Am 14. März 2024 wird Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg im Rahmen eines vom Wissenschaftsforum zu Köln und Essen organisierten Workshops zum Thema „Diskriminierungsgefahren durch künstliche Intelligenz“ sprechen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Frau Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg hat einen Ruf an die Leibniz Universität Hannover auf eine W3-Professur für Öffentliches Recht mit einem internationalen Schwerpunkt (Nachfolge Epping) abgelehnt und wird weiterhin an der Universität Trier forschen und lehren.

Am 12. Dezember 2023 um 17:00 Uhr stellt Ann-Sophie Weber im Rahmen des IRDT Kolloquiums ihr Dissertationsvorhaben „Informationsanspruch auf elektronische Textnachrichten von Regierungsmitgliedern“ vor.

Der Inhalt elektronischer Textnachrichten von Regierungsmitgliedern bleibt meist im Verborgenen, wie bspw. die SMS-Affäre der EU-Kommissionspräsidentin mit dem Biontech-CEO über den Erwerb von Impfstoffen zeigt. Doch welche Aktenführungspflichten bestehen und wie und wann kann ein subjektiver Informationsanspruch auf solche Nachrichten geltend gemacht werden?

Im Anschluss stellt Ralf Michael Gitzen um 18:00 Uhr sein Dissertationsvorhaben „Die Regierung in sozialen Netzwerken – Öffentlichkeitsarbeit und Neutralität unter neuen Vorzeichen“ vor.

Was dürfen Regierungsmitglieder auf Facebook, Instagram, X und Co.? Wäre eine „Rote Karte“ gegen „Spinner“ an dieser Stelle „ein schlechter Tag für die Demokratie“? Wie vergleichbare Äußerungen in sozialen Netzwerken und deren Nutzung für Öffentlichkeitsarbeit verfassungsrechtlich einzuordnen sind, bedarf weiterer Konkretisierung, die auch das Neutralitätsverständnis des Bundesverfassungsgerichts abermals in den Fokus rückt.

In diesem Wintersemester stehen die Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung ganz im Zeichen der digitalen Souveränität. Unter dem Oberthema „Digitale Souveränität: Daten“ wird unser erster Gast, Dr. Malte Beyer-Katzenberger, einen fesselnden Einblick in das Thema „Der neue Data Act – Entfesselung der Datensilos?“ gewähren.

Dr. Malte Beyer-Katzenberger absolvierte sein Studium der Rechts- und Politikwissenschaften an den Universitäten Trier und Aix-en-Provence, bevor er am Europakolleg in Brügge weiterführende Studien verfolgte. Seit November 2011 ist er für die Europäische Kommission, GD CONNECT, tätig. Dort widmet Dr. Beyer-Katzenberger sich als Referent den wichtigen Fragen rund um datengesteuerte Innovationen. Sein Vortrag verspricht nicht nur Einblicke in aktuelle Entwicklungen, sondern auch die Frage nach der Zukunft der Datenhoheit zu beleuchten.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 28. November 2023, um 18:30 Uhr statt und wird im Raum C 22 abgehalten. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat ein ehrgeiziges Ziel ausgegeben: Bis zum Jahr 2030 soll die Europäische Union bereit sein, neue Mitgliedstaaten aufzunehmen. An Interessenten mangelt es nicht; derzeit bewerben sich neun osteuropäische Staaten auf eine Mitgliedschaft. Doch schon jetzt hadert die EU mit ihrer Größe. Einstimmigkeitserfordernisse machen die Entscheidungsfindung langwierig und manchmal gar unmöglich. Die Durchsetzung europäischer Grundwerte ist und bleibt schwierig.Anfang des Jahres haben Deutschland und Frankreich deshalb zwölf Expertinnen und Experten damit beauftragt der Frage nachzugehen, welche EU-Reformen für eine Erweiterung nötig wären und wie diese umgesetzt werden könnten. Ende September haben sie ihren Bericht vorgelegt.

Am Donnerstag, den 16. November 2023 findet um 17:30 Uhr via Zoom eine Diskussion über die Vorschläge mit den drei beteiligten Juristinnen und Juristen Prof. Dr. Franz Mayer (Bielefeld), Prof. Dr. Gaelle Marti (Lyon) und Dr. Thu Nguyen (Jaques Delors Centre Berlin) statt. Prof. Dr. Birgit Peters wird die Diskussion zudem mit einem Kommentar anregen.

Die Veranstaltung wird vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) organisiert. Anmeldungen an irpkolloquni-trierde. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch!

Das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) freut sich, Dr. Christoph Hebbecker am 7. November 2023 um 18:30 Uhr für eineIRDTLecture im HS 5 begrüßen zu dürfen.

Dr. Hebbecker ist Staatsanwalt in Köln und dort als Pressesprecher in der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW tätig. Im Rahmen der IRDTLecture bietet Dr. Hebbecker uns einen Einblick in die aktuellen Phänomene im Bereich der digitalen Hasskriminalität.

Im Zeitalter der Digitalisierung findet eine zunehmende Verlagerung von Straftaten in den virtuellen Raum statt, sodass die herkömmlichen Instrumente der Verbrechensbekämpfung einer Anpassung bedürfen. Die Bekämpfung des stetig wachsenden Felds der Cyberkriminalität stellt die Ermittlungsbehörden vor hohe Herausforderungen. Dr. Hebbecker veranschaulicht daher in seinem Vortrag, welche Ermittlungsansätze den Behörden zur Eindämmung der digitalen Hasskriminalität zur Verfügung stehen und welche aktuellen Entwicklungen hierbei eine entscheidende Rolle spielen.

Die Lecture bietet sowohl für Studierende als auch für Interessierte außerhalb des Universitätsumfelds eine wertvolle Gelegenheit, sich über die Herausforderungen der Bekämpfung digitaler Hasskriminalität zu informieren und mit einem Experten auf dem Gebiet zu diskutieren.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Vom 12. September bis zum 13. Oktober absolvierte unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Ann-Sophie Weber einen Lehraufenthalt an der Université Catholique de Lyon im Rahmen des Erasmus STA-Programms. Sie unterrichtete in den Vorlesungen „Einführung in das deutsche Recht“ und „European Union Law“. Der Austausch mit der juristischen Fakultät der Partneruniversität war sehr bereichernd und soll weiterhin gefördert werden.

Am 15. Dezember 2023 lädt die ESV Akademie um 13:30 Uhr in Berlin zu der Veranstaltung „40 Jahre Volkszählung, 40 Jahre informationelle Selbstbestimmung". An der Veranstaltung wird Prof. Dr. von Ungern-Sternberg mitwirken. Inhaltlich geht es um die Wirkungsgeschichte des BVerfG-Urteils vom 15. Dezember 1983.

Eine kostenfreie Anmeldung und weitere Informationen finden Sie hier.

Am 6. und 7. Oktober 2023 hat unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Ralf Michael Gitzen am 4. Forschungskolloquium des Jungen Arbeitskreises Recht und Politik, das an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. stattfand, teilgenommen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde intensiv über Themen an der Schnittstelle von Recht und Politik diskutiert. Herr Gitzen referierte zum europäischen Wahlrecht.

Im Rahmen des IRDT-Projekts “Tech & Literature” hat Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg für die Augustausgabe Nicole Perlroth, “This Is How They Tell Me The World Ends” rezensiert. Die Rezension ist hier abrufbar.

In Folge 266 des F.A.Z. EInspruch Podcasts spicht Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg mit Dr. Stephan Klenner über Ladenöffnungen an Feriensonntagen. Anlass ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu eben solchen im Fashion Outlet Center Zweibrücken. Zur Aufzeichnung gelangen Sie hier.

Im Rahmen der seit 2004 stattfindenden Kinder-Uni Trier haben die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Lehrstuhls Ann-Sophie Weber und Ralf Michael Gitzen den Teilnehmenden (8–12 Jahre) unter dem Titel „Das ist Recht!“ am 25. Juli 2023 (vertretungsweise) kindgerecht einen ersten Einblick in die Rechtswissenschaft gegeben. Bei einer anschließenden Rallye über den Campus konnten die Kinder diesen und auch den rechtswissenschaftlichen Fachbereich kennenlernen und ihr Wissen anhand von spielerisch zu beantwortenden Fragen erweitern.

Das Reichskonkordat vom Juli 1933, das bis heute gilt, stellt ein umfassendes Abkommen zum Kirchen-Staats-Verhältnis dar. Antje von Ungern-Sternberg liefert in einem Deutschlandfunk-Beitrag staatskirchenrechtliche Einordnungen.

Zum Beitrag gelangen Sie hier.

Der Tagungsband „Digitalisierung im Recht der EU” (Kirchner/Heger/Hofmann/Kadelbach (Hrsg.)) ist nun erschienen. Der Band gibt eine umfassende Einführung in die weitreichende Digitalstrategie der EU und versammelt zugleich die spezifischen Beiträge des XXI. Walter Hallstein-Kolloquiums. Antje von Ungern-Sternberg beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit der „Europäisierung der Meinungsfreiheit: Europäische Normen für die Meinungsbildung im digitalen Raum“.

Das Werk ist unter der ISBN 978-3-7560-0665-6 (Nomos Verlag) erhältlich.

Auch 2024 organisieren die Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) die Bitburger Gespräche. Das Thema der 67. Gespräche am 11. und 12. Januar 2024 in Mainz lautet: „Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Stand und Perspektiven“.

Bei den Bitburger Gesprächen handelt es sich um eine Einladungsveranstaltung. Für die interessierte Öffentlichkeit werden die Vorträge schnellstmöglich in einem Tagungsband (C.H.Beck) sowie einem Tagungsbericht (Mohr Siebeck) aufbereitet.

Weniger Ruhetage, weniger Prüfungsorte, keine Markierungen mehr – immer wieder haben (geplante) Änderungen an der juristischen Ausbildung in den vergangenen Monaten heftige Kritik der Studierenden hervorgerufen. Dabei sind die Herausforderungen groß:
Staat und Wirtschaft fehlen immer mehr Juristinnen und Juristen. Diejenigen, die sich für das Studium entscheiden, weisen immer deutlicher auf Missstände wie falsche Anforderungen und wachsende psychische Belastung hin. Was also müsste sich ändern?

Vor diesem Hintergrund laden das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) und die Fachschaft Jura der Universität Trier am 26. Juni 2023 um 18:30 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der größten beteiligten Gruppen zum Thema: „Reformbedarf der juristischen Ausbildung?“ ein.

Teilnehmen werden: Dr. Matthias Frey (Staatssekretär im Justizministerium RLP), Prof. Dr. Lars Brocker (Präsident OVG und VGH RLP), Mert Dinçer (Bündnis iur.reform), Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg (Dekanin FB V Rechtswissenschaft Universität Trier) und Lars Kettermann (Fachschaft Jura Universität Trier). Prof. Dr. Thomas Raab (geschäftsführender Direktor des IRP) moderierte die Veranstaltung. Im Anschluss wird die Diskussion für Fragen aus dem Publikum geöffnet. 

Die Veranstaltung wird in hybrider Form stattfinden. Die Präsenzteilnahme ist ohne Anmeldung im HS 6 der Universität Trier möglich. Für die Online-Teilnahme können Sie sich per Mail an irpsek@uni-trier.de anmelden. Der Einwahllink wird Ihnen dann vor der Veranstaltung zugesandt.

Am 14. Juni 2023 um 11 Uhr findet der nächste F.A.Z. Einspruch Live-Podcast im Audimax der Universität Trier statt. Die Moderatoren des F.A.Z. Einspruch Podcasts, Dr. Reinhard Müller und Dr. Stephan Klenner, diskutieren mit Prof. Dr. Juliane Kokott (Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Union) und Prof. Dr. Christine Langenfeld (Richterin im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts) live über das Thema „Zeitenwende für die europäische Rechtsgemeinschaft?“.

