Das Petitionswesen wird im Deutschen Bundestag diskutiert und der Politikwissenschaftler Dr. Markus Linden von der Universität Trier referiert als Sachverständiger dazu. Die Debatte und Linden werden live im Parlamentsfernsehen zu sehen sein.

Der Politikwissenschaftler Markus Linden sieht die westlichen Demokratien im Formwandel mit noch offenem Ausgang: „Die Anhörung könnte richtungsweisend sein, da die Stellung von Petitionen im Deutschen Bundestag und die Frage der Zusammenarbeit mit privaten Plattformen, wie change.org oder openpetition.de, diskutiert werden.“

Die Zahl der Eingaben an Petitionen im Deutschen Bundestag hat 2015 und auch 2016 abgenommen. In der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses am 29. Mai diskutieren deswegen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Zukunft des Petitionswesens unter Einbezug von Experten, wie Linden.

Neben den traditionellen Verfahren für Partizipation haben sich neue Innovationen an Beteiligungsformen entwickelt. Von Seiten der Bevölkerung sind Wünsche zur Implementierung solcher Beteiligungsprozesse laut geworden. Die digitalen öffentlichen Petitionen beim Bundestag sollen dem gerecht werden. „Eigentlich ist das ein Erfolgsmodell, das aber weiterentwickelt werden muss“, so Linden.

Live im Parlamentsfernsehen
29. Mai 2017, 12 bis 14 Uhr
<link http: www.bundestag.de>www.bundestag.de

Kontakt
PD Dr. Markus Linden
Forschungszentrum Europa an der Universität Trier
Bereich "Partizipation und Ungleichheit"
Tel.: 0651/201-2109
Email: <link>lindenm@uni-trier.de
<link http: www.fze.uni-trier.de personen-und-karriere personen _blank>Webseite