Der Abwasserbegriff im Spannungsfeld zwischen Entwässerungsgebührenrecht und innovativen Techniken

 

Das Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht veranstaltet am 17. September 2009, um 15:30 Uhr, im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (Dessauer Straße 70, 06118 Halle an der Saale) den 14. Wasserwirtschaftsrechtlichen Gesprächskreis zum Thema „Der Abwasserbegriff im Spannungsfeld zwischen Entwässerungsgebührenrecht und innovativen Techniken“. Referent ist RA Dr. Peter Nisipeanu vom Ruhrverband Essen.

Der „Abwasser“-Begriff hat in den unterschiedlichen Gesetzeswerken - WHG, AbwAG, Landeswassergesetze, KAG, KrW-/AbfG - jeweils spezifische Bedeutungsgehalte erhalten, welche jedoch in der Praxis in der Regel nicht hinterfragt werden. Das führt zu Anwendungs- und Plausibilitätsproblemen bis hin zu einer erschwerten Etablierung von innovativen Vermeidungs-, Verwertungs- und Beseitigungsstrategien. Sinnhaft erscheint deshalb eine inhaltliche Anlehnung an den Abfallbegriff des KrW-/AbfG.

Zum Referenten
RA Dr. Peter Nisipeanu ist Justiziar des Ruhrverbandes (KdöR) sowie Geschäftsführer von Beteiligungsunternehmen dieses sondergesetzlichen Wasserverbandes. Zuvor war er unter anderem Dezernent für Wasserrecht bei der Bezirksregierung Arnsberg. In seinen heutigen Funktionen berät und betreut er Gemeinden und Unternehmen in allen Fragen im Zusammenhang mit Abwasser- und Abfallbeseitigung. Auch in Fachgremien der DWA sowie des BDEW ist er mit entsprechenden Fragestellungen an den Schnittstellen von EU-Recht, Bundesrecht, Landesrecht, Verbandsrecht und Kommunalrecht befasst.

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt statt. Aus räumlichen Gründen ist die Teilnehmerzahl begrenzt.

Anmeldungen werden erbeten an:
Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M.
Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht
Universität Trier, Campus I, 54286 Trier
Tel.: 0651/201-2579 oder 2578 Fax: 0651/201-2580
E-Mail: <link>reinharm@uni-trier.de Homepage: <link http: www.wasserrecht.uni-trier.de>www.wasserrecht.uni-trier.de