Vorgestellt: Studie zur Umsetzung von Menschenrechtsgarantien in der Türkei

Prof. Dr. Kühne, Universität Trier und University of Westminster/London, stellten am 24. und 25. Mai zusammen mit Prof. Dr. Yenisey, Marmara-Universität Istanbul und Prof. Dr. Susan Nash, University of Westminster/London, in der Polizeiakademie Ankara ein vom British Council finanziertes Projekt über das Verhalten türkischer Polizei gegenüber festgenommenen Personen vor. Die Ergebnisse der Studie dienen als Ausgangspunkt für umfassende Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zur stärkeren praktischen Umsetzung von Menschenrechtsgarantien des türkischen Rechts in der polizeilichen Praxis.

 

Schon lange haben verschiedene Gruppen, wie insbesondere auch Amnesty International, die türkische Polizei beschuldigt, verhaftete Personen zu misshandeln oder gar zu foltern. Die Türkei hatte bislang alle solche Vorwürfe zurückgewiesen, war aber nicht bereit gewesen, entsprechende Diskussionen zu führen oder gar eine Erforschung möglicher Sachverhalte zu fördern. Im Rahmen dieses Projektes war es erstmals möglich, entsprechende Forschung bei der Polizei durchzuführen. Die Anwesenheit des türkischen Ministers für Menschenrechte und vieler hoher Beamter aus Polizei und Justiz bei der Vorstellung und Diskussion der Projektergebnisse machte jedoch deutlich, dass die Türkei mittlerweile ernsthaft gewillt und bereit ist, entsprechende Menschenrechtsprobleme anzugehen und zu lösen.

 

Die Ergebnisse der Studie zeigten unter anderem, dass nur noch eine Minderheit der in Ankara und Istanbul befragten Polizisten eine kritische oder unverständige Haltung gegenüber den nach türkischem Recht schon lange garantierten Rechten und Privilegien von Beschuldigten einnimmt.