IV. Andere Materialien

A. Materialien der JEF (Junge Europäische Föderalisten/ deutsche Sektion)

  • Kampagne für eine Europäische Verfassung
    • Quelle: http://www.jef.de/kampagnen/verfassung/
    • Bemerkungen: Unter dieser Seite finden sich zahlreiche allgemeine Europa-Links. Zahlreiche Meinungen und längere Artikel sind erfaßt. Sie bietet Informationen in folgenden Bereichen an:
      • Was ist die Europäische Verfassungskampagne?
      • Welche konkreten Verfassungsentwürfe gab es bereits?
      • Virtuelle AG Verfassung der JEF Deutschland
      •  Intergroup Europäische Verfassung im Europäischen Parlament
      • JEF-Positionen und Beschlüsse zur Europäischen Verfassung
      • Links zum aktuellen Verfassungsprozess 2000
      • Aktionen zur Verfassungskampagne
      • Welche weiteren interessanten Texte gibt es im Internet zu diesem Themengebiete
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  • Vorschlag für eine Europäische Verfassung (Inoffizielles JEF Papier von 1994/95)
    • Quelle: http://www.jef.de/kampagnen/verfassung/draftconst.htm
    • Bemerkungen: Gründen für eine Europäische Verfassung:
      • Mit einer gemeinsamen Verfassung erhalten die europäischen Bürger neben dem Euro ein weiteres Identitätssymbol.
      • Eine europäische Verfassung garantiert den Unionsbürgern ihre Rechte.
      • Die Europäische Verfassung wird Demokratie und Transparenz garantieren.
      • Eine Europäische Verfassung klärt die Kompetenzverteilung innerhalb der EU.
      • Eine Europäische Verfassung ist fundamental für die EU-Erweiterung.
      • Die Wirtschaftsunion erfordert zunehmend eine politische Union.
      • Das Europa der Verträge wird zu einem Europa der Bürger.
      • Eine gemeinsame nationenübergreifende Währung erfordert eine gemeinsame Verfassung.
      • Die Europäische Verfassung wird eine effektive gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ermöglichen.
      •  
  • EU-Grundrechtscharta als Meilenstein im europäischen Verfassungsprozess, von Marc-Oliver Pahl
    • Quelle: http://www.jef.de/kampagnen/verfassung/charta.htm
    • Zusammenfassung: Auf Druck der deutschen Bundesregierung haben die europäischen Gipfel von Köln und Tampere im Juni und Oktober 1999 beschlossen, einen Grundrechtskonvent bestehend aus je einen Vertreter der 15 Regierungschefs, dem EU-Kommissar Vittorino, 16 Abgeordneten des Europäischen Parlaments und je zwei Abgeordneten der mitgliedstaatlichen Parlamente einzusetzen und diesen mit der Erarbeitung einer EU-Grundrechtscharta bis Ende 2000 zu beauftragen.
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  • Erste Bausteine für eine Europäische Verfassung (Beiträge zur Virtuellen AG Verfassung der JEF Deutschland, 1998/99)
    • Quelle: http://www.jef.de/kampagnen/verfassung/bausteine.htm
    • Inhaltsverzeichnis:
      • I. Grundrechte: (Entwurf der Verfassungs-AG der JEB Berlin, Oktober/November1998)
      • II. Gleichheitsrechte
      • III. Soziale und wirtschaftliche Rechte
      • IV. Politische Mitwirkungsrechte
      • V. Sonstige Rechte
      • VI. Verfahrensrechte
      • VI. Geltungsbereich der Grundrechtsvorschriften

B. Materialien der Konrad-Adenauer-Stiftung

1. In welcher Verfassung befindet sich Europa - Braucht Europa eine Verfassung?

    • Quelle: Materialien und Dokumente zu einem Expertengespräch am 11.12.1992 (Nr. 42/1993)
    • Bemerkungen zu den einzelnen Beiträgen:
      1. Prof. Dr. Günter Rinsche (Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe der EVP-Fraktion im EP): "In welcher Verfassung befindet sich Europa - Braucht Europa eine Verfassung?"
        • Er bietet einen kurzen Blick in die Geschichte der Europäischen Gemeinschaft.
      2. Dr. Thomas Läufer (Leiter des Präsidialbüros beim Deutschen Bundestag): "Zum Stand der Diskussion über eine europäische Verfassung. Präsentation und Kommentar zu einer Synopse der wichtigsten Verfassungsentwürfe"
        • Er kommentiert alle wichtigen Verfassungsentwürfe der EU und kritisiert die aktuelle Lage.
        • Diese Synopse stellt einen sehr guten Vergleich der Entwürfe dar.
      3. Dr. Beate Wieland: "Pragmatische Fortentwicklung oder 'großer Sprung'? Die Diskussion über eine europäische Verfassung in der deutschen Politikwissenschaft"
        • Sie kommentiert die Verfassungsentwürfe (der Synopse) aus Sicht der deutschen Politikwissenschaft.
      4. Dr. Franz Cromme (Staatssekretär): "Verfassung oder Vertrag für Europa?"
        • Er kritisiert aus seiner Sicht - als Verfasser eines Entwurfs eines Verfassungsvertrages - die aktuellen Verfassungsentwürfe und sagt auch, wie eine europäische Verfassung beschaffen sein sollte.
        • Im Bereich der Grundrechte ist er der Ansicht, daß diese nicht Gegenstand eines Verfassungsvertrages sein müssen, da der Verfassungsvertrag keine Über-Verfassung darstelle. Die Grundrechte seien bereits in den Verfassungen der Mitgliedstaaten und vor allem in der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgegeben.
      5. Gerhard Grill (Mitarbeiter am EuGH): "Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Verfassungsfragen"
        • Die Rechtsprechung des Gerichtshofs im Bereich des Wettbewerbsrechts stellt eine wichtige Ausnahme dar, da sie sich nicht - im Gegensatz zu anderen Bereichen - vorwiegend an das Recht und die Rechtsprechung der Mitgliedstaaten richtet.
        • Der Verfasser bietet einen Überblick über die europäische Rechtsprechung im Bereich der Grundrechte.
      6. Arbeitsdokument über die Gründung der EU (31.07.1992)
        • Dieses Dokument beinhaltet Vorschläge, wie eine europäische Verfassung beschaffen sein sollte. 

