist der Aufsatz von Herrn Prof. Hofmann mit dem Titel "KSG-Novelle 2023 – Verschleierungsversuch einer Verschleppungstaktik" erschienen. Herr Prof. Hofmann beschäftigt sich hierin mit der aktuellen KSG-Novelle. Hierzu zeigt er zunächst die Verbindlichkeit von Treibhausgasreduktionszielen auf und erläutert anschließend das Steuerungskonzept des KSG nach geltender Fassung einerseits und nach der KSG-Novelle andererseits. Ein besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Aufhebung der Sektorenzuordnung, bevor er eine rechtliche Würdigung vornimmt. Der Aufsatz kann im Universitätsnetzwerk bzw. über eine VPN-Verbindung auch online gelesen werden.
Hofmann, KSG-Novelle 2023 – Verschleierungsversuch einer Verschleppungstaktik, ZRP 2023, 201-204
Neuauflage Lehrbuch Allgemeines Verwaltungsrecht erschienen
Die von Herrn Prof. Hofmann mitverfasste 4. Auflage des Lehrbuchs für das Allgemeine Verwaltungsrecht ist erschienen. Das Werk vermittelt die systematischen Zusammenhänge und die Methodik des Allgemeinen Verwaltungsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Europarechts. Die Autoren konzentrieren sich dabei auf das Wesentliche, ohne neue Entwicklungen zu vernachlässigen. Durchgehend werden Fallbeispiele zur Veranschaulichung des Stoffes geboten, die jedem Abschnitt vorangestellt werden. Die höchstrichterliche Rechtsprechung findet detaillierte Beachtung. Sie lenkt auch den Blick auf methodische Probleme, insbesondere hinsichtlich der das öffentliche Recht stark prägenden unbestimmten Rechtsbegriffe, Ermessensentscheidungen und Prognosebegriffe. Schaubilder, Übersichten und Kontrollfragen machen den Stoff transparenter.
Online-Konferenz "Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt"
Herr Prof. Hofmann veranstaltet gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte eine Online-Konferenz zum Thema
"Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt - Handlungsfelder und Instrumente der kommunalen Wärmeversorung".
Die Konferenz findet
am 27. April 2023 von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr
statt. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Eine Anmeldung kann über die Seite des Deutschen Städtetages bis zum 24. April 2023 vorgenommen werden. Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie HIER.
Sie können sich über folgenden Link in die Zoom-Veranstaltung einwählen:
https://uni-trier.zoom.us/j/89304003874?pwd=MUE1amtHUGludkk2Z1pEaW1VdzM1Zz09 .
Prof. Hofmann bei der Veranstaltungsreihe "Wir und der Flughafen"
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Wir und der Flughafen" findet die Veranstaltung
„Flugverkehr in Zeiten des Klimawandels“
Wie öffentlich war und ist das Interesse am Fliegen?
statt, zu der Herr Prof. Hofmann als Referent eingeladen ist und vortragen wird. Datum der Veranstaltung ist Donnerstag, der 20. April 2023 um 19:00 Uhr im Rathaus Walldorf. Genauere Informationen können dem Flyer zur Veranstaltung entnommen werden.
Beitrag von Prof. Hofmann im Tagungsband "Klimasozialpolitik"
Der Tagungsband "Klimasozialpolitik - Der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen" ist erschienen. Die Beiträge beleuchten die Relevanz der im Titel benannten Entscheidung für die Gestaltung nationaler und internationaler Dimensionen von Klimasozialpolitik. Herr Prof. Hofmann beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der EU- und verfassungsrechtlichen Einordnung der Entscheidung. Dabei stellt er diese zunächst vor dem Hintergrund der Klimakrise dar, bevor er sich ihren verfassungsrechtlichen Aspekten und der Rezeption in Deutschland widmet. Anschließend zeigt er auf, welche Konsequenzen der Entscheidung folgten - bezogen auf die Neufassung des Bundesklimaschutzgesetzes, auf das übrige Umweltrecht und andere Politikfelder.
