Informationen zur Wiederholungsklausur ÖR I (Grundrechte) am 11. Oktober 2021

ORT UND ZEIT

  • Die Klausur wird in der Sporthalle (Abschnitte A, B und C) geschrieben.
  • Die Bearbeitungszeit beginnt ca. 12.00 Uhr und endet entsprechend gegen 14.00 Uhr (120 Minuten).
  • Sie betreten den jeweiligen Prüfungsraum ab ca. 11.30 Uhr.

GESUNDHEIT

  • Die geltenden Hygiene- und Sicherheitsvorschriften sind vor, während und nach der Klausur strikt einzuhalten.
  • In allen Gebäuden und Innenräumen gilt die Pflicht zum Tragen einer OP-Maske oder einer Maske des Standards KN95/N95 oder FFP 2.
  • Am Sitzplatz darf die Maske abgenommen werden. Vor Verlassen des Sitzplatzes ist diese wieder aufzusetzen.
  • Personen, die Symptome einer Erkältung zeigen, dürfen die Gebäude der Universität nicht betreten und können somit auch nicht an der Prüfung teilnehmen.
  • Weitere Informationen finden Sie auf der universitären Corona-Informationsseite für Studierende.

RAUMAUFTEILUNG

Die konkrete Raumaufteilung lautet:

Sporthalle

Abschnitt AA - Ha
Abschnitt BHe - O
Abschnitt CP - Z

ZUGELASSENE HILFSMITTEL

  • Beck Basistexte ÖffR – BGB – StGB,
  • Nomos Gesetzestexte Zivilrecht – Öffentliches Recht – Strafrecht,
  • Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze und
  • Schönfelder, Deutsche Gesetze

 

ALLGEMEINE REGELUNGEN FÜR DIE PRÜFUNGSDURCHFÜHRUNG

  • Alle Studierenden beachten die für die Durchführung von Präsenzprüfungen einzuhaltenden Regelungen, die Sie HIER finden. Lesen Sie sich diese Informationen sorgfältig durch.
  • Auch die Hinweise der universitären Corona-Informationsseite für Studierende ist zu beachten.
  • Zur Klausur muss eigenes Schreibpapier (Din A4, liniert, Korrekturrand von mindestens 7,00 cm) mitgebracht werden.

SPEZIELLE REGELUNGEN FÜR DIE SPORTHALLE

Alle Studierenden, die die Prüfung nach zuvor genannter Systematik in der Sporthalle ablegen werden, beachten unbedingt die für diese Räumlichkeiten geltenden besonderen Regelungen, welche Sie HIER finden! Lesen Sie sich die auf dieser Seite zusammengestellten Informationen sorgfältig durch.

RÜCKSENDUNG DER KLAUSUR / BRIEFMARKE

Studierende, die in jedem Fall ihre Korrekturen vor der Wiederholungsklausur im Oktober 2021 zurückerhalten möchten,

  • bringen eine ausreichende Frankierung (1,55 Euro) zur Klausur mit. Sie kleben diese auf den am jeweiligen Platz befindlichen Briefumschlag und notieren hierauf die Adresse, an welche die Korrektur später versandt werden soll. ODER
  • Sie können auch einen bereits vorbereiteten (adressiert und ausreichend frankiert) Briefumschlag mitbringen. Ihre Bearbeitung stecken Sie dann in diesen Briefumschlag und lassen den von der Universität gestellten Briefumschlag unbeschrieben am Platz liegen. ODER
  • Andernfalls übersenden Sie nach der Prüfung einen ausreichend frankierten und an Sie adressierten Rückumschlag an die Professur von Herrn Prof. Hofmann. Bitte machen Sie kenntlich, welche Klausur Sie zugesandt haben wollen.

Wie ein Din A4-Briefumschlag korrekt beschriftet wird, sehen Sie HIER.