Herzliche Einladung zur Teilnahme. Es wird die Möglichkeit bestehen, Fragen zu stellen. Die Aufzeichnung kann hier abgerufen werden.

Zudem finden am 14. Juni 2023 eine Karrieremesse für alle Fachbereiche und am 15. Juni 2023 der Fakultätskarrieretag Jura an der Universität Trier statt. Weitere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie hier.

Die neue Open-Access-Schriftenreihe „Schriften des IRDT | Trier Studies on Digital Law“, die vom neuen Förderverein Recht und Digitalisierung e.V. (VRD), der institutseigene Projekte unterstützt, herausgeben wird, ist gestartet.

Volume 1 enthält Beiträge von Lea Katharina Kumkar, Martin Steinebach, Antje von Ungern-Sternberg, Mattias Wendel, Florence G’Sell und Ruth Janal zum Thema der vergangenen IRDT-Herbsttagung: 

Content Regulation in the European Union: The Digital Services Act

Volume 1 ist hier verfügbar. Die Werke der Schriftenreihe sind auch als Print-on-Demand im Onlineshop des Druckdienstleisters oder im Buchhandel bestellbar.

Auch im Sommersemester 2023 lädt das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) zu den Trierer Gesprächen zu Recht und Digitalisierung ein. Diese stehen unter der Überschrift: „Cyberwarfare“.

Am Dienstag, den 6. Juni 2023, um 18:30 Uhr referiert zunächst Prof. Dr. David Roth-Isigkeit (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer) zum Thema „Cyberwar und Völkerrecht: Der steinige Weg zu einer digitalen Weltfriedensordnung“. Im Anschluss folgt ein Vortrag von Dr. Elisabeth Hoffberger-Pippan (Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) zum Thema „Russlands Cyberwar in der Ukraine“.

Am Dienstag, den 20. Juni 2023, um 18:30 Uhr referiert Prof. Dr. Tristan Barczak (Universität Passau) zu „Verfassungsfragen von Hackbacks“ und Dr. Carolyn Moser (Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht Heidelberg) nimmt im Anschluss „Eine europarechtliche Einordnung von Hackbacks“ vor.

Die Veranstaltungen finden in hybrider Form statt und stehen allen Interessierten offen. Für eine Teilnahme in Präsenz (Gebäude C, HS 5) bedarf es keiner vorherigen Anmeldung. Eine Teilnahme ist allerdings auch über Zoom möglich. Weitere Informationen finden Sie unter  https://irdt.uni-trier.de/events/tgrd-cyberwar-und-int-cybersicherheit/ und unter https://irdt.uni-trier.de/events/tgrd-hackbacks/. Den Teilnahmelink können Sie kurz vor der Veranstaltung unter den vorgenannten URLs abrufen.

Das Institut für Recht und Digitlaisierung Trier (IRDT) freut sich, ankündigen zu können, dass Prof. Dr. Ivana Jelić, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, am Montag, 22. Mai 2023, um 15 Uhr im Rahmen einer IRDT Lecture einen Vortrag zum Thema "Freedom of Speech in the Digital Sphere" halten wird.

Die Veranstaltung findet an der Universität Trier (Raum E 51) statt und ist für die Öffentlichkeit geöffnet. Sie bietet Juristen, Akademikerinnen und Studierenden, die sich für Menschenrechtsfragen interessieren, eine hervorragende Gelegenheit, mit einer führende Expertin auf diesem Gebiet ins Gespräch zu kommen. Im Anschluss an den Vortrag haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen und mit Prof. Dr. Jelić in einen Dialog zu treten.
Veranstaltungssprache: Englisch

In der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ ist die achte Episode erschienen:

„Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“

Wie ist es um die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union bestellt? Welche Instrumente stehen dem Staatenverbund zur Verfügung, um bedenklichen Tendenzen entgegenzuwirken und wie effektiv sind diese? Hierüber spricht Noah Drautzburg (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) mit Dr. Katarina Barley (SPD, MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments). Sie diskutieren u.a. über die Perspektiven von Art. 7- und Vertragsverletzungsverfahren, die Lage in Ungarn und Polen und über den richtigen Umgang mit Austrittsdrohungen Ungarns.
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout! 

In der JuristenZeitung (JZ 2023, 403) berichten Wiss. Mit. Noah Drautzburg und Wiss. Mit. Thomas Kemper über die 66. Bitburger Gespräche, die am 12. und 13. Januar 2023 in Trier stattgefunden haben. Die von der Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und dem Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) organisierte Veranstaltung widmete sich dem Thema „Stratetic Litigation – die Durchsetzung kollektiver Interessen vor deutschen Gerichten“. 

Der Beitrag in der JZ ist ab sofort hier (Mohr Siebeck Verlag) erhältlich.

Im SoSe 2023 bietet Prof. Dr. von Ungern-Sternberg eine(n) Vorlesung/Lektürekurs im Religionsverfassungsrecht an. 

Zahlreiche Konflikte um Religion sind in Gesellschaft und Politik präsent und werden juristisch ausgetragen, z.B. Burkaverbote in der Öffentlichkeit oder Befreiungen vom Schulunterricht aus religiösen Gründen. Diese und weitere Themenkomplexe werden in dieser Vorlesung behandelt, wobei insbesondere gezeigt werden soll, wie das klassische nationale Recht (insbesondere die Religionsfreiheit nach Art. 4 GG) zunehmend auch durch die Vorgaben der EMRK und das Europarecht beeinflusst wird.

Die Veranstaltung ist zugleich als „Lektürekurs“ angelegt, weil der Stoff nach kurzem Input durch die Dozentin anhand der Lektüre zentraler Gerichtsentscheidungen gemeinsam mit den Studierenden erarbeitet werden soll. Es wird also die Methodik vermittelt, wie man Entscheidungen des BVerfG, des EuGH und des EGMR liest, versteht, einordnet und kritisiert.

Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierte ab dem ersten Semester. Sie ist zudem Bestandteil des Schwerpunkts 1 (Grundlagen der europäischen Rechtsentwicklung). Mit der Abschlussklausur kann ein notwendiger Schein für das Zertifikat „Studium fundamentale“ erworben werden. 

Weitere Informationen finden Sie außerdem hier.

Im vierten Jahr seines Bestehens kann das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT), dessen Direktorenkreis die Lehrstuhlinhaberin Antje von Ungern-Sternberg angehört, stolz darauf sein, sich im deutschsprachigen Raum als Forschungsinstitut etabliert zu haben. Im vergangenen Jahr konnte das IRDT diese Position festigen und sich in besonderer Weise der Internationalisierung zuwenden, also internationale Projekte aufs Gleis setzen und bestehende internationale Kontakte vertiefen.

Zum Bericht in ausführlicher Fassung geht es hier.

Am 3. Mai 2023 lädt das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) zu einem Online-Vortrag von Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers (Humboldt-Universität zu Berlin) über die Wahlrechtsreform der Ampel und zu einer anschließenden Einordnung durch die Soziologin und Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Wahlforschung Prof. Dr. Sigrid Roßteutscher (Goethe-Universität Frankfurt a.M.) ein. Außerdem steuert Herr Michael Frieser (MdB und Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfranktion) einen Co-Vortrag bei. Nach den Referaten wird die Möglichkeit zur Diskussion bestehen. Die Online-Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr via Zoom.

Herzliche Einladung hierzu! Anmeldungen an irpsek@uni-trier.de.

Die von Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg betreute Dissertation „Der Schulfriede als Schranke der Religionsfreiheit“ des ehemaligen Lehrstuhlmitarbeiters Herrn Dr. Joshua Moir ist im Mohr Siebeck Verlag erschienen. Das Werk ist unter der ISBN 978-3-16-161776-8 erhältlich. 

Prof. Dr. Dr. Helmut Goerlich hat die Schrift im Deutschen Verwaltungsblatt (DVBl. 2023, 590) rezensiert. Der Beitrag ist hier (Carl Heymanns Verlag/Wolters Kluwer) erhältlich.

Am 1. April 2023 hat Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg das Amt der Dekanin des Fachbereichs V – Rechtswissenschaft der Universität Trier von Amtsvorgänger Prof. Dr. Benjamin Raue übernommen. Prodekan ist Prof. Dr. Mohamad El-Ghazi.

Der wissenschaftliche Mitarbeiter Manuel Beh (Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht und Lehrstuhl für Öffentliches Recht Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.), Universität Trier) hat einen Beitrag im Bonner Rechtsjournal (BRJ 2023, 52) unter dem Titel „Menschenrecht auf Covid-19-Impfstoffe? – Eine Frage völkerrechtlicher Solidarität“ publiziert. Dieser beruht auf seiner Seminararbeit, die im SoSe 2022 im Schwerpunkt „Europäisches und Internationales Recht“ zum Thema „Solidarität im Völker- und Europarecht“ bei Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg entstanden ist. Zur Zeitschrift gelangen Sie hier (Bonner Rechtsjournal).

Am 29. März 2023 haben Mitglieder des Teams von Prof. Dr. von Ungern-Sternberg an einer vom Lehrstuhl Prof Dr. Birgit Peters organisierten Exkursion zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg teilgenommen. Besucht wurden die Verhandlungen (Grand Chamber) in den Rechtssachen Verein KlimaSeniorinnen Schweiz and Others v. Switzerland (application no. 53600/20) und Carême v. France (application no. 7189/21).

Der 82. Band der „Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer“ enthält die Referate und Diskussionen der Tagung der Staatsrechtslehrervereinigung in Bremen vom 5. bis 7. Oktober 2022. Antje von Ungern-Sternberg beschäftigte sich im Rahmen des zweiten Beratungsgegenstandes „Zugehörigkeit und Partizipation“ mit „Solidargemeinschaften“.

Der Band ist hier (De Gruyter) erhältlich.

In der vom Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) unterstützen Open-Access-Schriftenreihe „digital | recht Staat und digitale Gesellschaft” ist ein neuer Band erschienen:

Band 4 veröffentlicht von Manuela Wagner, Oliver Vettermann et al. am 27. Februar 2023: Verantwortungsbewusster Umgang mit IT-Sicherheitslücken: Problemlagen und Optimierungsoptionen für ein effizientes Zusammenwirken zwischen IT-Sicherheitsforschung und IT-Verantwortlichen

In der JuristenZeitung (JZ 2023, 198) berichten Wiss. Mit. Lara Hausknecht und Wiss. Mit. Gregor Hilger über die IRDT-Jahrestagung im Oktober 2022 zum Thema „Content Regulation in the European Union“. Der Beitrag zeigt auf, mit welchen wesentlichen technischen und rechtlichen Fragestellungen zur Inhaltemoderation sich die internationalen Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmer beschäftigten und welche bedeutsamen Auswirkungen der europäische Digital Services Act (DSA) auf diese Fragen hat.

Der Beitrag in der JZ ist ab sofort hier (Mohr Siebeck Verlag) erhältlich.

Der Tagungsband der 65. Bitburger Gespräche ist nun verfügbar. Die von der Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und dem Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) organisierte Veranstaltung widmete sich dem Thema der „Handlungsfähigkeit des demokratischen Verfassungsstaates in Krisenzeiten“. Der Band enthält Beiträge von Tristan Barczak, Udo Di Fabio, Horst Dreier, Katarina Barley, Uwe Volkmann, Thomas Darnstädt, Aurore Gaillet und Eckhard Lübkemeier. 

Der Tagungsband ist unter der ISBN 978-3-406-79964-8 (C.H.Beck Verlag) erhältlich.

In der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ ist die siebte Episode erschienen:

„Das Triage-Gesetz – gelungene Regelung oder verpasste Chance?“ 

Hat der Deutsche Bundestag mit dem Triage-Gesetz (§ 5c IfSG) eine Regelung geschaffen, die Diskriminierungen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Kapazitäten verhindern kann? Wie ist der Triage-Beschluss des BVerfG vom 16. Dezember 2021 zu bewerten? Hierüber spricht Thomas Kemper (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) mit Prof. Dr. Steffen Augsberg (Gießen, Mitglied des Deutschen Ethikrats). 
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

Auch im Wintersemester 2022/23 lädt das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) zu den Trierer Gesprächen zu Recht und Digitalisierung ein. Diese stehen unter dem Thema: „Sicherheitslücken“.