Ekkehard Hofmann, Der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts - Eu- und verfassungsrechtliche Einordnung, in: Rixen/Welskop-Deffaa (Hrsg.), Klimasozialpolitik - Der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen, 2023, S. 40-49, ISBN: 978-3-78413569-4
Buchbeitrag von Prof. Hofmann zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit im ÖPNV
Der von Herrn Prof. Matthias Knauff herausgegebene Tagungsband zu den 7. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV ist unter dem Titel "Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV" erschienen. Herr Prof. Hofmann widmet sich in dem von ihm verfassten Beitrag "Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefG" der Rolle des ÖPNV als Baustein der Verkehrsgestaltung in Zeiten des Klimawandels. Er analysiert hierzu den Klimaschutzbeschluss des BVerfG, um die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die nunmehr im PBefG verankerte Pflicht zur Berücksichtigung von Klimaschatz und Nachhaltigkeit zu klären. Darauf aufbauend untersucht Herr Prof. Hofmann das Verständnis der Begriffe Klimaschutz und Nachhaltigkeit im PBefG.
Ekkehard Hofmann, Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefG, in: Knauff (Hrsg.), Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV. 7. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV, Nomos, 2022, S. 49-61, ISBN 978-3-8487-7422-7
"Die Grenzen des Wachstums als Rechtsfrage" - Aufsatz von Prof. Hofmann in der EurUP 3/2022 erschienen
Der von Herrn Prof. Hofmannn verfasste Aufsatz "Die Grenzen des Wachstums als Rechtsfrage. Von ´Zero Waste´ zur ´Circular Economy´" ist in der Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) 3/2022 erschienen. Mit der Ausgabe ehren die Herausgeber Herrn Prof. em. Reinhard Hendler aus Anlass seines 75. Geburtstags als führenden deutschen Umwelt- und Planungsrechtler.
Herr Prof. Hofmann beleuchtet in seinem Aufsatz die beiden Konzepte von "Limits to Growth" und der "Planetary Boundaries" und stellt deren Bedeutung heraus, die Endlichkeit natürlicher Ressourcen nicht nur anzuerkennen, sondern daraus gleichsam Schlussfolgerungen zu ziehen. Er analysiert mögliche Umsetzungsmodelle der Konzepte mit unterschiedlichen Mengenzielen zur Erreichung eines nachhaltigen Zustands unter besonderer Berücksichtigung des Kreislaufwirtschaftsrechts. Dabei geht er insbesondere auf die in erster Instanz kassierte Verpackungssteuer der Stadt Tübingen ein.
Ekkehard Hofmann, Die Grenzen des Wachstums als Rechtsfrage, EurUP 3/2022, 280-288.
Buchbeitrag von Prof. Hofmann "COVID-19 and the Federal State" erschienen
Der von Herrn Prof. Kostas Chrysogonos und Frau Dr. Anna Tsiftsoglou herausgegebene Sammelband "Democracy after Covid" ist im Springer Verlag erschienen. Hierin wird der Frage nachgegangen, ob weltweite Pandemien wie COVID-19 in der Lage sind, den bisher erreichten Verfassungsbestand in modernen Demokratien zu gefährden.
Herr Prof. Hofmann beschäftigt sich in seinem Beitrag "COVID-19 and the Federal State" mit den Strukturen föderaler Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland und der durch ihren Rechtsrahmen geprägten Fähigkeit, angemessen auf globale Pandemien wie COVID-19 zu reagieren.
Hofmann, E. (2022). COVID-19 and the Federal State. In: Chrysogonos, K., Tsiftsoglou, A. (eds) Democracy after Covid. Springer, Cham. doi.org/10.1007/978-3-031-13901-7_5
Handbuch des Verwaltungsrechts, Band IV ist am 5. September 2022 erschienen
Band IV des Handbuchs des Verwaltungsrechts behandelt den Status des Einzelnen sowie das Verfahren und ist unter Mitwirkung von Herrn Prof. Ekkehard Hofmann entstanden: Die Grundlagen des subjektiven öffentlichen Rechts und des Rechtsverhältnisses, die prozessuale Durchsetzung, ausgewählte zentrale Referenzgebiete des Besonderen Verwaltungsrechts im Hinblick auf den Status des Einzelnen, Funktionen, Beteiligte und Kontext von Verwaltungsverfahren sowie die wichtigsten Verfahrensarten. Das von Herrn Prof. Hofmann verfasste Kapitel § 120 behandelt das Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren.
