Prof. Dr. Hanno Kube referierte am 04.02.2025 zum Thema "Staatsverschuldung und Schuldenbremse – Politische Praxis, Verfassungsrecht und Zukunftsperspektiven". 

Der Veranstaltungsbericht zu diesem rechtspolitischen Kolloquium finden Sie hier. 

Mit großer Bestürzung haben wir von dem plötzlichen Tod von Herbert Mertin, dem langjährigen Minister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz und Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags, erfahren. Der Tod Herbert Mertins reißt eine schmerzliche Lücke. Das IRP wird sich stets mit großer Dankbarkeit an ihn erinnern.

Zum Nachruf

Unser neues Rechtspolitisches Forum zu dem Thema "Peter Krause zum Gedächtnis - Beiträge anlässlich der Gedächtnisfeier zu Ehren Peter Krauses im Jahre 2024" finden Sie hier.

Die hohe rechtspolitische Relevanz der 68. Bitburger Gespräche findet auch in den Medien Resonanz. Berichtet haben unter anderem die F.A.Z., die Badischen Neuesten Nachrichten, die Rheinpfalz, die Jüdische Allgemeine und die Evangelische Zeitung. Einen Überblick über die ergangene Berichterstattung und Links zu den Artikeln finden Sie in unserer Presseschau.

Zur Veranstaltungsseite

Das nächste rechtspolitische Kolloquium zum Thema "Staatsverschuldung und Schuldenbremse – Politische Praxis, Verfassungsrecht und Zukunftsperspektiven" findet am 04.02.2025 in Raum N2 statt. Referent des Vortrags ist Prof. Dr. Hanno Kube, Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. 

Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier. 

Das Jahrbuch der 67. Bitburger Gespräche zum Thema „Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Stand und Perspektiven“ ist im Beck Verlag erschienen. Enthalten sind alle Redebeiträge der Tagung.

Die enthaltenen Beiträge beschäftigen sich mit der Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, stellen Erklärungsansätze für diese Situation vor und beleuchten Möglichkeiten und Grenzen einer Reform des ÖRR.

ISBN 978 3 406 83066 2

Das Jahrbuch kann hier erworben werden.

Die Beiträge finden sich auch hier auf unserer Homepage.

Im November fand die gemeinsame Versammlung der Organe des Instituts für Rechtspolitik im Landtag von Rheinland-Pfalz statt. Zu diesem Anlass hat unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Philipp Roller einen Impulsvortrag zum Thema Entgelttransparenz gehalten, dessen schriftliche Fassung nun im Verfassungsblog erschienen ist. In Kürze: Die Entgelttransparenzrichtlinie (EU) 2023/970 soll geschlechtsspezifische Entgeltunterschiede durch erweiterte Transparenzmechanismen und klare Sanktionsvorgaben reduzieren. Sie erfordert bis 2026 Anpassungen des deutschen Entgelttransparenzgesetzes, dessen bisherige Instrumente – wie der Auskunftsanspruch und freiwillige Berichtspflichten – nur begrenzte Wirkung gezeigt haben. Die Richtlinie bietet die Chance, bestehende Entgeltsysteme zu reformieren, geschlechtsneutrale Bewertungsmaßstäbe zu etablieren und die Verhandlungsposition von Beschäftigten zu stärken.

Zum Beitrag im Verfassungsblog

Die 68. Bitburger Gespräche finden vom 16.-17.1.25 in Trier statt. Das Thema der Einladungsveranstaltung lautet "Der wehrhafte und streitbare Verfassungsstaat - wie abwehrbereit ist unsere verfassungsmäßige Ordnung?". Einzelheiten zum Thema und zum Programm können Sie der Veranstaltungsseite entnehmen.

Zur Veranstaltungsseite

In Hannover fand vom 7.-8. Oktover 2024 eine Sondertagung der Bitburger Gespräche zum Thema "Wege zur Sicherung und Stärkung der Tarifautonomie" statt. Der Direktor des Instituts für Rechtspolitik, Prof. Dr. Thomas Raab, betreute die Veranstaltung als wissenschaftlicher Leiter. Die Referentinnen und Referenten der Sondertagung, die über eine herausragende fachliche Expertise verfügten, traten in einen engen Dialog mit dem Publikum. Zunächst wurden die Vorträge durch Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern kommentiert und eingeordnet, bevor die Vortragenden selbst in den Austausch mit den Zuhörerinnen und Zuhörern eintraten. Das Publikum war mit Fachleuten aus Wissenschaft, Praxis und Rechtsprechung besetzt, was umfangreiche und tiefgreifende Diskussionen – ganz im Sinne der Bitburger Gespräche – ermöglichte.

Zur Veranstaltungsseite

Unser neues Rechtspolitisches Forum zu dem Thema "Schärfungen des Rechts gegen Hass, Hetze und Antisemitismus" finden Sie hier.

Zu dem Thema der 67. Bitburger Gespräche 2024 "Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Stand und Perspektiven" haben Malu Dreyer, Eva-Ellen Wagner, Karl-Eberhard Hain, Hartmut Rosa, Christian von Coelln und Ottfried Jarren Beiträge für den Tagungsband verfasst.

Hier sind die Beiträge der Referenten abrufbar.