BESPRECHUNG DER WIEDERHOLUNGSKLAUSUR

Die Besprechung der Wiederholungsklausur findet voraussichtlich am

Freitag, den 19. November 2021

von 16.00 bis 18.00 Uhr

via Zoom

statt. Sollte sich dieser Termin ändern, wird dies auf der Internetseite der Professur unter "Aktuelles" frühstmöglich angekündigt.


Globaler Klimaschutz und nationales EEG - ein unlösbarer Widerspruch?

Globaler Klimaschutz

Am 20. und 21. Oktober findet die Tagung der Gesellschaft für Rechtspolitik in Berlin unter der Leitung von Prof. Hofmann statt

www.erecht21.de


Aufsatz in der NuR zu Windenergie und Artenschutz

Aufsatz NuR

Artenschutz und Europarecht im Kontext der Windenergie – Der Klimaschutz und die Auslegung der Ausnahmeregelungen der Vogelschutzrichtlinie

Erschienen in: Natur und Recht, Ausgabe 43, April 2021, Seiten 217-227

 


Neuerscheinung: Henrike Martin, Nachhaltige Bioökonomie im EU-Recht, 2021

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Die unter der Betreuung von Prof. Hofmann am IUTR (ehem. Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier) entstandene Doktorarbeit von Henrike Martin untersucht zunächst den spezifischen Gehalt des Nachhaltigkeitsprinzips im EU-Recht. Darauf aufbauend analysiert sie, inwieweit eine nachhaltige Bioökonomie in der EU in praktischer Hinsicht umsetzbar wäre. Zentraler Gegenstand der Studie ist, inwiefern das geltende EU-Sekundärrecht den einschlägigen EU-primärrechtlichen Anforderungen und den faktischen Potenzialen für die Entwicklung einer nachhaltigen Bioökonomie gerecht wird. Für die aufgefundenen Defizite unterbreitet Henrike Martin Verbesserungsvorschläge. FORUM Umweltrecht, Bd. 72.


Beitrag von Prof. Hofmann und B. Gwiasda zu sog. Zero-Emission-Zones in der NVwZ

Titelblatt NVwZ 10/2021

 

Hofmann, Ekkehard / Gwiasda, Benjamin, Der Abschied vom Verbrennungsmotor als Ländersache? Berlins Vorschlag einer Zero-Emission-Zone (ZEZ), NVwZ 10/2021, S. 680-684


Neuerscheinung Studienbuch - Landesrecht Rheinland-Pfalz

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Hufen / Jutzi / Hofmann (Hrsg.) - in Kapitel § 7 "Umweltrecht" in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Kerkmann.

Das Studienbuch behandelt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts des Landes. Zahlreiche Fallbeispiele schärfen das Verständnis für praktische Probleme und die Rechtsanwendung. Neben Studierenden sowie Rechtsreferendaren können auch Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und interessierte Nichtjuristen das Buch gewinnbringend nutzen.


Buchbesprechung

 

Smart Mixes for Transboundary Environmental Harm. Ed. by Judith van Erp, Michael Faure, André Nollkaemper, Niels Philipsen. – Cambridge: Cambridge University Press 2019. XXI, 343 pp. (Ekkehard Hofmann, Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht (85), 2021, S. 225 ff.)


Der Vogelschutz als Hürde für den Ausbau der Windenergie?

Dezember 2020 - Rechtsgutachten "Artenschutz und Europarecht im Kontext der Windenergie. Der Klimaschutz und die Auslegung der Ausnahmeregelungen der Vogelschutzrichtlinie"

Professor Hofmann hat für das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende ein Gutachten zu Rechtsfragen des Artenschutzrechts verfasst. Die Studie ist verfügbar unter

https://www.naturschutz-energiewende.de/fachwissen/veroeffentlichungen/artenschutz-und-europarecht-im-kontext-der-windenergie/


Neuerscheinung - EurUP 4/2020

 

Hofmann, Ekkehard, Klimawandel – Perspektiven eines zukünftigen Umweltrechts - Leistungsfähigkeit, Herausforderungen, Grenzen, EurUP 4/2020, S. 394 - 410


Neuerscheinung

 

Von der Decken/Günzel (Hrsg.), Staat - Religion - Recht, Festschrift für Gerhard Robbers zum 70. Geburtstag, 2020, mit einem Beitrag von Prof. Hofmann über „Das Rechtsstaatsprinzip im Europarecht. Aktuelle Entwicklungen in Deutschland und Polen“, S. 905 ff.
 