Kahl / Ludwigs (Hrsg.), Handbuch des Verwaltungsrechts, Band IV: Status des Einzelnen und Verfahren, 1. Auflage 2022, 1358 Seiten, ISBN 978-3-8114-5822-2
Beitrag von Prof. Hofmann in "Die Verwaltung"
Der Aufsatz von Herrn Prof. Hofmann mit dem Titel
Methodologischer Individualismus und Gemeinwohl
Kosten-Nutzen-Analysen im Umweltrecht?
(Die Verwaltung, Vol. 55 (2022), Iss. 1: pp. 57–89)
ist in der Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften "Die Verwaltung" erschienen. Der Artikel kann über das Universitätsnetz bzw. einer VPN-Verbindung auch online gelesen werden.
Beitrag von Prof. Hofmann und Dr. Kammer in der F.A.Z.
Der von Herrn Prof. Hofmann zusammen mit Herrn Dr. Jürgen Kammer am 2. Juni 2022 in der F.A.Z. veröffentlichte Artikel trägt den Titel
"Ökopatriotismus ist aus der Zeit gefallen.
Die Bundesregierung sollte dem Klimaschutz in der Außenpolitik eine stärkere Rolle geben"
Der Artikel ist auch digital für Abonnenten auf FAZ.NET und im Hochschulnetz der Universität Trier über das Bibliotheksportal der F.A.Z. abrufbar.
Prof. Hofmann bei ELSA-Trier e.V.
Herr Prof. Hofmann trägt bei der von Elsa-Trier e.V. organisierten Veranstaltung "Recht auf Klimaschutz?" vor zum Thema "Die Zukunft des Klimaschutzes nach dem Beschluss des BVerfG". Die Zoom-Veranstaltung findet statt am
Mittwoch, 4. Mai 2022
ab 18.00 Uhr
und kann über
https://uni-trier.zoom.us/j/85645732807?pwd=YllJWm1qdFZvemFmdks1SEhmVy9LZz09
Meeting-ID: 856 4573 2807
Kenncode: ULqqnn9e
verfolgt werden.
Handbuch Klimaschutzrecht erschienen
Das unter Mitwirkung von Prof. Ekkehard Hofmann entstandene Handbuch Klimaschutzrecht ist erschienen. Prof. Hofmann widmet sich in den von ihm bearbeiteten Kapiteln den finanz- und steuerrechtlichen Instrumenten im Verkehr sowie der Land- und Forstwirtschaft. Das Handbuch richtet sich sowohl an die Wissenschaft als auch an die Praxis und bietet Antworten auf praktisch relevante Fragestellungen einer interdisziplinär und international geprägten Rechtsmaterie. Das Werk enthält bereits den Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 und die KSG-Novelle vom 18. August 2021.
Rodi (Hrsg.), Handbuch Klimaschutzrecht, 2022, 897 S., C.H.BECK. ISBN 978-3-406-76789-0
Prof. Hofmann bei Ringvorlesung zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Bei der fachrichtungsübergreifenden Vorlesungsreihe zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit der Universität des Saarlandes hält Herr Prof. Hofmann einen Vortrag zum Thema
"Die Grenzen des Wachstums als Rechtsfrage".
Gibt es Grenzen des Wachstums? Wenn ja, wie lassen sie sich beschreiben, und welche Antworten auf die dadurch gestellten Fragen hält der geltende Rechtsrahmen bereit? Der Vortrag berichtet vom Scheitern des „Null-Abfall-Programms“ der EU Kommission und analysiert den aktuellen „Circular Economy Action Plan“ aus dem Jahr 2020. Ist dessen Ziel, die Abfälle zu verringern („ensure less waste“), angesichts der Endlichkeit der planetaren Ressourcen richtig gewählt?
Der Vortrag findet am
Dienstag, den 24. Mai 2022 um 17.30 Uhr
Hörsaal 0.01 (Günter-Hotz-Hörsaal), Gebäude E2.2 auf dem Campus Saarbrücken
sowie ONLINE
statt. Nähere Informationen entnehmen Sie der Veranstaltungsseite und dem Veranstaltungsprogramm.