2. Stavros Katsigiannis/Melanie Piepenschneider: Verfassung der Europäischen Union: zum Entwurf des Institutionellen Ausschusses im Europäischen Parlament

    • Quelle: Interne Studien der Konrad-Adenauer-Stiftung, Nr. 79/1994
    • Bemerkungen:
      • Es handelt sich hierbei um eine Analyse und Bewertung des Verfassungsentwurfs des Europäischen Parlaments vom Februar 1994
      • Diese Studie bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten Vorschläge und der Defizite des Verfassungsentwurfs an.
      • Sie soll als Beitrag zu einer sachlichen Diskussion über den Verfassungsentwurf in Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit dienen. Sie betont auch die relevanten Überlegungen zur Weiterentwicklung der EU.
      • Diese Studie enthält auch - als Anhang - eine Synopse ausgewählter Verfassungsentwürfe, die einen sehr guten Vergleich darstellt. 

3. Melanie Piepenschneider: Der Vertrag von Amsterdam - Analyse und Bewertung (Arbeitspapier)

    • Quelle: Bereich Forschung und Beratung - Internationale Politik - 2. überarbeitete Auflage, einschließlich der konsolidierten Fassung des EU- und EG-Vertrages
    • Bemerkungen:
      • Kommentar zum Vertrag von Amsterdam (16./17. Juni 1997)
      • Bei der Bewertung des Vertrages hebt sie verschiedene Punkte besonders hervor:
        1. Regression fand nicht statt
        2. Die Erweiterung kann planmäßig vorangetrieben werden.

C. Materialien der Bertelsmann-Stiftung

1. Werner Weidenfeld (Hrsg.): Reform der Europäischen Union - Materialien zur Revision des Maastrichter Vertrages

    • Quelle: Verlag Bertelsmann-Stiftung, 2. Auflage, Gütersloh 1995 (Der Band ist Teil des Forschungsprojekts "Strategien für Europa".)
    • Inhaltsverzeichnis:
    • I. Europäische Strukturkommission: Europa '96 - Reformprogramm für die Europäische Union
      II. Ausgewählte Arbeitsmateralien der Europäischen Strukturkommission
      III. Ausgewählte Dokumente zur Europadebatte nach Maastricht
    • Bemerkungen:
      • Dieser Band ist eine Sammlung verschiedener Aufsätze, die im Vorfeld der Regierungskonferenz 1996 geschrieben wurden. Diese Aufsätze stammen von einer Arbeitsgruppe der Bertelsmann-Stiftung und der Forschungsgruppe Europa.
      • Prof. Dr. Weidenfeld ist der Meinung, daß die Reformdebatte insbesondere aus drei Gründen geführt werden muß:
        1. Der Maastrichter Vertrag hat keine wesentliche Verbesserung der Entscheidungsverfahren gebracht;
        2. die EU steht mit ihrer Erweiterung und der dynamischen Veränderung ihrer internationalen Umwelt vor neuen Herausforderungen, die eine institutionelle Anpassung erforderlich machen;
        3. die Europadiskussion der vergangenen Jahre hat gezeigt, daß Europa zu kompliziert geworden ist. 

2. Prof. Dr. Rudolf Hrbek: Wie sollen sich Arbeitsteilung, Subsidiarität und regionale Beteiligung nach Amsterdam entwickeln?

 

    • Quelle: Beitrag für die Tagung "Systemwandel in Europa" der Bertelsmann Wissenschaftsstiftung und des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Nordrhein-Westfalen (24-25.09.1997 in Bonn) 

3. Prof. Dr. Roland Bieber: Demokratie und Entscheidungsfähigkeit in der künftigen Europäische Union

 

    • Quelle: Thesenpapier zur Tagung "Systemwandel in Europa" (24.-25.09.1997 in Bonn)
    • Inhaltsverzeichnis:
    • A. Einleitung: "Demokratie und Effizienz im Prozeß der Europäischen Integration"
      B. Defizite des Vertrags von Amsterdam im Hinblick auf Demokratie und Entscheidungsfähigkeit der EU
      C. (...)