Gastvortrag RAin Dr. Franziska Heß, Würzburg/Leipzig

Im Rahmen der Vorlesung "Recht des Klimawandels" findet am Mittwoch, den 18. November um 8:30 Uhr ein Gastvortrag via Zoom statt.

DER FORSCHUNGSSCHWERPUNKT RECHT DES KLIMAWANDELS  PRÄSENTIERT:

RAin Dr. Franziska Heß, Würzburg/Leipzig

Climate Litigation vor dem Bundesverfassungsgericht

Wie weit reichen grundrechtliche Schutzpflichten?

Meeting ID: 837 1749 5043

Kenncode: h3Ns$K4h

HIER gelangen Sie zum Meeting.


Vorstellung des Schwerpunktes V - Umwelt und Infrastruktur

Herr Prof. Hofmann informiert auf der Seite des Schwerpunktes V - Umwelt und Infrastruktur - über dessen Format und Inhalte. Alle Studierende und Interessierten sind eingeladen, sich die Vorstellung anzuschauen. Hier gelangen Sie zum Video.


Professor Hofmann zu Gast bei Westpol

In der WDR-Sendung Westpol, in der es zuletzt unter anderem um die rechtlichen Änderungen im Bereich der Lebensmittelkontrollen ging, berichtete Professor Hofmann über seine Erkenntnisse betreffend seines von foodwatch in Auftrag gegebenen Gutachtens. Die Sendung wurde am 11. Oktober 2020 ausgestrahlt. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.


Neuerscheinung

 

Uwer, Dirk / Zimmer, Daniel: Carbon Capture and Storage - The Legal Landscape of Climate Change Mitigation Technology, Sep. 2020. ISBN 978-1-787-42386-2. (weitere Informationen)


Kurzgutachten von Professor Hofmann zur Novelle der Verwaltungsvorschrift über Lebensmittelkontrollen

Ausschnitt aus dem Gutachten von Prof. Hofmann

16. September 2020. Die Zahl der Routinekontrollen bei Lebensmittelbetrieben wird entgegen den Bekundungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums drastisch verringert, ohne dass dies durch eine Erhöhung der Zahl von Anlasskontrollen kompensiert würde (Beschluss des Bundesrats vom 18. September 2020, BR-Drs. 416/20). Die Verbraucherorganisation foodwatch kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung und der Bundesländer ("Von wegen 'mehr' Lebensmittelkontrollen: Gutachten widerlegt Klöckner-Versprechen"). Auch der Bundesverband der Amtstierärzte ("Neufassung der AVV RÜb - Aktionen der Verbände (BbT, BVLK, Foodwatch, vzbv)") und der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure ("Chance vertan - Bundesländer stimmen für umstrittene Reform der amtlichen Lebensmittelüberwachung") lehnen die Reform ab.


Notenbekanntgabe und Besprechungsfolien zur Wiederholungsklausur im Allgemeinen Verwaltungsrecht

Stand: 19. August 2020

  1. Die Noten zur Wiederholungsklausur im Allgemeinen Verwaltungsrecht aus dem Wintersemester 2019/2020 vom 24. Juni 2020 sind nunmehr in Porta veröffentlicht.
  2. Aufgrund der aktuellen Situation werden lediglich Besprechungsfolien bereitgestellt. Diese finden Sie ab sofort in Stud.IP unter der entsprechenden Veranstaltung. Inhaltliche Rückfragen zur Klausur können bis zum 2. September 2020 an die Professur per E-Mail übersandt werden. Diese werden schnellstmöglich beantwortet.
  3. Die Klausur kann per frankiertem Rückumschlag (1,55 €) angefordert werden. Alle bisher eingegangenen Rückumschläge werden in den kommenden Tagen versandt.
  4. Beachten Sie die aktuellen Remonstrationsbedingungen.