Tagung: Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt
Wie können die Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in der kommunalen Praxis bewältigt werden?
Unter diesem Motto findet am 1. März 2022 die online Tagung von 9:00 bis 11:00 Uhr statt. Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Alle Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie HIER
Prof. Hofmann in der SWR Landesschau - Anschaffung von Luftreinigungsanlagen für Schulen (24. Januar 2022)
In der Grundschule Nierstein hängen noch immer die von Eltern installierten Belüftungsanlagen. Viele Eltern fragen sich, wann diese durch professionelle Anlagen ersetzt werden.
Mo., 24.1.2022 18:45 Uhr, Landesschau Rheinland-Pfalz, SWR Fernsehen RP
Nomos Kommentar zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) statuieren energierechtliche Anforderungen an Gebäude und deren Technik. Das GEG führt seit dem 1.11.2020 die bisher in EnEG, EnEV und EEWärmeG enthaltenen Regelungen zur Energieeffizienz zusammen. Das seit dem 25.3.2021 geltende GEIG befasst sich mit der Ausstattung von Gebäuden mit Leitungs- und Ladeinfrastruktur für Elektromobile.
Der neue Kommentar zum Gebäudeenergierecht erörtert das komplette neue Energie(einspar)recht für Gebäude. Ausführlich werden die Neuregelungen und ihre Auswirkungen für Neubauten sowie für Bestandsgebäude erörtert. So gelingt die rechtskonforme Umsetzung und Gestaltung der neuen gebäudebezogenen Energieeffizienz- und -infrastrukturvorgaben. - Mit Beiträgen von Herrn Prof. Dr. Hofmann
Beitrag von Prof. Hofmann und S. Nazari-Shafti im YIEL
Am 6. Dezember 2021 erschien ein der Beitrag „Regulation of Chemicals“ im Yearbook of international environmental law.
Der Beitrag beinhaltet die wichtigsten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bzgl. der REACH-Verordnung ((EG) 1907/2006) im Jahr 2020.
Aufsatz von Prof. Hofmann in der NVwZ zum BVerfG-Klimaschutzbeschluss
Hofmann, Ekkehard, Der Klimaschutzbeschluss des BVerfG, NVwZ 21/2021, S. 1587-1590
Globaler Klimaschutz und nationales EEG - ein unlösbarer Widerspruch?
Am 20. und 21. Oktober fand die Tagung der Gesellschaft für Rechtspolitik in Berlin unter der Leitung von Prof. Hofmann statt. Das Video zur Abschlusspressekonferenz kann HIER angesehen werden.
Beitrag von Prof. Hofmann und S. Nazari-Shafti im YIEL
Der Beitrag, der mittels VPN-Zugang HIER abgerufen werden kann, beinhaltet die wichtigsten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bzgl. der REACH-Verordnung ((EG) 1907/2006) im Jahr 2019.
Aufsatz in der NuR zu Windenergie und Artenschutz
Artenschutz und Europarecht im Kontext der Windenergie – Der Klimaschutz und die Auslegung der Ausnahmeregelungen der Vogelschutzrichtlinie
Erschienen in: Natur und Recht, Ausgabe 43, April 2021, Seiten 217-227
Neuerscheinung: Henrike Martin, Nachhaltige Bioökonomie im EU-Recht, 2021
Die unter der Betreuung von Prof. Hofmann am IUTR (ehem. Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier) entstandene Doktorarbeit von Henrike Martin untersucht zunächst den spezifischen Gehalt des Nachhaltigkeitsprinzips im EU-Recht. Darauf aufbauend analysiert sie, inwieweit eine nachhaltige Bioökonomie in der EU in praktischer Hinsicht umsetzbar wäre. Zentraler Gegenstand der Studie ist, inwiefern das geltende EU-Sekundärrecht den einschlägigen EU-primärrechtlichen Anforderungen und den faktischen Potenzialen für die Entwicklung einer nachhaltigen Bioökonomie gerecht wird. Für die aufgefundenen Defizite unterbreitet Henrike Martin Verbesserungsvorschläge. FORUM Umweltrecht, Bd. 72.