Am 17. Januar 2023 wird Prof. Dr. Thomas Wischmeyer (Universität Bielefeld) über staatlich gebilligte Sicherheitslücken sprechen. Am 7. Februar 2023 folgt ein Vortrag von Prof. Dr. Christian Gomille (Universität des Saarlandes) mit dem Titel: „Der Feind im eigenen Haus? – (Vertragliche) Ansprüche auf Sicherheits-Updates“.

Auch in diesem Semester stellt das IRDT Teilnahmescheine an Studierende aus. Voraussetzung ist die Teilnahme an beiden Terminen, sowie eine aktive Beteiligung an den Gesprächen (mind. ein Beitrag pro Veranstaltung).
Zum Erhalt der Zugangsdaten senden Sie bitte eine E-Mail an irdt@uni-trier.de (bis 18 Uhr am Veranstaltungstag).

Auch 2023 organisieren die Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) die Bitburger Gespräche. Das Thema der 66. Gespräche am 12. und 13. Januar 2023 in Trier lautet: „Stratetic Litigation – die Durchsetzung kollektiver Interessen vor deutschen Gerichten“.

Es handelt sich um eine nichtöffentliche Veranstaltung für geladenen Personen. Die Beiträge werden jedoch zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Die Verlage C.H.Beck und Mohr Siebeck gestatten es dem Institut für Rechtspolitik (IRP), allen Interessierten sämtliche Einzelbeiträge der Referenten der „Bitburger Gespräche“ und der „Bitburger Gespräche in München“ kostenlos im PDF-Format zur Verfügung zu stellen.

Die Beiträge finden Sie hier. 
Weitere Informationen zu den genannten Veranstaltungsfomaten und den Jahrbüchern sind auf den Seiten des IRP verfügbar.

Das “Cambridge Handbook of Responsible Artificial Intelligence – Interdisciplinary Perspectives” (Vöneky/Kellmeyer/Mueller/Burgard (eds.)) ist nun sowohl als E-Book-Version als auch als Print-Version erschienen. Antje von Ungern-Sternberg trägt eine Abhandlung mit dem Titel “Discriminatory AI and the Law – Legal Standards for Algorithmic Profiling” bei.

Das gesamte Handbuch ist open acces verfügbar und kann hier abgerufen werden. Zum Beitrag von Prof. Dr. von Ungern-Sternberg geht es hier.

Die Print-Version des Werkes ist unter der ISBN 978-1-00-920786-7 (Cambridge University Press) erhältlich.

Die Wirtschaft in der Europäischen Union wird sich in den kommenden Jahrzehnten grundlegend ändern müssen. Ob und wie diese „Große Transformation“ gelingt, hängt nicht zuletzt davon ab, wie Finanzinstitute Klimarisiken bewerten. Aber sollten wir eine Entscheidung, die von so zentraler Bedeutung für die Zukunft Europas ist, nicht alle gemeinsam treffen?

Die Staatsrechtlerin Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold wird am Mittwoch, den 7. Dezember 2022 um 18:30 Uhr im Rahmen eines Online-Kolloquiums zu diesem Thema sprechen.

Das IRP-Kolloquium zum Thema „Sustainable Finance“ muss krankheitsbedingt leider abgesagt werden. Falls das Kolloquium an einem späteren Termin stattfindet, werden wir Sie auch an dieser Stelle informieren.

Welche Herausforderungen stellen Lernende Systeme in puncto Haftung, strafrechtlicher Verantwortung sowie juristischer und ethischer Grundlagenfragen? Wie müssen sie gestaltet sein, damit sie menschliche Autonomie und Grundrechte wahren, Chancengleichheit sichern und Diskriminierung vermeiden? Ist es sinnvoll, ein Recht auf Dateneigentum einzuführen?

Diesen und weiteren Fragen geht Antje von Ungern-Sternberg nunmehr seit dem 1. September 2022 auch als Mitglied der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ins Leben gerufenen und geförderten Plattform Lernende Systeme (PLS), die Teil der aktuellen KI-Strategie der Bundesregierung ist, nach. Die Plattform ist ein Expert:innen-Netzwerk zum Thema Künstliche Intelligenz (KI), die vorhandenes Fachwissen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und zivilgesellschaftlichen Organisationen bündelt und den interdisziplinären Austausch und gesellschaftlichen Dialog zum Thema KI fördert. Frau von Ungern-Sternberg wirkt im Arbeitsgebiet „Recht und Ethik" in der Arbeitsgruppe „IT-Sicherheit, Privacy, Recht und Ethik" (Unterarbeitsgruppe „Recht und Ethik") mit, die dazu beitragen möchte u. a. den oben aufgeworfenen Herausforderungen zu begegnen.

On October 13 and 14, 2022 the Institute of Digital Law Trier (IRDT) will hold an international conference on content regulation in the European Union. The conference aims to discuss the impact of the Digital Services Act (DSA) on the regulation of hate speech, fake news and other content on digital platforms in Europe.
Download program

The conference is open to the public and free of charge. Please register here.

Im von Anna Katharina Mangold und Mehrdad Payandeh im Mohr Siebeck Verlag herausgegebenen „Handbuch Antidiskriminierungsrecht“ bearbeitet Antje von Ungern-Sternberg das Thema „Diskriminierungsschutz bei algorithmenbasierten Entscheidungen“.

Erhältlich ist das Werk unter der ISBN 978-3-16-156881-7 (Mohr Siebeck Verlag).

Der von Matthias Bäcker und Christoph Burchard herausgegebenen Band „Strafverfassungsrecht“ ist nun bei Mohr Siebeck erschienen. Antje von Ungern-Sternberg steuert einen Kommentar zum Beitrag von Beatrice Brunhöber zum Thema „Grundrechtrechtliche Sonderstellung des Strafrechts?“ bei.

Erhältlich ist das Werk ab sofort unter der ISBN 978-3-16-161663-1 (Mohr Siebeck Verlag).

Die Lauterkeit der Online-Kommunikation ist nicht nur für das Wirtschaftsleben, sondern gerade auch für den politischen Informations- und Meinungsaustausch zentral. Vor dem Hintergrund dieses Gedankens hat Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg den Aufsatz „Mehr Lauterkeit für Online-Kommunikation” über die Zulässigkeit von Kennzeichnungspflichten für Social Bots im Heft 1 des Jahres 2022 der Zeitschrift „Rechtswissenschaft” auf den Seiten 94–125 veröffentlicht.

Die Zeitschrift und der darin enthaltene Beitrag sind ab sofort hier (Nomos Verlag) erhältlich.

Am 29. und 30. Juli 2022 hat unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Ralf Michael Gitzen am 3. Forschungskolloquium des Jungen Arbeitskreises Recht und Politik, das an der Ruhr-Universität Bochum stattfand, teilgenommen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde intensiv über Themen an der Schnittstelle von Recht und Politik diskutiert. Herr Gitzen referierte zu seinem Forschungsprojekt, das sich ebenfalls an dieser Schnittstelle verorten lässt.

2022 wurde der Publikationspreis des Graduiertenzentrums der Universität Trier (GUT) zum 11. Mal an Promovierende oder Promovierte aus den sechs Fachbereichen der Universität Trier verliehen. Als Wettbewerbsbeiträge konnten wissenschaftliche Veröffentlichungen eingereicht werden, die in den vergangenen zwei Jahren in einem Fachorgan, Journal oder Sammelband o.Ä. erschienen sind und hauptsächlich während der Promotionsphase erarbeitet wurden. Eine Jury aus Mitgliedern der jeweiligen Fachbereiche bewertete die Publikationen nach Forschungsleistung sowie Relevanz und Originalität.

Zu den Preisträgern im Jahr 2022 gehört auch unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Ralf Michael Gitzen. 
Dieser hat, wie alle Preisträger, seinen Beitrag „Odyssee im Wahlrecht“ in einem Kurzvortrag im Rahmen der Vergabefeier am 7. Juli 2022 vorgestellt.

Auch im Sommersemester 2022 lud das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) am 6. April 2022 und 29. Juni 2022 zu den Trierer Gesprächen zu Recht und Digitalisierung ein.

Dr. Heiko Richter LL.M. (Columbia) widmete sich dem Thema Datenweiterverwendung und Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider dem Thema Datenzugang.

Sonderausgabe in der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“:

„Grundlagen und Auswirkungen der EU-Russland-Sanktionen“

Was sind die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der EU-Russland-Sanktionen? Und entfalten diese die gewünschte Wirkung? Über diese Fragen haben die Wirtschaftsvölkerrechtlerin Prof. Dr. Isabel Feichtner (Uni Würzburg, The New Institute Hamburg) und der Russland-Experte Dr. Janis Kluge (SWP Berlin) im Rahmen eines rechtspolitischen Kolloquiums am 21. Juni 2022 gesprochen. Den Audio-Mitschnitt dieser Vorträge stellt das IRP als Podcast-Sonderepisode zur Verfügung.
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

Am 21. Juni 2022 lädt das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) zu einem neuen Kolloquium ein. Thema sind die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland. Dazu wird zunächst die Wirtschaftsvölkerrechtlerin Prof. Dr. Isabel Feichtner (Würzburg) sprechen. Eine zweite Perspektive kann der Ökonom und Osteuropaexperte Dr. Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik einbringen. Im Anschluss ist eine Diskussion mit den Teilnehmenden geplant. Die Online-Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr via Zoom.

Herzliche Einladung hierzu! Anmeldungen an irpsek@uni-trier.de.

In der vom Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) unterstützen Open-Access-Schriftenreihe „digital | recht Staat und digitale Gesellschaft” ist ein neuer Band erschienen:

Band 3 veröffentlicht von Lydia Wolff am 23. Mai 2022: Algorithmen als Richter: Verfassungsrechtliche Grenzen entscheidungstreffender Rechtsgeneratoren in der Rechtsprechung.

Die Autorin war wissenschaftliche Mitarbeiterin am IRDT und hat bei der Lehrstuhlinhaberin promoviert.

On May 19 and 20, 2022, Thomas Burri (University of St. Gallen) and Antje von Ungern-Sternberg (Institute of Digital Law Trier) organised a conference on “Information Warfare – An International Law Perspective” in Trier.

The participants from Europa, America and Asia discussed papers on such diverse issues as non-intervention and state sovereignty, cyberwarfare, the notion of “lawfare”, and the reach of international human rights law. And they enjoyed one of the first in-person events since the pandemic started.

Please find further information here.

In der vom Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) unterstützen Open-Access-Schriftenreihe „digital | recht Staat und digitale Gesellschaft" ist ein neuer Band erschienen:

Band 2 veröffentlicht von Theresa Busch am 20. Mai 2022: Digitale Transformation des Versammlungsrechts: Gewährleistungsgehalt des Versammlungsgrundrechts und digitaler staatlicher Zugriff auf Versammlungen

Im Rahmen des am 3. und 4. März 2022 via Zoom veranstalteten XXI. Walter Hallstein-Kolloquiums hielt Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg einen Vortrag zum Thema „Digitalisierung und Künstliche Intelligenz als Herausforderung für die Demokratie – Europäische Lösungsansätze“.

Die vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierte Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ geht in die fünfte Runde:

„Die Causa Maier und das Verfahren der Richteranklage“

Haben ehemalige Abgeordnete, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, ein Recht auf Rückkehr in ihr altes Dienstverhältnis? Thomas Kemper (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) spricht mit Prof. em. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis (Berlin) über Inhalt und Auslegung der §§ 5, 6 AbgG, die laufenden Disziplinarverfahren und eine mögliche Richteranklage beim BVerfG. 
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

Am 9. Februar 2022 lud das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) zu einem Online-Vortrag von Prof. Dr. Joachim Behnke (Zeppelin Universität Friedrichshafen) zum Thema der Dringlichkeit einer weiterhin gebotenen Wahlrechtsreform und anschließender Diskussion mit Konstantin Kuhle (MdB) sowie Verena Hubertz (MdB) ein.