High Court in London bestätigt "illegale Abschalteinrichtungen" in VW-Dieselfahrzeugen

Rubrum des Urteils vom 6. April 2020

Der High Court of Justice of England and Wales, Queen's Bench Division, hat am 6. April 2020  im Zusammenhang mit dem Dieselskandal in einem Verfahren gegen Volkswagen ein Urteil gesprochen, mit dem das Gericht feststellt, dass VW eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das Verfahren ist mit 90.000 Klägern die größte Sammelklage, die je im Vereinigten Königreich stattgefunden hat. Justice Waksman hat sich dabei auch auf die Expertise zweier deutscher Professoren stützen können. Professor Hofmann war als einer der beiden an dem Verfahren beteiligt. Die Höhe des Schadensersatzes wird in einem weiteren Verfahren bestimmt. VW kann nun Berufung einlegen oder in Vergleichsverhandlungen eintreten.


Tomas Pueyo: "Coronavirus: The Hammer and the Dance"

Tomas Pueyo informiert in "Coronavirus: The Hammer and the Dance" über die aktuellen Entwicklungen in der Coronakrise. Der Autor zeigt in dem kürzlich auf der werbefreien Plattform Medium.com erschienenen Artikel über die aktuelle Bedeutung schneller Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie. Dabei skizziert Pueyo zunächst die derzeitige Situation, bevor er die in Betracht kommenden Handlungsoptionen aufzeigt. Die Quintessenz des Autors: Zeit ist derzeit wertvoller denn je. Nur so lässt sich erklären, was der Autor als "The Hammer and the Dance" bezeichnet. Das Virus muss mit allen Mitteln schnell eingedämmt werden ("Hammer"), um es dann so lange unter Kontrolle zu halten ("Dance"), bis es hiergegen einen wirksamen Impfstoff gibt.


Veränderte Öffnungszeiten des Sekretariates

Aufgrund der aktuellen Lage im Umgang mit dem Coronavirus bleibt das Sekretariat vorläufig geschlossen. Die Erreichbarkeit via E-Mail ist gesichert.


Neue Herausgeberschaft von Prof. Hofmann

Prof. Hofmann ist ab sofort Mitherausgeber der Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht (ZfU).


Gastprofessur in Thessaloniki

Prof. Hofmann nimmt im Sommersemester 2020 eine Gastprofessur an der Juristischen Fakultät der Aristoteles-Universität Thessaloniki wahr (https://law.auth.gr/en).


Prof. Hofmann als Gutachter vor dem High Court of Justice in England and Wales

Court 26: Anzeigetafel im High Court

Im Rahmen der größten jemals im Vereinigten Königreich erhobenen Sammelklage von rund 90.000 Dieselfahrzeugkäufern gegen die Volkswagen AG wurde Prof. Hofmann im Dezember 2019 vom High Court in London als Gutachter über das deutsche Recht hinzugezogen. Dabei ging es um die Frage, ob die Volkswagen AG illegale Abschalteinrichtungen in ihren Dieselfahrzeugen verwendete und inwieweit die entsprechenden Entscheidungen des Kraftfahrt-Bundesamtes aus dem Jahr 2015 europaweit Bindungswirkung für Gerichte und Behörden entfalten.


Prof. Hofmann rechnet mit Dieselfahrverbot in Mainz

Wortmarke der Allgemeinen Zeitung

Im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung (AZ) wurde Prof. Hofmann unter anderem zum anstehenden Verfahren vor dem OVG Koblenz wegen des Luftreinhalteplans der Stadt Mainz sowie seiner Einschätzung befragt, ob ein Dieselfahrverbot drohe. Das in der AZ erschienene Interview vom 6. Dezember 2019 kann HIER nachgelesen werden.