Beitrag von Prof. Hofmann und B. Gwiasda zu sog. Zero-Emission-Zones in der NVwZ
Hofmann, Ekkehard / Gwiasda, Benjamin, Der Abschied vom Verbrennungsmotor als Ländersache? Berlins Vorschlag einer Zero-Emission-Zone (ZEZ), NVwZ 10/2021, S. 680-684
Neuerscheinung Studienbuch - Landesrecht Rheinland-Pfalz
Hufen / Jutzi / Hofmann (Hrsg.) - in Kapitel § 7 "Umweltrecht" in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Kerkmann.
Das Studienbuch behandelt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts des Landes. Zahlreiche Fallbeispiele schärfen das Verständnis für praktische Probleme und die Rechtsanwendung. Neben Studierenden sowie Rechtsreferendaren können auch Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und interessierte Nichtjuristen das Buch gewinnbringend nutzen.
Buchbesprechung
Smart Mixes for Transboundary Environmental Harm. Ed. by Judith van Erp, Michael Faure, André Nollkaemper, Niels Philipsen. – Cambridge: Cambridge University Press 2019. XXI, 343 pp. (Ekkehard Hofmann, Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht (85), 2021, S. 225 ff.)
Der Vogelschutz als Hürde für den Ausbau der Windenergie?
Dezember 2020 - Rechtsgutachten "Artenschutz und Europarecht im Kontext der Windenergie. Der Klimaschutz und die Auslegung der Ausnahmeregelungen der Vogelschutzrichtlinie"
Professor Hofmann hat für das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende ein Gutachten zu Rechtsfragen des Artenschutzrechts verfasst. Die Studie ist verfügbar unter
Neuerscheinung - EurUP 4/2020
Hofmann, Ekkehard, Klimawandel – Perspektiven eines zukünftigen Umweltrechts - Leistungsfähigkeit, Herausforderungen, Grenzen, EurUP 4/2020, S. 394 - 410
Neuerscheinung
Von der Decken/Günzel (Hrsg.), Staat - Religion - Recht, Festschrift für Gerhard Robbers zum 70. Geburtstag, 2020, mit einem Beitrag von Prof. Hofmann über „Das Rechtsstaatsprinzip im Europarecht. Aktuelle Entwicklungen in Deutschland und Polen“, S. 905 ff.
Gastvortrag RAin Dr. Franziska Heß, Würzburg/Leipzig
Im Rahmen der Vorlesung "Recht des Klimawandels" findet am Mittwoch, den 18. November um 8:30 Uhr ein Gastvortrag via Zoom statt.
DER FORSCHUNGSSCHWERPUNKT RECHT DES KLIMAWANDELS PRÄSENTIERT:
RAin Dr. Franziska Heß, Würzburg/Leipzig
Climate Litigation vor dem Bundesverfassungsgericht
Wie weit reichen grundrechtliche Schutzpflichten?
Meeting ID: 837 1749 5043
Kenncode: h3Ns$K4h
Vorstellung des Schwerpunktes V - Umwelt und Infrastruktur
Herr Prof. Hofmann informiert auf der Seite des Schwerpunktes V - Umwelt und Infrastruktur - über dessen Format und Inhalte. Alle Studierende und Interessierten sind eingeladen, sich die Vorstellung anzuschauen. Hier gelangen Sie zum Video.
Professor Hofmann zu Gast bei Westpol
In der WDR-Sendung Westpol, in der es zuletzt unter anderem um die rechtlichen Änderungen im Bereich der Lebensmittelkontrollen ging, berichtete Professor Hofmann über seine Erkenntnisse betreffend seines von foodwatch in Auftrag gegebenen Gutachtens. Die Sendung wurde am 11. Oktober 2020 ausgestrahlt. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.
