Das Institut


Rechtspolitik behandelt die Frage, wie künftiges Recht gestaltet werden soll: Sie kann dem Gesetzgeber Klärungs- und Begründungskraft liefern. Auf welche regelungsbedürftige Materien sind Politik und Gesetzgebung aufmerksam zu machen? Das Recht wird hierbei als „geronnene Politik“ verstanden, das nur in einem komplexen gesellschaftlichen Prozess entstehen kann und am Ende in einen gesetzgeberischen Akt mündet.

Ziel des IRP ist es, diesen Prozess bei gesellschaftspolitisch und juristisch bedeutsamen Themen und Diskussionen kritisch zu begleiten und wissenschaftlich zu unterstützen. Dies geschieht insbesondere durch Erfassung und Aufbereitung der aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen. Seit dem 29. November 2000 organisiert das IRP Veranstaltungen zu Themen der Rechtspolitik (Symposien, Kolloquien, Vortragsreihen) und veröffentlicht die dabei entstandenen Diskussionen und Ergebnisse. Überdies betreibt die Bibliothek des IRP eine systematische Erfassung und Dokumentation wesentlicher Themen der Rechtspolitik auf deutscher, europäischer und auch internationaler Ebene.
Um dieses Ziel zu erreichen, besteht unter anderem eine enge Kooperation mit der Gesellschaft für Rechtspolitik, die gemeinsam mit dem IRP die Bitburger Gespräche ausrichtet.

Organe

Kuratorium

Staatssekretär Clemens Hoch

Ministerialdirigent a.D. Prof. Dr. Siegfried Jutzi

Ministerium der Justiz

Dr. Achim Weber
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

MdL a.D. Herbert Schneiders

Vizepräsidentin des VG Koblenz RiOVG Dr. Sigrid Emmenegger

[Grundsatzentscheidungen]

Vorstand

Prof. Dr. Thomas Raab (geschäftsführend)

Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg

[laufende Geschäfte]

Beirat

Dr. Lars Brocker

Prof. Dr. Ansgar Hense

Clemens Hoch

Prof. Dr. Manuel Fröhlich

Ursula Molka

Christoph Pistorius

Dr. Eckart Sünner

Abgeordnete des Landtages Rheinland-Pfalz:

Pia Schellhammer (Bündnis 90/Die Grünen)

Bernd Henter (CDU)

[Beratung bei Planung und Projekten]

Mitglieder

Land Rheinland-Pfalz (vertreten durch den Leitenden Ministerialrat Dr. Achim Weber)

Universität Trier (vertreten durch den Präsidenten Prof. Dr. Michael Jäckel)

Prof. Dr. Klaus-Eckart Gebauer

Prof. Dr. Siegfried Jutzi

Prof. Dr. Thomas Raab

Prof. Dr. Gerhard Robbers

Edgar Wagner

[Grundsatzentscheidungen, Wahlen, Satzung, Entlastung]