Der AStA sieht sich gezwungen Stellung zu einem <link http: paragraphwiki.de rcdsweb images stories flyerwahl2011 flyer-asta.pdf external-link-new-window>Wahlkampfflyer der Hochschulgruppe „Ring Christlich Demokratischer Studenten“ (RCDS) zu beziehen. Der Flyer enthält leider einige falsche bzw. irreführende Behauptungen, die wir hiermit richtig stellen möchten.
Bereits im vergangenen Jahr hatte der RCDS einen inhaltlich sehr ähnlichen Flyer verteilt, der damals bereits eine <link file:196950>Stellungnahme des AStA nach sich gezogen hatte.Einzelansicht Wir beziehen uns auch auf diese Stellungnahme.
Der RCDS schreibt unter der Überschrift „Wir sind dein AStA“:
„1600EurofürdieExkursionbeieinemEntwicklungsprojekt?DannfehltunsjadieKohlefürdieAntifabeimBildungsstreik...“
Dazu stellen wir fest:
- Der Antrag des Projekt Kenia 2012 in Höhe von 1500€ wurde vom Studierendenparlament (StuPa) in seiner Sitzung am 26.10. mit großer Mehrheit genehmigt.
- "Die Antifa" hat beim Trierer Bildungsstreik vom AStA keinerlei Geld bekommen.
Der RCDS schreibt:
„FilmenwährendeinerSitzung?Nein,Danke.“
Dazu zitieren wir aus der letztjährigen Stellungnahme:
Der Verbotsantrag kam nicht vom AStA selbst, sondern von einer Person, die im AStA arbeitet. Der Antrag wurde nicht vom und nicht im Namen des AStA gestellt.
Dieses Jahr gab es keine Anfrage danach AStA Sitzungen zu filmen.
Der RCDS schreibt:
„GrillenfürdieStudis?Wenn,dannnurveganunderschwinglichfürALLEunddasvonEURENGeldernsubventioniert.IhrwolltlieberFleischvonEurenBeiträgen?Unsdochegal!IhrkommtschonnochaufdenGeschmack...“
Auch hierzu können wir fast wortwörtlich die Richtigstellung aus dem letzten StuPa-Wahlkampf zitieren:
Der AStA hat im Jahr 2010 den Grundsatzbeschluss gefasst, die vegane Lebensweise zu unterstützen und den Studierenden als ökologische und tierfreundliche Alternative anzubieten. Dieses Angebot soll, anders als im normalen Handel, auch billiger zur Verfügung stehen, damit die Studierenden einen Anreiz haben das „altbekannte“ zu verlassen und sich von neuen Dingen begeistern zu lassen. Tatsächlich gibt es keinen Beschluss komplett auf Fleisch zu verzichten. Dass es möglich ist, Fleisch anzubieten zeigt zum Beispiel die diesjährige Übertragung der Frauen-Fußball-WM.
Der RCDS schreibt:
„UnserReferentfürhochschulpolitischeBildungistinderDKP.“
Es gibt kein Referat für hochschulpolitische Bildung, entsprechend auch keinen solchen Referenten. Es gibt ein Referat für Hochschulpolitik, dessen Hauptreferentin kein Mitglied der DKP ist und es gibt ein Referat für Politische Bildung dessen Hauptreferent in der Tat Mitglied besagter Partei ist.
Der RCDS schreibt:
„Wirwerdenallesbestreiten...vorallemunserenLebensunterhaltvonDeinemGeld!“
AStA Hauptreferent_innen bekommen eine Aufwandsentschädigung von höchstens 125 Euro, Co-Referent_innen höchstens 75 Euro. Die meisten Referent_innen bekommen dabei weniger als diese Maximalsummen. Da der (finanzielle) Aufwand für viele im Monat tatsächlich höher ist, kann von Lebensunterhalt bestreiten nicht die Rede sein. Insgesamt ist fraglich, ob man von dieser Summe einen Lebensunterhalt bestreiten kann.
Der RCDS schreibt:
„...nurknapp09,65%Wahlbeteiligung...unspassiertnichts!Dugehstjaehnichtwählen.....“
Alle Mitglieder der verfassten Studierendenschaft sollten ein Interesse daran haben die Wahlbeteiligung und damit die demokratische Legitimation für ihr Handeln zu steigern. Der AStA versucht mit Öffentlichkeitsarbeit seinen Teil dazu beizutragen.
In diesem Sinne können wir an dieser Stelle nur das Fazit des letztjährigen AStA Sprechers wiederholen: „Wahlkampf in allen Ehren, aber man sollte es auch als RCDS nicht nötig haben Lügen zu verbreiten. Schade, dass die CampusUnion leider nie an unseren Veranstaltungen bzw. selten an StuPa-Sitzungen teilnimmt und hinterher dann ins Blaue raten muss, was der AStA eigentlich genau macht“.
