Welche Gestalt soll die zukünftige Verfassung für die Europäische Union annehmen? Dieser Frage widmeten sich etwa 30 Studierende der Universität Trier in einem Projektseminar des Lehrstuhls für internationale Beziehungen und Außenpolitik von Prof. Maull (FB III- Politikwissenschaften) im Wintersemester 2002/2003. Parallel zu den Arbeiten des EU-Verfassungskonvents unter der Leitung von Valérie Giscard D ´Estaing entwickelten die Teilnehmer einen Verfassungsentwurf, der in seinen Grundelementen hin zu einer föderalen Verfassungsordnung tendiert. Seit wenigen Wochen sind die Ergebnisse dieses Projektseminars nun auch in Form einer Broschüre beim LIT-Verlag erhältlich. Die Dokumentation enthält den Trierer Verfassungsentwurf sowie Kommentare zu den einzelnen Artikeln.
Den Ansprüchen nach mehr Transparenz und Handlungsfähigkeit wird im Trierer Entwurf Rechnung getragen, in dem die Gewaltenteilung und Kompetenzverteilung einfach und klar dargestellt werden. Demnach liegt die Exekutivfunktion bei der Europäischen Kommission und ihrem Präsidenten, die Legislativfunktion wird vom Europäischen Parlament und der Europäischen Staatenkammer wahrgenommen und die Gerichtsfunktion wird vom Europäischen Gerichtshof wahrgenommen. Das zukünftige Beziehungsgefüge zwischen Union und Mitgliedstaaten wird über einen Kompetenzkatalog sowie genaue Grundsätze bei der Einhaltung des Subsidiaritätsgedankens geregelt. In der Außen- und Sicherheitspolitik setzt der Entwurf klare Akzente hin zu einer deutlichen Supranationalisierung der gemeinsamen Außenpolitik beispielsweise durch die Aufstellung europäischer Streitkräfte.
Der Trierer Verfassungsentwurf für die Europäische Union braucht sich also keineswegs hinter den Ergebnissen des Konvents zu verstecken, plädiert er doch für eine konsequente Vertiefung der europäischen Integration in der institutionellen Ausgestaltung als auch der Außen- und Sicherheitspolitik.
Bibliographische Ausgabe:
Hanns W. Maull, Romain Kirt (Hg) „Eine Verfassung für Europa. Trierer Verfassungsentwurf für die Europäische Union“, in Dokumente und Schriften der Europäischen Akademie Otzenhausen, Band 120, LIT- Verlag, Münster 2003, 136 S., ISBN 3-8258-7113-4