Neuerscheinung
Uwer, Dirk / Zimmer, Daniel: Carbon Capture and Storage - The Legal Landscape of Climate Change Mitigation Technology, Sep. 2020. ISBN 978-1-787-42386-2. (weitere Informationen)
Kurzgutachten von Professor Hofmann zur Novelle der Verwaltungsvorschrift über Lebensmittelkontrollen
16. September 2020. Die Zahl der Routinekontrollen bei Lebensmittelbetrieben wird entgegen den Bekundungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums drastisch verringert, ohne dass dies durch eine Erhöhung der Zahl von Anlasskontrollen kompensiert würde (Beschluss des Bundesrats vom 18. September 2020, BR-Drs. 416/20). Die Verbraucherorganisation foodwatch kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung und der Bundesländer ("Von wegen 'mehr' Lebensmittelkontrollen: Gutachten widerlegt Klöckner-Versprechen"). Auch der Bundesverband der Amtstierärzte ("Neufassung der AVV RÜb - Aktionen der Verbände (BbT, BVLK, Foodwatch, vzbv)") und der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure ("Chance vertan - Bundesländer stimmen für umstrittene Reform der amtlichen Lebensmittelüberwachung") lehnen die Reform ab.
High Court in London bestätigt "illegale Abschalteinrichtungen" in VW-Dieselfahrzeugen
Der High Court of Justice of England and Wales, Queen's Bench Division, hat am 6. April 2020 im Zusammenhang mit dem Dieselskandal in einem Verfahren gegen Volkswagen ein Urteil gesprochen, mit dem das Gericht feststellt, dass VW eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das Verfahren ist mit 90.000 Klägern die größte Sammelklage, die je im Vereinigten Königreich stattgefunden hat. Justice Waksman hat sich dabei auch auf die Expertise zweier deutscher Professoren stützen können. Professor Hofmann war als einer der beiden an dem Verfahren beteiligt. Die Höhe des Schadensersatzes wird in einem weiteren Verfahren bestimmt. VW kann nun Berufung einlegen oder in Vergleichsverhandlungen eintreten.
Tomas Pueyo: "Coronavirus: The Hammer and the Dance"
Tomas Pueyo informiert in "Coronavirus: The Hammer and the Dance" über die aktuellen Entwicklungen in der Coronakrise. Der Autor zeigt in dem kürzlich auf der werbefreien Plattform Medium.com erschienenen Artikel über die aktuelle Bedeutung schneller Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie. Dabei skizziert Pueyo zunächst die derzeitige Situation, bevor er die in Betracht kommenden Handlungsoptionen aufzeigt. Die Quintessenz des Autors: Zeit ist derzeit wertvoller denn je. Nur so lässt sich erklären, was der Autor als "The Hammer and the Dance" bezeichnet. Das Virus muss mit allen Mitteln schnell eingedämmt werden ("Hammer"), um es dann so lange unter Kontrolle zu halten ("Dance"), bis es hiergegen einen wirksamen Impfstoff gibt.
Veränderte Öffnungszeiten des Sekretariates
Aufgrund der aktuellen Lage im Umgang mit dem Coronavirus bleibt das Sekretariat vorläufig geschlossen. Die Erreichbarkeit via E-Mail ist gesichert.
Neue Herausgeberschaft von Prof. Hofmann
Prof. Hofmann ist ab sofort Mitherausgeber der Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht (ZfU).
Gastprofessur in Thessaloniki
Prof. Hofmann nimmt im Sommersemester 2020 eine Gastprofessur an der Juristischen Fakultät der Aristoteles-Universität Thessaloniki wahr (https://law.auth.gr/en).
Prof. Hofmann als Gutachter vor dem High Court of Justice in England and Wales
Im Rahmen der größten jemals im Vereinigten Königreich erhobenen Sammelklage von rund 90.000 Dieselfahrzeugkäufern gegen die Volkswagen AG wurde Prof. Hofmann im Dezember 2019 vom High Court in London als Gutachter über das deutsche Recht hinzugezogen. Dabei ging es um die Frage, ob die Volkswagen AG illegale Abschalteinrichtungen in ihren Dieselfahrzeugen verwendete und inwieweit die entsprechenden Entscheidungen des Kraftfahrt-Bundesamtes aus dem Jahr 2015 europaweit Bindungswirkung für Gerichte und Behörden entfalten.
Prof. Hofmann rechnet mit Dieselfahrverbot in Mainz
Im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung (AZ) wurde Prof. Hofmann unter anderem zum anstehenden Verfahren vor dem OVG Koblenz wegen des Luftreinhalteplans der Stadt Mainz sowie seiner Einschätzung befragt, ob ein Dieselfahrverbot drohe. Das in der AZ erschienene Interview vom 6. Dezember 2019 kann HIER nachgelesen werden.
