Im o.g. Beitrag und Kommentar von Michael Fröhlingsdorf werden fälschlicherweise einige Behauptungen aufgestellt, die von Seiten der Universitätsleitung richtig gestellt werden müssen.
Richtig ist, dass gegen den Widerruf des Zuwendungsbescheides des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) von Seiten der Universität ein Rechtsmittel eingelegt und zwischenzeitlich zurückgezogen wurde. Die Mittel in Höhe von 809.600 DM wurden zurückgezahlt.
Es wird behauptet, dass die Einrichtung – das FPP als zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Universität – die vom BMBF zur Anschaffung von Geräten bewilligten Mittel für Personal eingesetzt und die Geräte in Wirklichkeit von der CTT gemietet habe. Tatsache ist: Weder die Universität noch das FPP haben die Geräte von der CTT gemietet. Vielmehr sind mit Einverständnis des BMBF die Geräte von der CTT beschafft und der Universität in Rechnung gestellt worden. Nach der Zeichnung als sachlich und rechnerisch richtig durch das FPP hat die Universität den betreffenden Betrag am 27. Februar 1998 an die CTT überwiesen. Die Universität ging deshalb davon aus, dass sie die Geräte erworben hat und diese sich im Besitz der Universität befinden. Erst am 20. Oktober 1999 bekam die Universität erste Hinweise, dass entgegen der Vereinbarung und der Rechnungsstellung die Geräte von der CTT nur geleast wurden. Entgegen den Behauptungen im o.g. Kommentar hat sich die Universitätsverwaltung ab dem Bekanntwerden dieser Vorgänge zur Verwendung des Zuschusses umgehend um eine vollkommene Aufklärung bemüht. Dieser Sachverhalt ist Herrn Fröhlingsdorf seit der Pressemitteilung der Universität vom 26. November 1999 bekannt.
Die mir unterstellten Äußerungen, dass der jetzige Schritt der Zurücknahme des Rechtsmittels nur geschehen sei, um Zeit für Verhandlungen zu gewinnen, ist nicht korrekt wiedergegeben. Die Frage, wie die Universität die Rückzahlung aus ihrem Haushalt finanziere, wurde in meinem Gespräch mit Herrn Fröhlingsdorf nicht erörtert.
Prof. Dr. Roland Baumhauer
Vizepräsident der Universität Trier
