Hochwasserschutz und Föderalismus in Japan: Regierungsdelegation zu Besuch im Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht

Im Dezember 2011 besuchte eine Delegation des Japanischen Ministeriums für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus die Universität Trier, um sich über Fragen der föderalen Zusammenarbeit im Bereich des Hochwasserschutzrechts zu informieren. Auf dem Besuchsprogramm der Delegation in der Bundesrepublik stand neben verschiedenen Bundesministerien in Berlin und dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf auch das Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht. Der Institutsleiter Prof. Reinhardt erörterte mit den japanischen Gästen Fragen der verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung im föderalen Staat insbesondere in der Folge der Föderalismusreform 2006. Dabei stand vor allem die praktische Umsetzung der kompetentiellen Grundstrukturen in der Bekämpfung von Überschwemmungen und Sturmfluten und die Vor- und Nachsorge der Gefahren für Siedlungsgebiete, Industriegebiete und Infrastrukturen der Energie- und Wasserversorgung mit rechtlichen Instrumenten im Vordergrund. Die Kooperation soll künftig mit weiteren Konsultationen fortgeführt und vertieft werden.