Am 13. und 14. Januar 2022 veranstalteten die Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) die 65. (hybriden) Bitburger Gespräche unter dem Titel „Die Handlungsfähigkeit des demokratischen Verfassungsstaates in Krisenzeiten“ in Mainz.

In der nun erschienenen 3. Auflage des EMRK-Kommentars Karpenstein/Mayer kommentiert Frau Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg erneut Art. 9 EMRK.

Das Werk ist ab sofort unter der ISBN 978-3-406-75964-2 (C.H.Beck in Gemeinschaft mit Helbing & Lichtenhahn/Basel) erhältlich.

Auch im Wintersemester 2021/22 lud das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) am 30. November 2021 und 11. Januar 2022 zu den Trierer Gesprächen zu Recht und Digitalisierung ein.

Prof. Dr. Rupprecht Podszun widmete sich dem Digital Markets Act und Prof. Dr. Ruth Janal dem Digital Services Act.

Die vierte Episode der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ ist jetzt verfügbar:

„Deutsche Wohnen & Co.“ – dürfen große Wohnungsunternehmen enteignet werden?

Das Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ fordert eine Vergesellschaftung privat organisierter Wohnungsunternehmen, die mehr als 3000 Wohnungen vermieten. Bei einem Volksentscheid unterstützten nun ca. 60 % der Berlinerinnen und Berliner die Initiative. Thomas Kemper (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) spricht mit Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M. (Bonn) über die verfassungsrechtlichen Folgefragen eines solchen Vorhabens. 
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

Am 30. September und 1. Oktober 2021 luden die Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik (gfr) und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) zu den 64. (hybriden) Bitburger Gesprächen unter dem Titel „Der Klimawandel als Herausforderung für das Recht“ nach Trier ein.

May we draw your attention to our re-opened Call for Papers for our upcoming conference on Democracy and Information Warfare from an International Law perspective in May 2022.

Please find further information here.

Pünktlich zur OpenAccess-Week 2021 sind die ersten beiden Bände der digital | recht-Schriftenreihen, bei der Frau von Ungern-Sternberg in der Reihe „digital | recht Staat und digitale Gesellschaft“ zum Kreis der Herausgeber zählt, online. Zum ersten Band dieser Reihe gelangen Sie hier und zum ersten Band der Reihe „digital | recht Schriften zum Immaterialgüter-, IT-, Medien-, Daten- und Wettbewerbsrecht“ hier.

Die Werke der Schriftenreihen sind auch als Print-on-Demand im Onlineshop des Druckdienstleisters oder im Buchhandel bestellbar.

Die Leitgedanken der neu erschienen digital | recht-Schriftenreihen sind:

• Relevanz & Qualität: Die Aufnahme in die Schriftenreihe signalisiert, dass es sich um ausgezeichnete Dissertationen zu relevanten Themen des Rechts der Digitalisierung handelt.
• Freie Zugangskultur: Für die Leserinnen und Leser sind die Schriften in digitaler Form frei und ohne Kosten verfügbar, für die Autorinnen und Autoren fallen nur sehr geringe Beträge an, welche die Print-on-Demand-Verfügbarkeit ermöglichen.
• Schnelle & dauerhafte Verfügbarkeit: Die Werke sind schon kurz nach ihrer Fertigstellung im Internet verfügbar. Die Kooperation mit der Universitätsbibliothek Trier und der Deutschen Nationalbibliothek garantiert, dass dies dauerhaft der Fall bleibt.
• Digital & analog: Die digitale Version ist von überall auf Knopfdruck abrufbar. Wer die Schriften gerne in der Hand halten oder sich in vertiefter Form mit ihnen auseinandersetzen möchte, kann sie im Wege des Print-on-Demand auch ganz klassisch als gedrucktes Buch kaufen.

Weitere Informationen zu den neuen Schriftenreihen und ihrem Konzept finden Sie hier.

2021 jährt sich Luthers Auftreten vor dem Reichstag in Worms zum 500. Mal. Aus diesem Anlass zeigt das Museum der Stadt Worms eine Ausstellung mit dem Titel „Hier stehe ich. Gewissen und Protest – 1521 bis 2021“. Nun ist auch der Ausstellungskatalog erschienen. Antje von Ungern-Sternberg befasst sich in ihrem Beitrag „Von Luthers Gewissensentscheidung zur heutigen Religionsfreiheit“ mit den bedeutenden Errungenschaften Luthers Widerrufsverweigerung und deren Aktualität für unsere heutige Religionsfreiheit.

Das Werk ist ab sofort unter der ISBN 978-3-947884-26-1 (Worms Verlag) erhältlich.

Seit dem 15. Oktober 2021 können Studierende und Mitarbeiter der Universität auf die Datenbank “Oxford Scholarship Online” zugreifen. Für Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler enthält OSO einen Fundus von ca. 2700 englischsprachigen Titeln u.a. aus den Bereichen Verfassungs-, Völker- und Europarecht sowie dem rechtsvergleichenden Spektrum. Das Paket ist über das Datenbank-Infosystem der Uni-Bibliothek (www.uni-trier.de -> Bibliothek -> Datenbanken (DBIS) -> Suchwort: Oxford Scholarship Online) vom Campus oder über den VPN-Client abrufbar. Finanziert wird die Datenbank durch das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier. Direkt zur Datenbank gelangen Sie hier.

Am 23. und 24. September 2021 lud das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) zu einer wissenschaftlichen Präsenztagung zum Thema „Algorithmisierte Rechtsdurchsetzung“ in das Kurfürstliche Palais in Trier ein. Die Digitalisierung ermöglicht in immer mehr Bereichen einen Grad an Rechtsdurchsetzung, der bisher undenkbar war. So erfreulich dies sein mag, stellen sich jedoch einige grundlegende Fragen, wie beispielsweise: Gibt es ein Recht auf Rechtsbruch? Was definiert den Kern von Recht in einer zunehmend digitalen Gesellschaft? Direktorin Prof. Dr. von Ungern-Sternberg trug ein Referat zum zentralen Thema „Verfassungsrecht auf Rechtsbruch“ bei.

Während das Bundesverfassungsgericht die kollektiven Ausschlüsse von Betreuern in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachter Straftäter 2019 für verfassungswidrig erklärt hat, ist es der Frage nach der Zulässigkeit des Wahlrechtsausschlusses von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren bisher aus dem Weg gegangen. Welche Auswirkung die Entscheidung auf den kollektiven Ausschluss Minderjähriger hat und ob ein Wahlmindestalter bei 18 Jahren (immer noch) mit dem Grundgesetz vereinbar ist, untersuchen unser ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter Joshua Moir und unsere studentische Hilfskraft Noah Drautzburg in ihrem Beitrag unter der Überschrift: Das Wahlmindestalter in Art. 38 Abs. 2 GG und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrechtsausschluss.

Die Zeitschrift und der darin enthaltene Beitrag sind ab sofort hier (Duncker & Humblot Verlag) erhältlich.

Am 13. Juli 2021 hat der Chief Information Officer des Bundes und Staatssekretär im BMI Dr. Markus Richter im Rahmen einer IRDT Lecture einen spannenden Einblick in den derzeitigen Stand der Verwaltungsdigitalisierung gegeben. Dr. Richter zeigte auf, dass die Digitalisierung nur gelingen kann, wenn Bund, Länder und Kommunen eng zusammenarbeiten. Als besonders interessant gestaltete sich die Information über die Fertigungsstraße, die Methoden und Werkzeuge für eine standardisierte/automatisiere Digitalisierung bereitstellt und es Fachbehörden ermöglicht, sich ganz auf den fachlichen Input zu konzentrieren. Mit der Digitalen Gesellschaft, der Digitalen Verwaltung und der Cyber- und Informationssicherheit benannte Herr Dr. Richter die drei zentralen Säulen seines 9-Punkte-Plans.

Die Präsentation von Dr. Markus Richter ist hier abrufbar.

On 8 July 2021, the Institute for Digital Law Trier (IRDT) of the University of Trier held an international and interdisciplinary online conference concerning the EU Commission's proposal of an Artificial Intelligence Act. Prof. Dr. Benjamin Raue and Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg managed to convene a group of high-level experts to discuss this start of the legislative process of the first Artificial Intelligence Act worldwide.
The participants heard presentations from great speakers like Paul Nemitz (Principal Advisor for DG Justice and Consumers, EU-Commission), Mireille Hildebrandt (Prof. on Interfacing Law and Technology, Free University Brussels), Ugo Pagallo (Prof. of Jurisprudence, University of Torino), Frank Pasquale (Prof. of Law, Brooklyn Law School), Monika Schlachter (Prof. at the Institute for Labour Law and Industrial Relations in the European Union, Trier University), Ingo Timm (Prof. of Business Informatics, Trier University, Co-Spokesman of the AI Section of the German Informatics Society), Félicien Vallet (CNIL) and Christiane Wendehorst (Prof. of Civil Law, University of Vienna, Co-Spokesperson of the German Data Ethics Commission). You can find more information on the conference and access the speakers‘ slides here.

Assoc. Prof. Adelaide Madera from the University of Messina concluded her (digital) Erasmus stay at our faculty and chair with a lecture on the Italian perspective on assisted suicide. In four lectures during her stay Prof. Madera shed light on various highly topical questions in the area of Law and Religion, including but not limited to Covid-19 and religious minorities in Turkey. 

Die dritte Episode der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ ist erschienen:

„Miltärische Auslandseinsätze und extraterritoriale Anwendbarkeit der EMRK – Die EGMR-Entscheidung in der Rechtssache Hanan v. Germany“ 

Sind Staaten im Rahmen von militärischen Auslandseinsätzen an die Grund- und Menschenrechte gebunden? Können zivile Opfer von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Amtshaftungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland geltend machen? Thomas Kemper (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) spricht mit Prof. Dr. Paulina Starski (Freiburg) über das Urteil des EGMR in der Rechtssache „Hanan v. Germany“ sowie die vorangegangenen Schadensersatzklagen vor der deutschen Gerichtsbarkeit.
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

In der vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP) produzierten Podcastreihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ ist die zweite Episode erschienen:

„Die virtuelle Betriebsratssitzung – ein zukunftsfähiges Modell?“ 

Die Covid-19-Pandemie hat in vielen Bereichen zu einem Digitalisierungsschub geführt. Virtuelle Sitzungen und Abstimmungen sind Teil des Arbeitslebens geworden. Anlässlich dieser Veränderung unterhält sich Eduard Wegner (ehem. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am IRP Trier) mit Prof. Dr. Thomas Raab (Trier) über die rechtlichen Herausforderungen, die sich bei der Durchführung virtueller Betriebsratssitzungen ergeben und diskutiert die Frage, ob und inwieweit die virtuelle Betriebsratssitzung ein zukunftsfähiges Modell ist.
Alle Episoden abrufbar auf Spotify und Buzzsprout!

Am 1. Juni 2021 nahm Prof. Dr. von Ungern-Sternberg an der Podiumsdiskussion des AhD-Forums 2021 zum Thema „Entscheidungsfindung durch künstliche Intelligenz – Zukunft der öffentlichen Verwaltung?“ teil. Sie diskutierte mit Herrn Ministerialrat Jürgen Lorse und Herrn Ministerialdirigent Dr. Rainer Bauer die Fragen, in welchem Umfang der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Bereich des öffentlichen Dienstes künftig erfolgen kann, welche Art von Entscheidungen dafür geeignet sind und wo die Möglichkeiten aus politischen oder ethischen Gründen an ihre Grenzen stoßen.