DAAD-Tagung zum Vergaberecht in Thessaloniki
Am 17. und 18. Oktober 2019 nahmen Studierende und Mitarbeiter der Universität Trier an einer Tagung zum Vergaberecht im Rahmen der DAAD-Hochschulpartnerschaft der Universität Trier und der Aristoteles Universität Thessaloniki teil. Im Rahmen der Vorträge und anschließenden Diskussionen wurde dabei sowohl auf die griechische Rechtslage und Vergabepraxis als auch deren deutsches Pendant eingegangen. Die Dozenten setzten sich aus deutschen und griechischen Professoren und Praktikern zusammen.
Das Programm der Tagung können Sie hier abrufen.
DAAD Summer School 2019
Vom 23. bis 27. September 2019 fand in Trier die DAAD Summer School mit dem Thema „Dysfunktionales Vergaberecht“ statt.
Nach einem Besuch beim EuGH in Luxemburg standen an den weiteren Tagen spannende Vorträge auf dem Programm, die sich etwa mit der deutschen sowie der griechischen Rechtslage, aber auch mit Umweltfragen im Vergaberecht beschäftigten. Nachdem zum Abschluss ein Mitglied des Berlin-Brandenburgischen Rechnungshofs den Teilnehmern aus seiner beruflichen Praxis berichtet hatte, konnten am Freitagabend alle Beteiligten die zurückliegende Woche in einem Trierer Traditionslokal bei leckerem Essen und kühlen Getränken Revue passieren lassen. Das Programm der Tagung können Sie hier abrufen.
Neuer Beitrag von Prof. Hofmann in der NVwZ
Ausgabe 17/2019 - Die gescheiterte Infrastrukturabgabe: Ende eines Irrwegs? - S. 1257 ff.
Neuer Beitrag von Prof. Hofmann in der NVwZ
Ausgabe 16/2019 - Landwirtschaft und Klimaschutz aus deutscher Sicht - S. 1145 ff.
Neue Buchbesprechung von Prof. Hofmann
zu Peter Häberle, Die "Kultur des Friedens" - Thema der universalen Verfassungslehre. Oder: Das Prinzip Frieden, DVBl. 2019, S. 561 f.
Methodologischer Individualismus und Gemeinwohl: Kosten-Nutzen-Analyse im Umweltrecht?
Vortrag von Prof. Hofmann im Rahmen einer Tagung zum Thema "Methodische Grundfragen der ökonomischen Analyse im Öffentlichen Recht" am 14.03.2019 an der Bucerius Law School in Hamburg
Die Deutsche Umwelthilfe - ein "Abmahnverein"?
von Journalist Fabian Franke mit kritischer Stellungnahme von Prof. Hofmann, 06.03.2019, <https://web.de/magazine/politik/deutsche-umwelthilfe-abmahnverein-33588418>.
Öffentliche Gelder als Gegenstand von Abwägungsentscheidungen
Beitrag von Prof. Hofmann in: Das sinnvoll Denkbare denken, das davon Machbare machen - Gedächtnisschrift für Arndt Schmehl, 2019, S. 489- 503, gemeinsam mit Prof. Tappe.
EU-Generalanwältin: Jeder darf gegen Abgasmessung klagen - Deutschlands Messstandorte überwiegend korrekt
Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) unter Heranziehung eines Interviews mit Prof. Hofmann vom 01.03.2019, S. 19.
EuGH-Generalanwältin zur Messung von Abgaswerten - Schon ein einziger Grenzverstoß zählt
Gastbeitrag von Herrn Hofmann im Legal Tribune Online (LTO) vom 28.02.2019.
Neuer Beitrag von Prof. Hofmann
§§ 5, 30- 33, 39 KrWG, in: Schmehl (Hrsg.), Kreislaufwirtschaftsgesetz, 2019.
Neuer Beitrag von Prof. Hofmann
§§ 1, 7, 26 ROG, in: Kment (Hrsg.) Nomoskommentar, Raumordnungsgesetz mit Landesplanungsrecht, 2019.