Polizeiermittlung im Internet: Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Vortrag des Instituts für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Das Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP) des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Trier lädt ein zum

Gastvortrag von Dr. Axel Henrichs zum Thema:

Internetermittlungen der Polizei: Rechtliche Möglichkeiten und ihre Grenzen

Dienstag, den 24. Januar 2012 um 18.00 Uhr s.t.

Saal B 14 der Universität Trier (Campus I, A/B-Gebäude)

Der Eintritt ist frei.

Seit dem Aufkommen des Web 2.0, das von der Interaktion der Nutzer („share, connect and express“) geprägt ist, nimmt die Anzahl der Teilnehmer rapide zu. Neben der Nutzung virtueller Marktplätze wie ebay oder autoscout bieten sich den Nutzern insbesondere in social network services (z.B. facebook) zahlreiche Möglichkeiten der Partizipation. Das Internet hält aufgrund diverser Anonymisierungsmöglichkeiten leicht zugängliche Tatmittel und Tatörtlichkeiten bereit, ein weites Kriminalitätsangebot erschließt sich für Kriminelle. Diese niedrigschwelligen Tatgelegenheitsstrukturen bewirken eine enorme Zunahme deliktischer Relevanz des Internets. Die Strafverfolgungsbehörden sind aufgefordert, mit rechtsstaatlichen Mitteln Straftaten aufzuklären; hierbei dient das Internet selbst als Ermittlungswerkzeug. Gleiches gilt für die Fälle der Gefahrenabwehr. Insofern thematisiert der Vortrag die einschlägigen Rechtsgrundlagen.

Dr. Axel Henrichs ist Polizeidirektor und Leiter des Fachgebiets Eingriffsrecht an der FH der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz am Standort Hahn/Hunsrück und dort auch zuständig für die Fortbildung der Polizeikräfte im Hinblick auf Ermittlungsbefugnisse. Sein fach-licher Schwerpunkt liegt im Bereich verdeckter Befugnisse, TK-Maßnahmen und Internetermitt-lungen. Er studierte Jura an der Universität Trier und promovierte bei Prof. Dr. H. Kühne.

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