On May 20th/21st 2021 Thomas Burri from the University of St. Gallen and Antje von Ungern-Sternberg, Director of the Institute for Digital Law Trier (IRDT), hosted an online workshop on “Democracy and Information Warfare – An International Law Perspective”. A group of international researchers presented ongoing projects concerning the nature and scale of Russian and Chinese disinformation efforts, the possibilities of public and private platform regulation, the principles of sovereignty and non-intervention, the notion of cyber self-help, and human rights issues. An in-person conference on “Democracy and Information Warfare” will be held in Trier in May 2022. Please find more information here.

Odyssee im Wahlrecht – Ralf Michael Gitzen aus dem Lehrstuhlteam von Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg bewertet die Erfolgsaussichten des von FDP, Linke und Grünen im Februar 2021 eingereichten abstrakten Normenkontrollantrags und des gleichzeitig gestellten Antrags auf einstweilige Verfügung, die sich gegen die von der Regierungskoalition beschlossene Änderung des Bundeswahlgesetzes wenden. Zum Beitrag auf dem JuWissBlog geht es hier.

Nach Art. 12 I der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) soll die Meinung von Kindern und Jugendlichen in allen sie betreffenden Bereichen angemessene Berücksichtigung finden. Auf kommunaler Ebene bestehen entsprechende Partizipationsmodelle in unterschiedlicher Ausprägung – etwa als Jugendräte oder -parlamente. Unser ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter Joshua Moir und unsere studentische Hilfskraft Noah Drautzburg untersuchen in ihrem Beitrag vor welchen Herausforderungen solche repräsentativen Partizipationsmodelle stehen und wie diese den Anforderungen der KRK besser gerecht werden können.

Die Zeitschrift und der darin enthaltene Beitrag sind ab sofort hier (Nomos Verlag) erhältlich.

Das Handbuch des Verfassungsrechts von Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz stellt das deutsche Verfassungsrecht aus einer neuen Perspektive dar. Die AutorInnen gehen auf die Wechselwirkungen mit unions-, europa- und völkerrechtlichen Strukturen ein und bedenken auch Wertungen ausländischer Rechtsordnungen. Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg hat das Religionsverfassungsrecht bearbeitet.

Das Handbuch ist ab sofort unter der ISBN 978-3-406-73850-0 (C.H.Beck Verlag) erhältlich. 

Auch 2021 wird der Publikationspreis des Graduiertenzentrums der Universität Trier (GUT) wieder an Promovierende oder Promovierte aus den sechs Fachbereichen der Universität Trier verliehen. Als Wettbewerbsbeiträge konnten wissenschaftliche Veröffentlichungen eingereicht werden, die in den vergangenen zwei Jahren in einem Fachorgan, Journal oder Sammelband erschienen sind. Eine Jury aus Mitgliedern der jeweiligen Fachbereiche bewertete die Publikationen nach Forschungsleistung sowie Relevanz und Originalität. Zu den Preisträgern im Jahr 2021 gehört auch unser ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter Joshua Moir.

Pandemiebedingt muss die Vergabefeier inklusive Präsentationsmöglichkeit leider entfallen. Videos in denen alle GUT-Publikationspreisträger*innen ihren jeweiligen Beitrag präsentieren, finden Sie auf der Seite des Graduiertenzentrums und hier.

Joshua Moir wird seine in der LKV 8/2020 erschienene Publikation „Pauschale Kinderkopftuchverbote – neue Argumente, neue Ergebnisse?“ vorstellen.

Neben der Fortsetzung der öffentlichen Ringvorlesung der etablierten Veranstaltungsreihe „Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung“ zum Thema „Die digitale Dimension des Rechts“, bietet das Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) auch im Sommersemester 2021 eine „IRDT Lecture“ an. In dieser referierte Prof. Dr. Laura Münkler (Universität Greifswald) am 20. April 2021 über die „Regulierung von Gesundheitsapps“.

Die Vorträge im Rahmen der Veranstaltungsreihe „IRDT Lecture“ stehen allen Interessierten offen und regen dazu an, sich kritisch mit aktuellen Themen der Digitalisierung auseinanderzusetzen. Sie bieten ein Forum für engagierte Diskussionen und Meinungsbildung.

Auch im Sommersemester 2021 gaben die Trierer Gespräche wieder Gelegenheit sich kritisch mit aktuellen Themen der Digitalisierung auseinanderzusetzen. In einem zweiten Teil der Vortragsreihe „Digitale Dimensionen des Rechts“ beleuchteten Rechtswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler in sechs Terminen verschiedenste Aspekte dieses Themenbereichs. Alle Veranstaltungen fanden online via Zoom statt.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Seit einiger Zeit hat das muslimische Kopftuch auch den Gerichtssaal erreicht. Nun hat das Bundesverfassungsgericht – nach zwei wegweisenden Entscheidungen zum Kopftuch von Lehrerinnen – eine Entscheidung zum Kopftuch von Jura-Referendarinnen und damit auch von Richterinnen gefällt und dessen Verbot als verfassungskonform erachtet. Diese Entscheidung wurde in einigen Rezensionen bereits zu Recht dafür kritisiert, eine erhebliche Beschränkung der Religionsfreiheit ohne hinreichende Rechtfertigung gebilligt und ein zu weitreichendes Verständnis staatlicher Neutralität zugrunde gelegt zu haben. An diese Kritik anknüpfend entwickelt Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg in ihrem Beitrag in der aktuellen RdJB (Jahrgang 68, 2020, Heft 3) unter dem Titel „Die Richterin als Mensch – zugleich Anmerkung zum Kopftuch-III-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts“ ein weiteres Argument aus der rechtlichen Stellung der Richterin, das gegen ein Kopftuchverbot spricht. Die zentrale These lautet, dass Richter als Menschen sichtbar sind – und dass dies daher auch die Sichtbarkeit gewisser Merkmale wie der Religionszugehörigkeit einschließt.
Die Zeitschrift und der darin enthaltene Beitrag sind ab sofort hier (Nomos Verlag) erhältlich.

Am 3. Februar 2021 hielt Frau Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg im Rahmen der Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht im Wintersemester 2020/21 an der Universität Frankfurt via Zoom einen Vortrag zum Thema „Machtverschiebung durch Algorithmen – ein Thema für Datenschutz und Antidiskriminierungsrecht?“.

Eine Aufzeichnung finden Sie hier oder auf der Seite der Veranstaltung.

Am 9. und 10. Januar 2020 fanden die von der der Gesellschaft für Rechtspolitik und dem Institut für Rechtspolitik Trier (IRP) ausgerichteten 63. Bitburger Gespräche zum Thema „Rechtliche Herausforderungen der künstlichen Intelligenz“ statt. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Benjamin Raue und Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg vom Institut für Recht und Digitalisierung (IRDT), die sich für eine Versachlichung der oftmals aufgeregten Debatte aussprachen, diskutierten hochrangige Juristen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Justiz und Verwaltung darüber, inwieweit man Künstliche Intelligenz vorantreiben oder einhegen soll.

Zu dieser Tagung ist nun das Jahrbuch im C.H.Beck Verlag erschienen.
Das Werk ist ab sofort unter der ISBN 978 3 406 76809 5 erhältlich.

Am 27. und 28. November 2020 fanden die 5. Berliner Gespräche der Humanistischen Union unter dem Titel „Quo Vadis Kirchenarbeitsrecht? Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen im Lichte aktueller Rechtsprechung zum kirchlichen Arbeitsrecht“ als hybride Veranstaltung statt.
Die Teilnehmenden diskutierten über den Konflikt zwischen den Rechten der bei kirchlichen Trägern Beschäftigten und dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und erörterten, inwieweit die EuGH-Entscheidungen von 2018 zur Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes und zur zwingenden Konfessionszugehörigkeit einer Diakonie-Mitarbeiterin verfassungsgemäß sind.
Frau Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg debattierte in einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Oberkirchenrat Detlev Fey, Rechtsanwalt Peter Stein, Richter a.D. und Prof. Dr. Christian Waldhoff über die Verfassungsmäßigkeit und die Umsetzung dieser EuGH-Urteile. Einen kurzen Bericht finden Sie hier.

In der ersten Episode der neuen Podcast-Reihe „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ spricht Wiss. Mit. Thomas Kemper mit Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg über die „Recht auf Vergessen I und II“-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sowie den derzeit dort anhängigen „Fall Egenberger“. Die Verfahren beleuchten den Trend zur Vereinheitlichung des europäischen Grundrechtsschutzes und die möglichen Reaktionen nationaler Gerichte hierauf. Die Podcast-Reihe, die auf Spotify und auch auf buzzsprout abrufbar ist, soll aktuelle rechtspolitische Fragen und Entwicklungen aus Gesellschaft, Rechtsprechung und Gesetzgebung aufgreifen. Produziert wird das Format vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (IRP).

Anlässlich seines 70. Geburtstages wird der Lehrstuhlvorgänger Gerhard Robbers mit einer Festschrift (Staat-Religion-Recht) geehrt. Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg hat zu dieser einen von insgesamt 61 Beiträgen beigesteuert, die sich grundlegenden wie hochaktuellen Themen zu Rechtsfragen von Staat und Religion, Grundfragen staatlicher Ordnung, Verfassungs- und Europarecht, Grund- und Menschenrechten sowie Rechtspolitik widmen. 
Unter dem Titel „Privilegierung eigener Staatsangehöriger im Kampf gegen den internationalen Terrorismus: Kein Menschenrechtsschutz für Ausländer im Ausland?“ setzt sich Prof. Dr. von Ungern-Sternberg mit der Frage auseinander wie sich die Tatsache, dass Ausländern im Ausland weniger Grundrechtsschutz zugestanden wird als den eigenen Staatsangehörigen mit grund- und menschenrechtlichen Vorgaben in Einklang bringen lässt. Dies geschieht mit Blick auf US-amerikanisches Verfassungsrecht, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die EMRK und das Grundgesetz. Dabei beleuchtet sie beispielhaft sowohl die Tätigkeit der NSA und sog. „targeted killings“ als auch die Informationsgewinnung durch den BND. Ab sofort ist die Festschrift unter der ISBN 978-3-8487-6892-9 (Nomos Verlag) erhältlich.

Von Alternativtherapie über Designerbaby und Human Enhancement bis Zwangsbehandlung – die moderne Medizin wirft unzählige spannenden Rechtsfragen auf, die im Wintersemester 2020/21 in einem Grundlagenseminar bei Antje von Ungern-Sternberg diskutiert wurden. Das Seminar richtete sich an Studierende der Rechtswissenschaft mit besonderem Interesse für das Öffentliche Recht. Es eignete sich unter anderem als Übungsseminar für Studierende mit Schwerpunkt 6/II oder mit Nebenfach Öffentlichem Recht, weil es auf das Schwerpunkt-Prüfungsseminar bzw. die Seminararbeit im Nebenfach vorbereitet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Der Online-Kommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz von Walter/Grünewald im C.H.Beck Verlag ist nun auch in gedruckter Fassung erschienen. Antje von Ungern-Sternberg kommentiert darin unter anderem die Vorschriften zur Bindungswirkung von BVerfG-Entscheidungen (§ 31 BVerfGG), zur völkerrechtlichen Normenverifikation (§ 83 BVerfGG), zu den Wirkungen der Entscheidung einer Verfassungsbeschwerde (§ 95 BVerfGG) und zur Verzögerungsbeschwerde wegen überlanger Verfahren (§§ 97a ff. BVerfGG).