 


DAAD-Tagung zum Vergaberecht in Thessaloniki

Am 17. und 18. Oktober 2019 nahmen Studierende und Mitarbeiter der Universität Trier an einer Tagung zum Vergaberecht im Rahmen der DAAD-Hochschulpartnerschaft der Universität Trier und der Aristoteles Universität Thessaloniki teil. Im Rahmen der Vorträge und anschließenden Diskussionen wurde dabei sowohl auf die griechische Rechtslage und Vergabepraxis als auch deren deutsches Pendant eingegangen. Die Dozenten setzten sich aus deutschen und griechischen Professoren und Praktikern zusammen.

Das Programm der Tagung können Sie hier abrufen.


DAAD Summer School 2019

Vom 23. bis 27. September 2019 fand in Trier die DAAD Summer School mit dem Thema „Dysfunktionales Vergaberecht“ statt.

Nach einem Besuch beim EuGH in Luxemburg standen an den weiteren Tagen spannende Vorträge auf dem Programm, die sich etwa mit der deutschen sowie der griechischen Rechtslage, aber auch mit Umweltfragen im Vergaberecht beschäftigten. Nachdem zum Abschluss ein Mitglied des Berlin-Brandenburgischen Rechnungshofs den Teilnehmern aus seiner beruflichen Praxis berichtet hatte, konnten am Freitagabend alle Beteiligten die zurückliegende Woche in einem Trierer Traditionslokal bei leckerem Essen und kühlen Getränken Revue passieren lassen. Das Programm der Tagung können Sie hier abrufen.  


Neuer Beitrag von Prof. Hofmann in der NVwZ

Ausgabe 17/2019 - Die gescheiterte Infrastrukturabgabe: Ende eines Irrwegs? - S. 1257 ff.


Neuer Beitrag von Prof. Hofmann in der NVwZ

Ausgabe 16/2019 - Landwirtschaft und Klimaschutz aus deutscher Sicht - S. 1145 ff.


Neue Buchbesprechung von Prof. Hofmann

zu Peter Häberle, Die "Kultur des Friedens" - Thema der universalen Verfassungslehre. Oder: Das Prinzip Frieden, DVBl. 2019, S. 561 f. 


Methodologischer Individualismus und Gemeinwohl: Kosten-Nutzen-Analyse im Umweltrecht?

Vortrag von Prof. Hofmann im Rahmen einer Tagung zum Thema "Methodische Grundfragen der ökonomischen Analyse im Öffentlichen Recht" am 14.03.2019 an der Bucerius Law School in Hamburg


Die Deutsche Umwelthilfe - ein "Abmahnverein"?

von Journalist Fabian Franke mit kritischer Stellungnahme von Prof. Hofmann, 06.03.2019, <https://web.de/magazine/politik/deutsche-umwelthilfe-abmahnverein-33588418>.


Öffentliche Gelder als Gegenstand von Abwägungsentscheidungen

Beitrag von Prof. Hofmann in: Das sinnvoll Denkbare denken, das davon Machbare machen - Gedächtnisschrift für Arndt Schmehl, 2019, S. 489- 503, gemeinsam mit Prof. Tappe.


EU-Generalanwältin: Jeder darf gegen Abgasmessung klagen - Deutschlands Messstandorte überwiegend korrekt

Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) unter Heranziehung eines Interviews mit Prof. Hofmann vom 01.03.2019, S. 19.


EuGH-Generalanwältin zur Messung von Abgaswerten - Schon ein ein­ziger Grenz­ver­stoß zählt

Gastbeitrag von Herrn Hofmann im Legal Tribune Online (LTO) vom 28.02.2019.


Neuer Beitrag von Prof. Hofmann

§§ 5, 30- 33, 39 KrWG, in: Schmehl (Hrsg.), Kreislaufwirtschaftsgesetz, 2019. 


Neuer Beitrag von Prof. Hofmann

§§ 1, 7, 26 ROG, in: Kment (Hrsg.) Nomoskommentar, Raumordnungsgesetz mit Landesplanungsrecht, 2019.