An der Universität Trier gibt es – unter Beteiligung von Prof. Antje von Ungern-Sternberg – zum Wintersemester 2020/21 einen neuen Studiengang „Internationale Beziehungen und Diplomatie“ (IBID), der internationale Politik, internationale Geschichte und internationales Recht zusammenbringt. Die Studienstruktur zielt mit einer Mischung unterschiedlicher Formate vom klassischen Seminar über Lehr-Forschungs-Veranstaltungen oder Simulationen und Projektmodule auf die Verbindung von Theorie und Praxis der internationalen Beziehungen und bereitet Sie für ein ganzes Spektrum unterschiedlicher Arbeitsfelder in den internationalen Beziehungen bestens vor. Nähere Informationen zu Studiengang, Team, Standort und Bewerbungsmodalitäten finden Sie hier und auf der Webseite des Studiengangs unter www.master-ibid.de. Wir freuen uns ab sofort auf Ihre Bewerbung! Bei Fragen erreichen Sie uns gerne unter der Mailadresse masteribiduni-trierde.

Aus aktuellem Anlass haben die Mitarbeiter*innen und studentischen Hilfskräfte des Instituts für Recht und Digitalisierung in den letzten Tagen daher ein Angebot entwickelt, das anderen Mitarbeiter*innen und Studierenden Fragen zum Homeoffice beantworten soll und nützliche Links zusammenstellt. Zum Angebot gelangen Sie hier. Das Angebot wird in den nächsten Tagen und Wochen fortlaufend ausgeweitet und ergänzt. Sollten Sie selbst Ergänzungen, Hinweise oder Feedback haben, freut sich das Institutsteam über eine E-Mail ihrerseits.

Außerdem möchten wir an dieser Stelle auch noch einmal auf die Linkliste Literatur auf unserer Lehrstuhlhomepage hinweisen. Hier finden Sie schnell und unkompliziert eine Übersicht über die Online Ressourcen der Universität Trier und wichtige elektronische Literaturquellen zu den Arbeitsbereichen des Lehrstuhls.
Viel Vergnügen bei der Lektüre und bleiben Sie gesund!

Ebenfalls neu dazu kam im Sommersemester 2020 die Veranstaltung "European Human Rights Law" von Prof. Antje von Ungern-Sternberg. Die Veranstaltung ist Teil des Masterprogramms „European and East Asian Governance“ und bereichert das Programm des Schwerpunktbereichs 6 „Europäisches und Internationales Recht“. Die Vorlesung vermittelt einen Überblick über menschenrechtliche Schutzregime auf globaler und regionaler Ebene. Nach einer Einführung in Grundlagen und Grundfragen des Menschenrechtsschutzes liefert die Vorlesung vertiefende Einblicke in das System der Europäischen Menschenrechtskonvention mit besonderem Fokus auf einzelne ihrer materiellen Gewährleistungen und deren (gerichtliche) Durchsetzung.

Im Sommersemester 2020 bot Frau Dr. Carolyn Moser die Veranstaltung „European Union Law“ an. Die Veranstaltung ist Teil des Masterprogramms „European and East Asian Governance“ und bereichert das Programm des Schwerpunktbereichs 6 „Europäisches und Internationales Recht“.

Im Juni 2020 veranstaltete die Universität Freiburg und das FRIAS (Freiburg Institute For Advanced Studies) die virtuelle Tagung mit dem Titel “Global Perspectives on Responsible AI”.  Im Rahmen der Tagung wurden einige der technologischen, philosophischen, ethischen und rechtlichen Herausforderungen der KI und der KI-Systeme für das nächste Jahrzehnt aus einer globalen und transdisziplinären Perspektive diskutiert. Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg analysierte in ihrem Vortrag mit dem Titel “Discrimination by algorithm”  verschiedene Ursachen für die algorithmischen Diskriminierungen und skizzierte, wie zwei Rechtsregime, nämlich das Antidiskriminierungsgesetz und das Datenschutzrecht, mit dem Problem der Diskriminierung durch Algorithmen umgehen können.

Eine Aufzeichnung des Vortrags finden Sie hier.

Nach mehr als 30 Jahren gastierte die Assistententagung im Jahr ihres 60-jährigen Jubiläums vom 3.–5. März 2020 zum zweiten Mal in Trier. Die Tagung widmete sich unter dem Titel „Der digitalisierte Staat“ einigen der vielfältigen rechtlichen Fragen, welche sich durch die rasante und unaufhaltsame Digitalisierung auftuen. Die größte Nachwuchswissenschaftler*innentagung des Öffentlichen Rechts bot den Teilnehmenden Raum für den erforderlichen übergeordneten Diskurs, aber auch für die Auseinandersetzung mit den aufgezeigten Problemen im Einzelnen.

Das Werk ist unter der ISBN 978-3-8487-6614-7 (Nomos Verlag) erhältlich.

Am 11. Februar 2020 fand gemeinsam mit ELSA Trier e.V. eine Exkursion zum Bundesverfassungsgericht statt. Verhandelt wurde in der Rechtssache 2 BvE 1/19 über die Reichweite der Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern und die Zulässigkeit eines auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interviews mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dem er (auch) das Verhalten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisierte.

Am 7. Februar 2020 besuchte Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg das „9. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt – Regulierung Künstlicher Intelligenz in der Europäischen Union zwischen Recht und Ethik“. Die Referenten befassten sich in diesem Jahr vorrangig mit der Wirkung digitaler Technologien auf die Lebens- und Arbeitswirklichkeit und diskutierten passende regulatorische Rahmenbedingungen. Die zentrale Frage war: „Welchen Einfluss nimmt Künstliche Intelligenz aktuell auf unseren Alltag – und wie kann die Rechtsordnung zu einer gelungenen Integration in unsere Lebenswelt beitragen?“. Frau von Ungern-Sternberg referierte zum Thema „Diskriminierung durch Algorithmen“.

Wie verändert die Digitalisierung die Meinungsbildung in der Demokratie? In der neuesten Ausgabe von „forum für Politik, Gesellschaft und Kultur“ geht Institutsdirektorin Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg dieser spannenden Frage nach. Die Wahrnehmung von Digitalisierung und Demokratie bewege sich heute zwischen Hoffnung und Ernüchterung. Denn das digitale Zeitalter erleichtere zwar einerseits den Zugang zu Informationen, könne andererseits aber auch Meinungsvielfalt zurückdrängen und neue Formen der Meinungsmanipulationen begünstigen. Ungern-Sternberg begrüßt daher den Vorstoß von Bund und Ländern, die neue Regeln zur detaillierten Offenlegung von Kriterien für die Zusammenstellung von Newsfeeds und anderen Inhalten im zukünftigen Medienstaatsvertrag auf den Weg gebracht haben. Die so erzeugte Transparenz wird im Medienstaatsvertrag durch ein Diskriminierungsverbot zugunsten objektiver also journalistisch-redaktioneller Angebote komplementiert, dessen Reichweite allerdings noch unklar sei. Rechtspolitisch jedenfalls solle man darüber hinausgehend auch dem Mediennutzer das Recht zusprechen, selbst Einfluss auf die Parameter der Informationsvermittlung zu nehmen. Wegen der presse- und rundfunkähnlichen Funktion von Internetanbietern sei auch außerhalb redaktioneller Internetangebote eine an die journalistische Sorgfaltspflicht angelehnte Pflicht, z. B. in Hinblick auf den Wahrheitsgehalt personenbezogener Äußerungen, erwägenswert. Die gezielte Einflussnahme durch politische Werbemaßnahmen finde zudem im Datenschutz ihre Grenzen. Ferner schließe es die Meinungsfreiheit nicht aus, dass man den gezielten Einsatz von „Fake News“ und „Social Bots“ im Kontext der politischen Meinungsbildung auch verbiete.

Der Beitrag ist hier (Zeitschrift forum für Politik, Gesellschaft und Kultur) erhältlich.

Fordert die künstliche Intelligenz unser klassisches Verständnis von demokratischer Meinungsbildung und Herrschaftsausübung heraus? Hierzu ist nun der Sammelband „Demokratie und künstliche Intelligenz“, herausgegeben von Prof. Dr. Sebastian Unger und Institutsdirektorin Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, im Mohr Siebeck Verlag erschienen.

Die Beiträge thematisieren, wie intelligente Computerprogramme den Prozess der demokratischen Meinungsbildung und der demokratischen Herrschaftsausübung verändern und wie sie – angesichts neuer Formen der Beeinflussung und Manipulation im Netz und eines geschwächten demokratischen Zurechnungszusammenhangs beim Einsatz von KI durch Hoheitsträger – die theoretischen Grundannahmen und die rechtliche Ausgestaltung der Demokratie herausfordern. Der Band entfaltet die Implikationen für das im Grundgesetz gewährleistete Demokratieprinzip und gibt Antworten auf die Frage, wie unser Verständnis von Demokratie als Legitimationsordnung angesichts des technischen Fortschritts fortentwickelt werden kann, ohne dass zentrale Errungenschaften verloren gehen. Das Buch trägt zugleich zur allgemeinen Diskussion über die Veränderung der Öffentlichkeit und den Stellenwert des Menschen im Zeitalter der Digitalisierung bei.

Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg befasst sich in ihrem Beitrag „Demokratische Meinungsbildung“ mit der Frage, wie sich der Einsatz künstlicher Intelligenz in Form „intelligenter“ Programme zur Vermittlung von politisch relevanten Informationen an Internetnutzer auf die Meinungsbildung auswirkt. Der Einsatz von Such- und Sortieralgorithmen, aber auch der gezielte Manipulationsversuch über Fake News und Social Bots verändert hierbei, wie Ungern-Sternberg darlegt, die Mechanismen der Meinungsbildung erheblich. Diesem Einfluss Künstlicher Intelligenz auf die Meinungsbildung sind Demokratie und Recht nach Ansicht der Autorin aber nicht hilflos ausgeliefert. Insbesondere bei Wählerbeeinflussungen müssten Manipulationen ihre Grenze in der Autonomie des Wählers finden. Schutzmöglichkeiten fänden sich schon im bestehenden Recht – vom Wahlrecht über den Datenschutz und die Kommunikationsgrundrechte bis hin zum Medienrecht. Darüber hinaus seien unterschiedliche Regelungsansätze de lege ferenda denkbar.

Ab sofort ist das Werk unter der ISBN 978-3-16-158194-6 (Mohr Siebeck Verlag) erhältlich.

Am 9. und 10. Januar 2020 widmeten sich die 63. Bitburger Gespräche den „Rechtlichen Herausforderungen Künstlicher Intelligenz“. Künstliche Intelligenz ändert unsere Welt wahrscheinlich noch radikaler, als es das Internet getan hat. Zunächst nur ein Forschungsfeld eingeweihter Informatiker, handelt es sich inzwischen um ein Synonym für „intelligente“ Computerprogramme und Maschinen, die komplexe Aufgaben selbständig lösen, eigenständig dazu lernen und in immer mehr Lebensbereichen eingesetzt werden. Was bedeutet dieser technische Umbruch für unsere Rechtsordnung? Wir haben gerade erst damit begonnen, die drängenden Fragen in den Blick zu nehmen: Wie lässt sich die notwendige Infrastruktur bereitstellen und insbesondere datensicher ausgestalten? Welche Bereiche der Künstlichen Intelligenz bedürfen einer allgemeinen oder einer bereichsspezifischen Regulierung, etwa weil die eingesetzten Algorithmen diskriminierende Wirkungen haben? Wer haftet bei autonomen und selbstlernenden Systemen für Schäden? Diesen und weiteren Fragen widmeten sich Frau Professorin Dr. Antje von Ungern-Sternberg (Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier, IRP; Institut für Recht und Digitalisierung Trier, IRDT) und Herr Professor Dr. Benjamin Raue  (Institut für Recht und Digitalisierung Trier, IRDT) im Gespräch mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Praxis, Wirtschaft und Justiz.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.

Die Pressemitteilung finden Sie hier.

Unter diesem Titel referierte Dr. Ariane Berger 4. November 2019 am IRDT. Sie bot eine Tour durch die staatlichen Datenströme der Gegenwart und Zukunft und beleuchtete die sich daraus ergebenden Machtverschiebungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft.

Auch im Wintersemester 2019/20 gaben die Trierer Gespräche wieder Gelegenheit sich kritisch mit aktuellen Themen der Digitalisierung auseinanderzusetzen. Aus 8 verschiedenen Perspektiven untersuchten Rechtswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler die digitale Dimension des Rechts.

Passend zum Studienstart im Wintersemester und begleitend zur Vorlesung Verfassungsgeschichte stellt der Lehrstuhl die neue Linkliste Verfassungsgeschichte zur Verfügung, die den Zugriff auf viele online verfügbaren verfassungsgeschichtlichen Primärquellen ermöglicht. Dies verbinden wir mit einer herzlichen Einladung an alle Interessierten, in der Vorlesung Verfassungsgeschichte der Neuzeit vorbeizuschauen. Verwiesen sei ferner auf die schon bestehende Linkliste Literatur, auf der wir verfügbare Literatur zu allen Interessengebieten des Lehrstuhls – und damit eben auch zum Verfassungsrecht – zusammengestellt haben.

Welche rechtlichen Herausforderungen wirft die Digitalisierung im Verkehr auf? Fragen in diesem Kontext widmet sich die Ausgabe 02/2019 des Bonner Rechtsjournals mit ihrem thematischen Fokus „Digitalisierung & Mobilität“. Einer dieser Fragen ist Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg in ihrem Beitrag: „Tod durch Algorithmus? Die Regulierung von Dilemma-Situationen beim autonomen Fahren“ nachgegangen.

Zur Inhaltsübersicht gelangen Sie hier (Bonner Rechtsjournal).

In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog hat Joshua Moir (wissenschaftlicher Mitarbeiter) Stellung zum Gutachten von Prof. Dr. Martin Nettesheim (Eberhard Karls Universität Tübingen) genommen und Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit eines Kopftuchverbots in Grund- und Oberschulen geäußert.

In Wintersemester 2019/20 bot Frau Prof. Antje von Ungern-Sternberg erstmals ein Examensrepetitorium im Europarecht an. Die Veranstaltung bereichert das Programm des Fachbereichs zur Vorbereitung auf die staatliche Pflichtfachprüfung.

Ebenfalls neu dazu kam auch das Examensrepetitorium Vertiefung Verwaltungsrecht, das von Prof. Timo Hebeler angeboten wird.

Am 16. August 2019 veranstaltete das Institut für Rechtspolitik gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz eine Jubiläumstagung mit dem Titel „100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie – Errungenschaften und Herausforderungen in Krisenzeiten“. Zu den hochkarätigen Referenten aus Wissenschaft und Politik gehörten Frau Prof. Dr. Pascale Cancik, Herr Prof. Dr. Frank Decker und Herr Prof. Dr. Christoph Gusy. Einen Bericht zur Tagung finden Sie hier.

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Nach mehr als einem Semester intensiver und kreativer Arbeit einiger unserer studentischen Mitarbeiter*innen ist es uns pünktlich zur Sommerpause gelungen, unser Kunstprojekt zur Verfassungsgeschichte (vorerst) zu beenden. Ab sofort können in den Fluren des C-Gebäudes (vor C 203–205) große Köpfe der Verfassungs- und Völkerrechtsgeschichte bewundert werden.

Herzliche Einladung dazu!

Bei der Ausschreibung „Künstliche Intelligenz als Treiber für volkswirtschaftliche Ökosysteme“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wurde das Forschungsprojekt „Intelligent Digital Insurance“ unter Beteiligung von Antje von Ungern-Sternberg für eine Förderung ausgewählt. Auf der geplanten Forschungs- und Entwicklungsplattform „Intelligent Digital Insurance“ (IDI) gehen Forscher und Forscherinnen verschiedener deutscher Hochschulen und Disziplinen zusammen mit Unternehmen der Frage nach, wie die Versicherungswirtschaft ihre Möglichkeiten wirksamer nutzen kann, über Big Data und Künstliche Intelligenz branchenübergreifende Wertschöpfungsnetzwerke etwa in den Bereichen Mobilität, Gesundheit, Smart Living und Intelligente Produktion mitzugestalten. Nach derzeitiger Erkenntnis werden drei Bereiche im Vordergrund stehen: Der durch Künstliche Intelligenz begleitete Vertrieb und Vertragsabschluss, die durch Künstliche Intelligenz verbesserte Analyse, Beobachtung und Steuerung der versicherten Risiken und schließlich die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz bei der Schadenabwicklung.

Am 18. Juli 2019 fand in Münster im Rahmen des Projekts eine Konferenz der Projektbeteiligten mit anschließender öffentlicher Paneldiskussion zu Künstlicher Intelligenz in der Versicherung statt, bei der das Projekt weiter vorangetrieben und die Vernetzung von Wissenschaft und Unternehmen vertieft wurde. Hierzu stellte auch Antje von Ungern-Sternberg ihre Ideen und Konzepte vor.

Am 26. Juni 2019 wurde der Publikationspreis des Graduiertenzentrums der Universität Trier (GUT) zum achten Mal an Promovierende oder Promovierte aus den sechs Fachbereichen der Universität Trier verliehen. Als Wettbewerbsbeiträge konnten wissenschaftliche Veröffentlichungen eingereicht werden, die in den vergangenen zwei Jahren in einem Fachorgan, Journal oder Sammelband erschienen sind. Eine Jury aus Mitgliedern der jeweiligen Fachbereiche bewertete die Publikationen nach Forschungsleistung sowie Relevanz und Originalität. Zu den Preisträgerinnen im Jahr 2019 gehört auch unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Julia Wagner.

Bei der Verleihung stellte sie ihre Publikation „The role of the consent principle in the ICJ's advisory jurisdiction, or: What to do when opportunity knocks“ in einem Kurzvortrag vor und beantwortete die Frage, welche Rolle das Konsensprinzip im Gutachtenverfahren um den Chagos-Archipel spielt. Das Publikum entschied anschließend per Stimmzettel darüber, wer den mit weiteren 500 Euro ausgestatteten Preis für die beste Präsentation erhält.

Das Grundgesetz wird 70 Jahre alt – Anlass, die Verfassung der Bundesrepublik einmal näher unter die Lupe zu nehmen. Im Interview mit Domradio blickt die Trierer Juristin Antje von Ungern-Sternberg auf das Verhältnis zu den Kirchen, abrufbar hier.

In der anlässlich des 70. Verfassungsjubiläums laufenden Reihe von Legal Tribune Online (LTO) zu den Grundrechten äußert sich Prof. von Ungern-Sternberg zu der Bedeutung der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG, abrufbar hier.

2019 war ein Jahr der Verfassungsjubiläen. Anlässlich der Verfassungsjubiläen 1919 und 1949 veranstaltete das Exzellenzcluster „Religion und Politik“ der Universität Münster die Ringvorlesung „Bedingungen der religiösen Moderne. 100 Jahre Religionsverfassungsrecht in Deutschland“. Aus 13 verschiedenen Perspektiven untersuchten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Entwicklung des Religionsverfassungsrecht in Deutschland von der Weimarer Reichsverfassung 1919 bis heute.

Am 28. Mai 2019 ging Antje von Ungern-Sternberg dem Verhältnis von Feier- und Verfassungstagen auf den Grund.

Weitere Informationen und das Programm finden Sie hier.

Im Jahr 2019 feierte Deutschland drei für den demokratischen Staat bedeutsame Jubiläen: Die Paulskirchenverfassung wurde 170 Jahre alt, die Weimarer Reichsverfassung trat vor 100 Jahren in Kraft und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland begang im Jahr 2019 seinen 70. Geburtstag.

Diesem dreifachen Verfassungsjubiläum gedachte die Universität Trier und das Institut für Rechtspolitik in einer gemeinsamen akademischen Festveranstaltung unter dem Titel „Demokratie Hoch Drei“ und würdigte die Bedeutung der drei Verfassungen für die Geschichte der Demokratie in Deutschland unter verschiedenen Aspekten.

Die Veranstaltung fand am Donnerstag, dem 23. Mai 2019, dem Gedenktag des Grundgesetzes, statt. Herr Professor Dr. Franz Dorn, Herr Professor Dr. Thomas Rüfner und Frau Professorin Dr. Antje von Ungern-Sternberg ließen 170 Jahre deutsche Verfassungsgeschichte im stimmungsvollen Rokoko-Saal des Kurfürstlichen Palais in Trier lebendig werden. Professor Dorn sprach zum Thema „Abgeordnete aus Trier und der Region in den verfassungsgebenden Versammlungen“, Professor Rüfner beleuchtete „Die Verfassung der Freiheit – Das Privatrecht als Ersatzverfassung?“ und abschließend zog Frau Professorin von Ungern-Sternberg Bilanz mit einem Vortrag zum Thema „Demokratie in Deutschland – Errungenschaften und Rückschläge“.

Eine musikalische Untermalung, dargeboten von einem Holzbläserquintett des „Collegium Musicum“ der Universität Trier, sowie ein abschließender Sektempfang rundeten diese Jubiläumsveranstaltung ab.

Im Sommersemester 2019 beschäftigten sich die Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung mit dem Manipulationspotential der Digitalisierung.
Am 20. Mai 2019 stand die Manipulation des Kunden im Mittelpunkt der Veranstaltung. Zunächst referierte Dr. Jann Cornels (Fechner Rechtsanwälte, Hamburg) zu Funktion, Bedeutung und Nutzen von Online-Werbung. Anschließend ging Prof. Dr. Maximilian Becker (Universität Siegen) der Frage nach, ob datensensible Kunden ein Recht auf datenerhebungsfreie Produkte erhalten sollten.
Am 18. Juni 2019 untersuchte Orestis Papakyriakopoulos (Technische Universität München), wie die öffentliche Meinung durch soziale Medien manipuliert worden ist und wird. Prof. Dr. Albert Ingold (Universität Mainz) versuchte die Frage, welche Aufgabe dem Staat beim Schutz des Meinungsbildungsklimas vor "Stürmen, Wolken und Blasen" zukommt, zu beantworten.

Das Grundgesetz feiert in diesem Jahr seinen siebzigsten Geburtstag. Nur die Bestimmungen zum Verhältnis zwischen Staat und Kirche sind mittlerweile stolze 100 Jahre alt. 1949 wurden sie aus der Weimarer Reichsverfassung eins zu eins übernommen. Seitdem hat sich die Gesellschaft massiv verändert, doch die Artikel der Reichsverfassung blieben unangetastet. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat Antje von Ungern-Sternberg über die vielfältigen aktuellen Herausforderungen gesprochen, die insbesondere aus Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 WRV erwachsen, in denen den Religionsgemeinschaften rechtliche Autonomie zugesichert wird.

Wer will für die Einhaltung des Rechts in Deutschland und in der Welt Verantwortung tragen? Das machen Studierende der Rechtswissenschaft an der Universität Trier. Hier lernt man alles, was man dazu braucht, um sich beruflich für die Rechte der Menschen einzusetzen und kann sich für Tätigkeiten auf internationalem Parkett hoch qualifizieren.
Neben dem weiten Spektrum der Rechtsausbildung und Möglichkeiten zur Spezialisierung stehen ausländische Rechtsordnungen im Fokus. Deutschlandweit nimmt die Trierer Rechtswissenschaft in den internationalen Rechtsstudien eine Vorreiterrolle ein. Dazu lehren Juristen aus 15 Nationen in großer Form und Vielfalt die fachspezifische Fremdsprachenausbildung. Wo sich Wirtschaft und Recht internationalisieren, haben Absolventen mit diesem Know-how sehr viele Möglichkeiten in ihrer beruflichen Karriere.
Hier geht's zum neuen Werbevideo für das Jurastudium an der Uni Trier.

100 Jahre nachdem Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen durften, hat der Landtag von Brandenburg ein Parité-Gesetz beschlossen, das auf eine geschlechtergerechte Zusammensetzung des Parlaments hinwirken soll. Auch andernorts überlegt man, wie sich die Frauenquote in den Parlamenten steigern lässt. Ob das brandenburgische Vorhaben den Wahlrechtsgrundsätzen und dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes zuwiderläuft und daher nicht ohne Grundgesetzänderung zu verwirklichen ist, untersucht Antje von Ungern-Sternberg in einem Beitrag auf dem Blog „Zur Geschäftsordnung“.

Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Julia Wagner besuchte den „International workshop on the ICJ’s Advisory Opinion on Chagos“ ausgerichtet von Prof. Thomas Burri und Dr. Peter H. Sand an der Universität St. Gallen und referierte dort zum Thema „The role of the consent principle in the ICJ's advisory jurisdiction, or: What to do when opportunity knocks“ Der Beitrag ist nun in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Questions of International Law erschienen.

In den vergangenen Jahren hat Europa einen tief greifenden Wandel hin zu mehr religiöser Vielfalt erlebt, insbesondere der Anteil an muslimischen Religionsangehörigen an der Gesamtbevölkerung steigt. Damit einhergehend sehen sich die Union und Ihre Mitgliedstaaten mit rechtlichen Herausforderungen wie der Frage nach der Toleranz gegenüber religiösen Symbolen in öffentlichen Einrichtungen (Kreuz/Kruzifix) oder das Tragen religiöser Symbole im öffentlichen Dienst (insb. das muslimische Kopftuch) konfrontiert. Mit diesen Fragen zur Ausrichtung des nationalen und europäischen Religionsverfassungsrechts beschäftigten sich etwa 30–40 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Rahmen des „International Symposium on Religious Pluralism and European Integration: New Challenges“, welches an der Universität Mailand-Bicocca stattfand. Im Rahmen der Tagung referierten unsere wissenschaftlichen Mitarbeiter Joshua Moir und Julia Wagner zum Thema: „The idea of religious neutrality and the cooperation model compared in Germany, Austria and Italy“. Der Beitrag ist in der „Stato, Chiese e pluralismo confessionale“ (n. 3 del 2019) erschienen.

Die voranschreitende Digitalisierung macht auch vor dem Bereich der Rechtsdienstleistungen nicht halt. Wie in vielen anderen Bereichen findet auch hier ein bedeutender Wandel statt. Dies war die These des Hamburger Rechtsanwalts Nico Kuhlmann, der am 15. Januar 2019 über das Thema „eLawyer – Legal Tech als Realität und Zukunftsvision“ im Rahmen der Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung an der Uni Trier referierte.

Den vollständigen Veranstaltungsbericht finden Sie hier.

Am 4. Dezember 2018 referierte Prof. Rene Urueña, Associate Professor at the Universidad de Los Andes School of Law, Colombia auf Einladung von Prof. Dr. Manuel Fröhlich (FB III) und Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg (FB V) zum Thema: Will the center hold? The Colombian Peace Process and International Law.

Mit einer gelungenen Auftaktveranstaltung am 13. November 2018 ist die Vortragsreihe Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung in das Wintersemester 2018/2019 gestartet.

Weiteres können Sie hier nachlesen.

Im Rahmen der Vorlesung Verfassungsgeschichte der Neuzeit bat Frau Prof. Antje von Ungern-Sternberg am 5. Dezember 2018 einen verfassungsgeschichtlichen Stadtrundgang durch Trier an. Ziel sind ausgewählte Stationen mit verfassungsgeschichtlicher Bedeutung in der Trierer Innenstadt.

Die Jugendweihe und die damit verbundene Feierlichkeit sind in Westdeutschland weitgehend unbekannt. Als Initiationsritus erfreut sie sich in den sog. neuen Bundesländern und im Land Berlin jedoch anhaltender Beliebtheit. Anders als noch zu DDR-Zeiten, steht die Jugendweihe heute unter keiner staatlichen Kontrolle mehr. Trotz dieser fehlenden Kontrolle hat sich die Jugendweihe aufgrund des vielfach gewählten öffentlichen Ausrichtungsortes und der gern gesehenen Anwesenheit von Bürgermeistern oder Landräten eine gewisse staatliche Autorität erhalten. Ob und inwieweit diese Praxis rund um Jugendweihe-Feiern mit dem einschlägigen Grundsatz der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates vereinbar ist, untersucht Joshua Moir, Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, in einem Aufsatz, der in der LKV 2018, 437 (Nomos Verlag) erschienen ist.

Im Wintersemester 2018/19 veranstaltete der Fachbereich Rechtswissenschaft eine Ringvorlesung zum Thema „Recht im Nationalsozialismus“.

Am 10. Oktober 2018 hielt Antje von Ungern-Sternberg im Alten Rathaus in Mayen einen Vortrag zum Thema „Frauenquote in den Parlamenten? „Parité-Gesetze“ und ihre juristische Einordnung“.

Die Universität Trier bietet Studierenden und Wissenschaftlern – finanziert aus den Berufungsmitteln von Prof. Antje von Ungern-Sternberg – seit neustem die Möglichkeit, im Universitätsnetz auf die französische Datenbank Lextenso zuzugreifen. Über Lextenso werden 25 französische Rechtszeitschriften im Volltext angeboten. Für öffentlich-rechtlich Interessierte empfehlen sich insbesondere die „Revue du droit public“ und „Les nouveaux Cahiers du Conseil constitutionnel“.

Am 10. Juli 2018 haben unsere wiss. Mitarbeiterin Julia Wagner und wiss. Mitarbeiter Ammar Bustami vom Lehrstuhl Proelß den Trierer Standortvorteil genutzt und sich die spannende mündliche Verhandlung in der Rechtssache Weiss angesehen. Über ihre Eindrücke berichten die beiden in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog.

Antrittsvorlesung Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg

Am 6. Juli 2018 hielt Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg ihre Antrittsvorlesung zum Thema „Menschliche Autonomie im Zeitalter der Digitalisierung“.

Vom Ende der Freundlichkeit – Julia Wagner aus dem Lehrstuhlteam von Ungern-Sternberg nimmt auf dem JuWissBlog das kürzlich ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Streikverbot für Beamte unter die Lupe.

Unter dem Titel „Justitia ohne Augenbinde? – Staatliches Profiling und Menschenrechte“ warf Dr. Christian Djeffal, Forschungsprojektleiter am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft die Frage auf, ob und inwieweit der Staat in Kenntnis über das Profil des Menschen Entscheidungen treffen kann, darf oder sogar sollte. Einen Bericht zur Veranstaltung finden Sie hier.

Am 27. Februar 2018 fand gemeinsam mit dem Lehrstuhl von Prof. Dr. Alexander Proelß und dem Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) – Prof. Dr. Dr. h. c. Monika Schlachter eine Exkursion zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (Rechtssache C-68/17 („IR“)) statt.

Am 1. März 2018 berichtete der Deutschlandfunk über die vom Lehrstuhl Prof. Dr. von Ungern-Sternberg mitorganisierte Tagung „Demokratie und Künstliche Intelligenz“ vom 22. und 23. Februar 2018 an der Universität Trier.

Wie die parlamentarische Mehrheit mit der Minderheit umgeht, ist eine zentrale Frage der Demokratie. Welche Regeln gelten etwa, wenn die parlamentarische Mehrheit im rheinland-pfälzischen Landtag die Ausschüsse besetzen – und sich die AfD benachteiligt sieht? Antje von Ungern-Sternberg und Julia Wagner besprechen eine kürzlich hierzu ergangene Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs. Der Beitrag erscheint auf dem neuen Internet-Blog „Zur Geschäftsordnung“, der sich mit den Herausforderungen zunehmend fragmentarisierter Parlamente beschäftigt und von Antje von Ungern-Sternberg mitherausgegeben wird. Beitrag und Blog finden Sie hier.

Artificial agents – ranging from autonomous cars and weapon systems to social bots, from profiling and tracking programmes to risk assessment software predicting criminal recidivism or voting behaviour – will increasingly shape our lives. How do these artificial agents challenge general principles of national and international law, such as responsibility, explainability, or autonomy? This is analysed by Antje von Ungern-Sternberg in an article for the German Yearbook of International Law (accessible here).

The Yearbook is available here (Duncker & Humblot Verlag).

Am 2. März 2018 veranstalteten die Gesellschaft für Rechtspolitik und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier, gemeinsam mit dem Deutschen Richterbund und dem Landtag Rheinland-Pfalz eine Tagung zu „Islam und Recht“. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Does religious freedom entail a right to be exempt from neutral, generally applicable laws? Recently, this questions was raised in the case Hobby Lobby before the U.S. Supreme Court – one of the most disputed legal cases of the Obama Era. The majority granted religious accommodation in favor of Christian employers, who had objected to the „Contraceptive Mandate“, i.e. the duty to provide health coverage, including contraceptive methods, for their employees. From a German and European perspective, this case illustrates that the conflict of religious beliefs and general laws can be solved and approached very differently, as Antje von Ungern-Sternberg argues in a contribution to a book on the Supreme Court in the Obama Era. The article can be accessed here.

The book is available here (Nomos Verlag).

Welche Gegner hat das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung? Dieser Frage ging der Rechtswissenschaftler und baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Dr. Stefan Brink am 5. Dezember 2017 an der Universität Trier vor einem rund 80-köpfigen Auditorium nach. Der Vortrag bildete zugleich den Auftakt der neuen Vortragsreihe „Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung“. Näheres dazu finden Sie hier.

Vor welche Herausforderungen stellt die Digitalisierung das Recht? Dieser Frage widmet sich eine von Prof. Dr. Benjamin Raue und Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg neu ins Leben gerufene Vortragsreihe. Den Auftakt bildet ein Vortrag des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink zum Thema „Datenschutz – ein verkanntes Grundrecht und seine besten Feinde“ (weitere Informationen hier).

Künstliche Intelligenz – vom social bot bis zum Polizeiroboter – beeinflusst zunehmend nicht nur unseren Alltag, sondern auch die Prozesse demokratischer Meinungsbildung und Herrschaftsausübung. Was dies für die Demokratie bedeutet, untersuchte eine Tagung, die Sebastian Unger und Antje von Ungern-Sternberg am 22. und 23. Februar 2018 an der Universität Trier veranstalteten. Das Tagungsprogramm finden sie hier.

How can self-driving cars follow traffic laws and what decisions should they take if they face tragic choices? This challenge – to be addressed by government – is outlined in a new article by Antje von Ungern-Sternberg (available here), which will be published in the Research Handbook on the Law of Artificial Intelligence. The book is available here (Edward Elgar Publishing).

Die Universität Trier bietet Studierenden und Wissenschaftlern die Möglichkeit, im Universitätsnetz umfänglich auf elektronische Bücher und Zeitschriften zuzugreifen. Für die Arbeitsbereiche des Lehrstuhls stellen wir eine Linksammlung zur Verfügung, die Sie direkt zu den verfügbaren Zeitschriften und Büchern führt. Zur Linkliste Literatur gelangen Sie hier und zur Linkliste Verfassungsgeschichte gehts hier.

Can Muslim headscarves be banned from a private workplace? The ECJ’s Grand Chamber said in principle, yes. Find a short comment on the two judgments Achbita and Bougnaoui here.

(Foto: Gerichtshof der Europäischen Union)

Maßnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zielen in besonderer Weise auf Muslime. Verstößt dies gegen internationales Antidiskriminierungsrecht? Dieser Frage widmet sich Frau Prof. Dr. von Ungern-Sternberg in Ihrem Aufsatz mit dem Titel „Religious Profiling, Statistical Discrimination and the Fight Against Terrorism in Public International Law“. Zur Veröffentlichung gelangen Sie hier.

Das Buch ist unter der ISBN 978-90-04-34914-8 (Brill Verlag) erhältlich.

Vom 11.–13. Mai 2017 fand in der Villa Vigoni am Comer See eine Tagung statt, die den Konflikt zwischen völkerrechtlicher Staatenimmunität und italienischem Verfassungsrecht beleuchtete. Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg nahm als Berichterstatterin teil. Weitere Informationen finden Sie hier.